Prozesspolitik vs Ordnungspolitik
Würde mich dafür interessiern in welcher Situation man welche anwenden soll und in welchen Zusammenhang steht dies mit Strukturpolitik. Hatten gestern eine Diskussion und ich bin nicht ganz mitgekommen. Vielleicht könnte mir jemand mit Beispielen helfen.
2 Antworten
Ordungspolitik betrifft generelle rechtliche Rahmenbedingen des Wirtschaftens, wie konkrete Gesetze zur Eigentumsbindung, zur Transparenz, allerlei Auflagen z.B. zur Schonung der Umwelt, Steuer- und andere Abgabengesetze samt Umverteilungsambitionen. Der ordnungspolitische Rahmen ist die Umsetzung des Grundgesetzes in die ökonomische Welt. Diese Regelungen werden natürlich immer mal wieder angepasst, z.B. die Lockerung der Risikohaftung im Bankenbereich durch Rot/Grün.
Prozesspolitik ist der Tagespolitik näher. Dazu gehören auch zeitlich begrenzte Maßnahmen ordnungspolitischer Art wie die Solidaritätsabgabe, alles, was jetzt mit EZB, ESM passiert, Einführung staatlicher Regelungen zu Mindestlöhnen und z.B. eine langfristig angelegte Förderung von strombetrieben Fahrzeugen oder Erdgasfahrzeugen. Mit der letzten Maßnahme sollen Prozesse der Findung und Entwicklung alternativer Antriebe gefördert werden. Das große Thema der erneuerbaren Energien gehört dazu, da auch hier ganze Prozesse der Energieversorgung umgestellt werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Ordnungspolitik#Einordnung_innerhalb_der_Wirtschaftspolitik
Steht da direkt, Digger^^
peace^^