Nach dem weltweitem Skandal in Sylt gibt es vermehrt Aufrufe an die Politik.

U.a soll das Lied L’amour toujours verboten werden.

Doch Kulturstaatsministerin, Claudia Roth, ist dagegen.

Doch Privatveranstaltende wie beim Oktoberfest verbieten das Lied und gehen einen wichtigen Schritt um Rassismus, Menschenfeindlichkeit , Hetze etc zu unterbinden.

Auch andere Veranstaltende haben sich dazu geäußert und sich Pro Progressiv gestellt und das Lied auf ihren Veranstaltungen verboten.

Sollte das Lied „L’amour toujours“ verboten werden?

Es ist ein historisches Ereignis: Noch nie in der US-amerikanischen Geschichte wurde ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt – bis jetzt. Der umstrittene Ex-Präsident Donald Trump wurde in allen Punkten wegen der Verschleierung von Schweigegeld schuldig gesprochen.

Darum ging es im Prozess

Vorgeworfen wurde dem ehemaligen Präsidenten, dass er durch die Zahlung von 130.000 Dollar Schweigegeld im Jahr 2016 seinen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl „verbessern“ wollte. Gehen sollte das Geld an eine Pornodarstellerin, die über ihre (angebliche) sexuelle Begegnung mit Trump auspacken wollte. Vorgeworfen wird dem ehemaligen Präsidenten nun, den Geldfluss unrechtmäßig verbucht zu haben.

Die zwölfköpfige Jury aus New York benötigte nur zwei Tage, bis sie ihr Urteil gefällt hatten – schuldig in allen Punkten. In insgesamt 34 Fällen hat die Jury Trump für die Verschleierung von Schweigegeldzahlungen verurteilt.

Trumps Reaktion

Als Schande und Schauprozess von einem korrupten Richter verurteile der Ex-Präsident die Geschehnisse und das Urteil gegen sich selbst. Er sei sich sicher, dass im November, bei den Wahlen, erst das wahrhaftige Urteil gefällt werden würde. Für Trump steht fest: Er selbst ist ein unschuldiger Mann.

Durch seine Anwälte wurde bereits angekündigt, dass sie in Berufung gehen werden. Dem ehemaligen Präsidenten könnte aufgrund des Urteils nun eine (höhere) Geld- oder sogar eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohen. Letztere könnte vermutlich zur Bewährung ausgesetzt werden, da es sich bei allen Straftaten um welche aus der niedrigsten Kategorie im Bundesstaat New York handelt.

Trump kann weiterhin kandidieren

Es hört sich schon beinahe skurril an, dennoch ist es wahr: Sogar im Falle einer Haftstrafe könnte Trump aus dem Gefängnis heraus kandidieren.

Tatsächlich listet Artikel 2 der US-Verfassung nämlich nur drei Voraussetzungen auf, welche erfüllt werden müssen, um zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden zu können. Dabei muss die Person erstens in den USA geboren, zweitens mindestens 35 Jahre als sein und drittens mindestens 14 Jahre ihren Wohnsitz in den USA gehabt haben. Bereits 1992 kandidierte Lyndon LaRouche, der zu diesem Zeitpunkt im Gefängnis saß.

Zwei Ausnahmen gibt es allerdings: Niemand, der ein öffentliches Amt bekleidet, darf „an einem Aufstand oder Aufruhr“ gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten „teilgenommen oder ihre Feinde unterstützt oder begünstigt“ haben. Obwohl nun vielen vermutlich direkt der Sturm auf das Kapitol vom 06. Januar 2021 einfallen dürfte, ist in keinem der Anklagepunkte der zum Teil noch ausstehenden Prozesse die Rede von einem „Aufstand“.

Neben dem aktuellen Urteil warten noch drei weitere strafrechtliche Fälle, in denen Trump angeklagt ist. In Miami dreht sich ein Prozess um die „unrechtmäßige Aufbewahrung geheimer Dokumente“, in Washington wird Trump „versuchte Wahlbeeinflussung“ vorgeworfen. In Georgia läuft dann das dritte Verfahren: Vorgeworfen wird Trump der Versuch, das dortige Wahlergebnis zu kippen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Urteil gegen den ehemaligen US-Präsidenten?
• Denkt Ihr, dass es Auswirkungen auf seine derzeitige Kandidatur haben wird?
• Sollte er weiterhin antreten (dürfen)?
• Sollten vorbestrafte Kandidaten bei einer Präsidentschaftswahl grundsätzlich ausgeschlossen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-urteil-106.htmlhttps://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump--die-reaktionen-auf-das-urteil-im-schweigegeld-prozess-34756928.htmlhttps://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/trump-urteil-schweigegeldprozess-faq-kandidaturhttps://www.rnd.de/politik/us-wahl-2024-kann-donald-trump-aus-dem-gefaengnis-praesident-werden-RHAGGXELWBCWRB7SB6K7S4KHII.htmlhttps://usa.usembassy.de/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf

