Darf ich als Soldat bei Demos sein?
Hi. Darf ich als Soldat z.b. bei Atomstreiks etc mitmachen bez mich dafür einsetzen oder bekomme ich probleme bei sowas? Habe früher schon öfters mitgemacht aber seit 2 jahren bin ich Soldat und weiß nun nicht ob ich sowas machen kann/darf?
3 Antworten
Nach §17a des Grundgesetzes werden deine Grundrechte als Sodat eingeschränkt. Explizit das der freien Meinungsäußerung sowie das Recht der Versammlungsfreiheit.
Sieht also schlecht aus für Demonstrationen..
Hat sich geändert, Soldaten dürfen demonstriere gehen nur halt nicht in Uniform. Freie Meinungsäußerung ist auch genehmigt
In Deiner Freizeit bist Du Bürger mit den gleichen Rechten wie alle anderen auch. Nur die Uniform darfst Du nicht tragen, Du würdest damit eine Willenserklärung für Deinen Dienstherren abgeben.
da du als soldat deine grundrecht nicht verlierst, darfst du das selbstverständlich
Das ist leider nicht richtig so. §17a schränkt die Grundrechte von Soldaten ein.