Muss man gez zahlen wenn man nur Netflix /Prime guckt und kein Radio hat?
Wenn ja warum?
4 Antworten
Die Angelegenheit ist vom Gesetzgeber klar definiert : Jeder Haushalt, ob er Empfangsgeräte hat oder nicht, zahlt den vorgeschriebenen Beitragssatz.
Wo ist das vorgeschrieben, wo steht das?
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung.
Nein, weil es die GEZ nicht mehr gibt und selbst als es sie noch gab hättest du zahlen müssen weil dein Gerät ein Empfangsgerät ist.
Heute heißt das anders und wird nach Haushalt bezahlt, nicht mehr nach Geräten die Empfangen können, selbst wenn du gar kein Gerät hättest mit dem du empfangen kannst, also weder Handy, Fernseher, Radio oder PC müsstest du bezahlen.
Weil Du mit Deinem Rechner auch die Öffentlich rechtlichen gucken könntest
Da sie aber zur gleichen Zeit die gleichen Inhalte wie im Rundfunk ausstrahlen, zumindest beim Webradio, ist dies dann wahrscheinlich eine ziemliche Erbesenzählerei die hier vollzogen werden muss um es rechtlich anders darzustellen.
Im Recht geht es nunmal auch oft ums Detail. Wenn ich es sauber machen will nenne ich es Medienstaatsvertrag und beziehe mich nicht auf ein fest definiertes Übertragungssystem... wäre auch passender weil man sich ja gern auf Art. 5 GG bezieht und Medien sind auch Zeitungen.... und eben auch Internet. Und da besser Erbsenzählerei wie Begriffe erfinden. Wie wäre es ansonsten mit einem Freiheitsbeitrag.... eine Demokratieabgabe.... oder eine Luftgebühr? Wenn man einfach so Begriffe erfinden könnte und daraus eine Abgabe machen wäre der Willkür ja Tür und Tor geöffnet. Der Zweck war immer nur die Gewinnmaximierung bzw. die Gewinnsicherung. Und wenn staatliche Institutionen aggieren wie Privatunternehmen dann ist der Punkt erreicht an dem man sich fragen muss ob man nicht den Resetknopf drücken sollte.
Es spielt keine Rolle ob man den Verbrecher-Verein GEZ oder Rundfunkbeitrag nennt.
Ja, zahlen musst//solltest/kannst du. Dabei spielt es auch keine Rolle ob du Geräte hast, nutzt oder was auch immer.
Gezahlt wird 17,50 €/Monat pro Haushalt, unabhängig wie viele Personen in einem Haushalt gemeldet sind.
Bist du nicht damit einverstanden, dann empfehle ich dir diese Seite einmal durchzulesen: https://www.macht-steuert-wissen.de/gez-hilfe/
öffentlich rechtliche ja, öffentlich rechtlichen Rundfunk allerdings nein. Nur öffentlich rechtliche Internetstreams, die sind allerdings kein Rundfunk und somit vom Rundfunkstaatsvertrag nicht gedeckt. Derzeit zwar ohne relevanz, das ganze wird wieder spannend falls es die rolle Rückwärts hin zur Gebühr gibt und wieder mir dem erfundenen wort "neuartiger Rundfunkemfpänger" argumentiert wird (falls man nicht einfach einen Medienstaatsvertrag draus macht was zumindest der Begriffsproblematik nach sinnvoll wäre).