Ignorieren sie die emotional eingefärbten Antworten der Laien was zählt ist allein die Rechtslage. Eure minderjährige Tochter darf das Land nicht ohne eure Einverständnis verlassen. Bei Missachtung Vermisstenanzeige und Europol muss sie von ihrem Plan abhalten
Es bedeutet, dass weitere Pädagogische Angebote ausdrücklich möglich sind. Damit sich niemand beschweren kann wenn eine Schule mehr verlangt als festgelegt
In erster Linie halte ich mich an das Gesetz Pferde stehlen ist Diebstahl und Diebstahl ist eine Straftat
Eine Sparpolitik mit weitreichenden Privatisierungen und Einsparungen an allen Ecken und Enden
Die CSU hat viel gutes für Bayern erreicht
Das verstößt gegen geltendes Recht aber man könnte die Gefährder abschieben sofern keine deutschen Staatsbürger
Es ist eine Frechheit dass ein Vertreter der Legislative so unverhohlen ausspricht dass geltendes Recht nicht umgesetzt wird. Seine Aufgabe ist es Gesetze mit zu schaffen nicht welche zu beugen Menschen ohne Bleiberecht haben dieses Land zu verlassen
Sie muss damit aufhören weil sie sonst das Gesetz bricht ihr Verhalten ist Verleumdung. Du bist nicht verurteilt giltst als unschuldig. Stoppen kannst du sie mit einer Unterlassungsklage
Legal und gemäß dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz darf man dich dafür auch nicht ablehnen
Du warst 12 Jahre alt das Gesetz nennt das Schuldunfähigkeit des Kindes du bist also nicht schuld. Lerne daraus ein rechtschaffener Mensch zu werden und bring es hinter dich
Die geht schön in den Jugendarrest das hat sie sich auch verdient. Dort denkt sie 2 Wochen drüber nach dass man sich an Recht und Ordnung halten muss
Was gibt es da zu diskutieren. Das Gesetz sagt der Hund wird eingeschläfert also wird er eingeschläfert. Selbstverständlich möchte und fordere ich dass Recht und Ordnung umgesetzt werden. Gefällt euch das nicht geht in die Politik ändert es dann kann man beim nächsten Hund anders handelt
Er ersetzt den Sachwert des Hundes. Du verklagst den Hundehalter auf Schmerzensgeld für deine Tochter. Die Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz werden eingestellt wegen Schuldunfähigkeit des Kinds. Es geht eine Meldung an das Jugendamt raus seine Tat wird vermerkt
Es ist eine strafbare Bedrohung so etwas zeigt man an. Beim Arbeitgeber meldest du überhaupt nichts damit das klar ist. Solange es kein rechtskräftiges Urteil gibt hast du keine Behauptungen zu verbreiten. Üble Nachrede ist das
Du bist 13 der Vertrag ist ungültig. Deine Eltern erklären dem Inkassounternehmen das diese haben dich in Ruhe zu lassen. Bei den geringsten Anzeichen weiterer Belästigung Anwalt einschalten. Unterlassung fordern
Mahne dieses Inkassounternehmen ab es hätte maximal 43,20€ verlangen dürfen. Mache deutlich dass sie ihr rechtsbrecherisches Verhalten einsehen und unterlassen sollen. Sonst drohe ihnen eine Beschwerde beim aufsichtsführenden Oberlandesgericht an. Diese Inkassounternehmen haben sich einfach an unsere Gesetze zu halten
Das tun sie immer diese Supermärkte meinen für sie würden die Gesetze nicht gelten. Diese Pfandbons sind 3 Jahre gültig 3 verdammte Jahre das ist Gesetz das ist unumstößlich. Ich musste schon 5 Supermärkte schriftlich ermahnen weil sie sich einfach nicht daran halten
Für mich nicht die Gesetze sind anzuwenden denn sonst geht diese Land in Anarchie unter. Könnte doch sonst jeder hergehen und behaupten dieses und jenes Gesetz entspricht nicht meinem Menschenverstand
Er darf und er muss dir dann Unterhalt zahlen bis du deine Erstausbildung beendet hast