Was ist Zwangsgeld?
Hey
Was ist Zwangsgeld?
Hab auch auf Wikipedia und so geschaut aber ich versteh die Erklärung nicht wirklich kann mir das jemand in eigenen Worten sagen ?
Danke :)
4 Antworten
Das ist ein Ordnungsgeld, was eine Behörde oder ein Gericht gegen dich aussprechen kann, damit du bestimmte Angelegenheiten erledigst.
Es dient dazu dich gegen deinen eigenen Willen zu beugen.
Ein Beispiel ist es, wenn du eine Vorladung vom gericht bekommen hast und dieser nicht nach kommst, dann kann ein Zwangsgeld/ Ordnungsgeld gegen dich ausgesprochen werden oder sogar ersatzweise Ordnungshaft.
Ein Zwangsgeld wird i.d.R. angedroht, um ein Handeln, Dulden oder Unterlassen zu bewirken. Es ist kein Bußgeld oder eine Geldstrafe.
Handelt der Betroffene gegen die Verwaltungsverfügung wird das Zwangsgeld sofort fällig und wird vom Vollstreckungsbeamten unverzüglich beigetrieben. Das Geld ist dann weg. Handelt derjenige erneut gegen die Verfügung, muss er wieder zahlen. Gegen ein Zwangsgeld gibt es den Verwaltungsrechtsweg, ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.
Wenn eine Behörde von dir eine bestimmte Handlung verlangt und du der Aufforderung nicht nachkommst, dann kann die Behörde gegen dich ein Zwangsgeld festsetzen und bei Nichtzahlung auch beitreiben, also z.B. dein Gehalt oder dein Konto pfänden.
Finanzämter setzen z.B. Zwangsgelder fest, wenn jemand, der zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, trotz Aufforderung keine Erklärung abgibt.
Eine Geldstrafe mit der man dich zu etwas zwingen möchte.
Also zum Beispiel sag jm du musst 1000 Euro Zahlen wenn du nicht bis Mittwoch die Straße geputzt hast oder?