Was ist ein Schwurgericht?

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Schwurgericht bezeichnet eine für schwere Straftaten zuständige, beim Landgericht angesiedelte, Strafkammer!

Ein Schwurgericht ist ein erstinstanzlicher Spruchkörper, dessen Zuständigkeit vor allem auf die Delikte des Mordes, des Totschlags und die mit dem Tode erfolgsqualifizierten Vorsatzdelikte beschränkt ist (Tötungsdelikte mit Ausnahme insbesondere der fahrlässigen Tötung). Das Schwurgericht ist in Deutschland eine große Strafkammer des Landgerichts.

Zwingende Besetzung des Schwurgerichts sind drei Berufsrichter und zwei Schöffen.

Gegen Urteile des Schwurgerichts (als Spruchkörper des Landgerichts) ist lediglich die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Beschwerden gegen andere Entscheidungen im Verfahren werden vom Oberlandesgericht bearbeitet.

Schwurgerichte bestehen aus mindestens 3 Richtern und die sind in der Regel beim Landgericht fuer schwere Straftaten, wie Mord, Vergewaltigung, Raub, etc zustaendig....

Ein Schwurgericht ist ein erstinstanzlicher Spruchkörper, dessen Zuständigkeit vor allem auf die Delikte des Mordes, des Totschlags und die mit dem Tode erfolgsqualifizierten Vorsatzdelikte beschränkt ist (Tötungsdelikte mit Ausnahme insbesondere der fahrlässigen Tötung). Die Zuständigkeit ergibt sich insoweit aus § 74 Abs. 2, § 74e GVG.

Die Bezeichnung Schwurgericht führt in Deutschland ausdrücklich eine Große Strafkammer eines Landgerichtes mit gesetzlich bestimmter Zuständigkeit gem. § 74 Abs. 2 GVG für dort genannte Verbrechen (§ 12 Abs. 1 StGB). Der Begriff Schwurgericht stammt aus der Zeit vor 1924, als es sich beim Schwurgericht tatsächlich noch um ein Geschworenengericht handelte (damalige Besetzung: drei Richter und zwölf Geschworene). Das Schwurgericht entscheidet heute nicht mehr durch Geschworene. Dem Namen kommt insofern nur noch eine historische Bedeutung zu. Sachliche Unterschiede zur sonst zuständigen (unbenannten) Großen Strafkammer sind damit nach Aufhebung der §§ 79 bis 92 GVG nicht mehr verbunden mit Ausnahme der zwingenden Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei Schöffen (§ 76 GVG). Anders als die gewöhnliche Große Strafkammer kann das Schwurgericht nicht bei Eröffnung des Hauptverfahrens beschließen, die Hauptverhandlung nur mit zwei Richtern einschließlich des Vorsitzenden und zwei Schöffen durchzuführen.

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