Elektrische Stopfmaschine verboten?
Hey..
Habe mir gestern eine elektrische stopfmaschine im internet bestellt.. Und heute erzählt mir ein kumpel das es verboten is in deutschland.. Stimmt das? Und wenn ja.. was nu??
8 Antworten
Sehr geehrter Ratsuchender,
der Verbot der elektrischen Zigarettenstopfmaschine folgt aus § 30 Abs. 2 TabStG. Dieser Absatz ist in Zusammenhang mit § 30 Abs. 1 Nr. 3 TabStG zu sehen. Dort ist ausgeführt welche Eigenschaft die Geräte haben dürfen.
Es heißt dort wörtlich:
"Einfache Geräte sind mechanische, von Hand zu bedienende Geräte zum Drehen oder Stopfen von Zigaretten, die sich nicht zur gewerblichen Herstellung von Zigaretten eignen."
Unter diese Vorschrift fallen nicht nur die fertigen Geräte (elektronische), sondern auch die Bausätze.
Das folgt aus dem Sinn dieser Vorschrift. Es soll verhindert werden, dass Zigaretten in großem Umfang hergestellt werden können und die Tabaksteuer nicht entrichtet wird.
Kann mir nicht vorstellen dass das verboten sein soll. Man könnte argumentieren, dass mit einer elektrischen Maschine deine Weiterarbeitung gewerblich wird. Solange du aber die Kippen danach nicht verkaufst, solltest du auf der sicheren Seite sein.
die Regierungen haben nur Angst, dass sie zu wenig Tabaksteuer bekommen. Das ist das eine, das Andere ist, dass man solche Maschinen halbautomatisch und vollautomatisch ohne Probleme im Internet kaufen kann. Z.B. der Powerfiller 3 ist halbautomatisch, aber trotzdem verboten und man darf ihn nicht über Ebay verkaufen. Bei Amazon geht das scheinbar doch. Das ganze ist der Art verwirrend, dass das niemand mehr verstehen kann. Ich denke, dass keiner auf die Idee kommt, mit dem Powerfiller, gewerblich Zigaretten herzustellen, das viel zu langsam und die Befüllung von Hand gemacht werden muss. Das einig automatische daran ist das Einschieben des Tabaks. Die sollten lieber mal diejenigen suchen, die Steuern in Millionenhöhe hinterziehen und nicht die, die darauf angewiesen sind sich Zigaretten selber zu stopfen, weil sie zu wenig Geld haben, zudem ist der Tabak ja schon versteuert. Doppelbesteuerung ist lt. Gesetz jedoch verboten!
In meinem Bekanntenkreis gibt es genügend Leute die eine haben und die Polizei war bei denen noch nicht...
ich weiß nicht, ob sie verboten sind oder nicht. ich weiß nur, daß keine nach österreich geliefert werden dürfen. doch die antwort des verbotes ist naheliegend. unsere staaten sind am rande des finanziellen ruins, und nun rechnet euch aus, was eine stange zigarette kostet und vergleicht sie mit den preisen von einer dose reintabak samt hülsen.... ich spare ca. 200 euros im monat seitdem ich selbst stopfe. auch ist der tabak besser, weil er teer- und frei von sonstigem übel ist. ich habe 2 maschinen zu hause.