Vor- und Nachteile der Fraktionsdisziplin?

1 Antwort

Vorteile: Ggf. Sicherer Listenplatz bei der nächsten Wahl, stabile mehrheitliche Abstimmungsverhältnisse innerhalb einer Fraktion. Zeigt folgerichtig auch deutlicher, wofür die Fraktion steht. Wenn Abgeordneter mehr und verhäuft nur nach seinem Gewissen geht (Stichwort freies Mandat) als dem Interesse der Fraktion entspricht, wird er wohlmöglich ausgeschlossen werden.

Nachteile: bei „unwichtigeren“ Themen, schließt Abgeordneter sich der Mehrheit innerhalb der Fraktion eventuell an, obwohl man selbst an sich dafür so gar nicht stimmen würde, es also zu einer Kollision zum eigenen Gewissen führen kann.

Liegt oft ein schmaler Grat zwischen Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang. Man sagt aber, dass bei grundrechtsrelevanten Debatten ein Fraktionszwang unzulässig ist. Da obliegt es dem Abgeordneten selbst, ob er dafür oder dagegen stimmt, unabhängig von der Fraktion.