Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
• Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
• Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
• Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
• Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
• Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

Ich muss mich wirklich zusammenreißen das ich nicht mehr als 1 Kippe pro Stunde rauche. Ich würde am liebsten permanent ohne Pause rauchen. Was soll ich tun

Trinkt ihr gerne Wein zum Essen? Freue mich, wenn ihr kurz schreibt, welchen ihr bevorzugt.

Ich (22/w) überlege in letzter Zeit häufig, ob ich einige meiner alten Freundinnen oder Leute, die ich aus der Schulzeit kannte zu kontaktieren und sie um Verzeihung zu bitten.

Ich habe in meiner Schulzeit nämlich sehe viele Menschen, die mir was bedeutet haben verletzt und erkenne heute auch, dass ich das Problem war.

Ich hab versucht nach vorn zu schauen, aber ich kann die Gedanken nicht abschütteln. Ich habe das dringende Bedürfnis, sie alle einzeln zu kontaktieren und um Verzeihung zu bitten. Ich habe das Gefühl als ob ich das bräuchte, um endlich voran zu kommen.

Denkt ihr aber, das wäre komisch, wenn ich mich nach all der Zeit plötzlich melde? Soll ich es lieber lassen?
Meine Absichten sind wirklich nur, um die Vergangenheit zu klären und ich habe Angst, dass die das als Manipulation oder Drang nach Aufmerksamkeit oder so auffassen …

Was denkt ihr?

Hallo zusammen

Ich habe eine Frage.

Ich habe seit drei Monaten grosse Angst die unverzeihliche Sünde getan zu haben.

Ich dachte ich hätte sie getan da ich mal geschwört habe und es nicht eingehalten habe. Dann habe ich herausgefunden dass dies nicht damit gemeint war. Ich war aber so sehr in Angst dass ich eine Angststörung und wahrscheinlich Depression. Als es mir sehr schlecht ging, fühlte ich plötzlich nichts mehr. Mein erster Gedanke war, und leider habe ich das auch impulsiv gesagt, dass jetzt der heilige Geist von mir weg ist und der Teufel oder so im mich gekommen ist. Ich war so hoffnungslos, dass ich auch sagte ich spüre nicht mehr dass ich glauben will und glauben kann. Aus Angst vor einer schrecklichen Strafe nach dem Tod sagte ich auch ich wünschte mir fast es gäbe einfach nicht von dem. Obwohl ich eigentlich an Gott glaube und glauben will.

Kurz darauf habe ich mit meiner Mutter darüber geredet, dass vielleicht genau durch den heiligen Geist diese Ruhe im mich gekommen ist. (Nichts mehr zu fühlen)

Dann hatte ich wieder Angst, dass ich jetzt dadurch dass ich gesagt habe, dass der heilige Geist nicht mehr in mir ist, sonders das andere, den heiligen Geist gelästert habe, was als unverzeihlich gilt.

Es ging mir dazwischen eine Zeit lang besser und ich fühlte mich nahe mit Gott.

Jetzt bin ich wieder sehr depressiv und habe Angst nicht in den Himmel zu kommen. Andererseits habe ich auch Angst nicht in den Himmel zu kommen weil ich nicht auf Jesus vertraue. Das ist ja das wichtigste. Aber wie kann ich vertrauen wenn ich nicht weiss ob ich die unverzeihliche Sünde gemacht habe?

Ich hatte einen starken Glauben und habe langsam ein hoffnungsloses Gefühl und habe auch Angst meinen Glauben zu verlieren, denn der Glaube ist mir wichtig.

Wie soll man weiterleben wenn man unverzeihlich ist? Ich will auch die Hoffnung behalten dass ich mir alles einbilde und Jesus mich trotzdem noch liebt. Ich habe auch irgendwie kein Vertrauen in mich, ich bin sehr verwirrt. Kann mir bitte jemand helfen?

ich bin grad fast am ende von punk 57 und ich liebe das buch und ich hätte gerne ein Buch das in die selbe Richtung geht

wenn ihr irgendwelche recommendations habt bidde danke