Nach dem Attentat auf den 59-jährigen Islamkritiker und Journalisten Michael Stürzenberger in Mannheim schwebt ein Polizeibeamter in Lebensgefahr. Es wurden mehrere Personen von dem 25-jährigen afghanischen Einwanderer verletzt. Ein Islamist, der sich selbst "Imam Meta" nennt, sagte in einem Video auf TikTok:

Leute, endlich gute Nachricht: Dieser Stürzenberger wurde abgestochen. Inshallah bekommt der Junge, der ihn abgestochen hat, die höchste Stufe im Paradies. Ich schwöre bei Allah, ich schicke dir Geld, mein Freund. Ich schicke dir Geld. Ich schicke dir Essen, ich trinke, ich schicke dir alles ist, inshallah passiert das mit Ex-Muslimen (…). Inshallah, jeder Islam-Kritiker. Jeder, der Islam kritisiert.

Offensichtlich wird also jeder Ex-Muslim wie jeder Islamkritiker mit dem Tod bedroht, sowie Attentate gegen diese schöngeredet.

2015 kam es in Frankreich zu mehreren Terroranschlägen, darunter auf die Zeitschrift "Charlie Hebdo", bei dem 11 Personen getötet wurden. Bei der Flucht wurde ein weiterer Polizist getötet, bei einer Geiselnahme am Folgetag vier zusätzliche Menschen. Der Auslöser waren Karikaturen des Propheten Mohammeds, dessen Beleidigung nicht geduldet werden dürfe. Gegen die Satirezeitschrift kommt es ständig zu Drohungen und Anschlägen.

Auch Einzelpersonen wie die Islamkritiker Hamed Abdel-Samad und Sabatina James müssen ihr Leben unter ständigem Polizeischutz fristen. 2004 wurde der Islamkritiker Theo van Gogh (der Urenkel des Bruders Vincent van Goghs) durch einen Islamisten ermordet. Aufrufe zum Mord gegen Islamkritiker gibt es ständig, dass diese vollzogen werden leider auch. Deshalb muss hier klar damit umgegangen werden, nur ist die Frage: Wie?

Sollen wir die Islamkritik weiterhin dulden und Satire, wie auch Kunstfreiheit bestehen lassen? Sollten besonders sensible Inhalte reguliert werden? Oder sollte man die Gefühle der Muslime insoweit achten und keine Islamkritik mehr zulassen?

In Mexiko wird am Sonntag gewählt. Eine Frau wird Siegen.

Mexiko wird damit die erste Frau an der Spitze haben. Lopez der noch aktuelle Präsident hatte die Nachfolgerin Claudia Sheinbaum installiert.

Doch Claudia Sheinbaum steht vor einem Riesen Problem, den Kartellen.

Diese bringen sich gegen eine Wahl von Sheinbaum in Stellung.

Könnte eine weibliche Präsidentin in Mexiko die Kartelle in Bedrängnis bringen?

Was erhoffst du dir von der ersten weiblichen Präsidentin Mexikos?

Nach dem weltweiten Skandal um Sylt reißen die Skandale nicht ab.

Doch diese weltweiten Skandale hinterlassen auch Reputationsschaden an Deutschland.

Schon letztes Jahr als Lindner in Ghana war konnte sich niemand vorstellen nach Deutschland zu kommen und hier zu arbeiten.

Dieses Problem könnte sich verschärft haben nach den weltweiten Skandalen um Sylt.

Ich habe sowieso den Verdacht, dass das Land nicht besonders gastfreundlich ist und man die intelligentesten Köpfe der Welt vergrault.

(auch wenn man ihnen höhere Gehälter verspricht als in anderen Ländern werden sie nicht nach Deutschland kommen da rassistisch, unfreundlich etc.)

Ist Deutschland ein attraktives Land für Ausländische Fachkräfte?

Heute fängt der Pride Month an. In diesem Monat sollen die Bedürfnisse von Queeren Menschen im Vordergrund stehen.

Zum Pride Month beispielsweise kamen gute Nachrichten für alle queeren.

Doch noch sind Queere von Hass, Hetze und Diskriminierung betroffen in Deutschland und weltweit.

Heute ist Pride Month - Was erhoffst du dir vom Pride Month?

Wenn ich mal wieder die neusten Schlagzeilen lese über die Mieten kommt mir das Grinsen.

Menschen beschweren sich über die hohen Kosten der Mieten und den Wohnungsmangel.

Da denke ich mir immer: Statt die Schuld bei anderen zu suchen, suche sie bei deinen Eltern, weil sie dir nicht Grund und Boden und Häuser gekauft haben bzw. vererbt haben.

Das bauen an sich macht in diesen Jahren nicht mehr viel sinn- man hätte es früher machen müssen.

Doch ich sehe immer wieder, dass man auf die Politik oder Vermietenden schimpft statt sich auf die eigene Nase zu packen.

Wohnungsmangel in Großstädten - Wer ist Schuld dran?