Angenommen, ich kaufe einen E-Scooter mit ABE und nutze ihn ganz normal im Straßenverkehr – also 20 km/h, mit Versicherung und allem, wie es erlaubt ist.
Bei einer Polizeikontrolle fährt die Polizei mit dem Scooter ein paar Meter und sieht, dass er nicht schneller als 20 km/h fährt. Danach geht ein Beamter jedoch in die Einstellungen des Scooters und stellt dort fest, dass man ihn theoretisch schneller machen könnte – also z. B. per App oder verstecktem Menü. Ich selbst habe diese Einstellungen nie verändert und wusste auch nicht, dass das überhaupt möglich ist.
Jetzt meine Fragen:
Darf die Polizei überhaupt einfach so in die Einstellungen meines E-Scooters gehen und daran „herumprobieren“?
Kann ich Ärger bekommen, obwohl ich selbst nie etwas manipuliert habe?
Gilt die Betriebserlaubnis in so einem Fall trotzdem noch, wenn die Drosselung leicht umgehbar ist?
Was müsste ich ggf. nachweisen, um zu zeigen, dass ich nichts verändert habe?
Wird die Polizei bei jeden Kontrolle auch die Einstellungen des e scooters prüfen.
Ich bin mir unsicher, ob ich bei so einem Fall wirklich schuldhaft handle oder ob das rein an der Technik des Scooters liegt. Ich möchte rechtlich einfach auf der sicheren Seite sein und nichts falsch machen.
Vielen Dank für eure Einschätzungen!
