Ist es Diebstahl, ausgeliehene Sachen nicht zurückzugeben weil man die Möglichkeit dazu nicht hat?
Helloooo, ich hab da eine Frage xd
Eine frühere Freundin hat mir Mal ein paar Sachen ausgeliehen, die ich ihr aber nicht zurückgeben kann..ich habe sie darum gebeten die Sachen bei mir abzuholen, da ich sie ihr nicht zurückbringen kann..sie weigert sich dies zu tun und droht mit einer Anzeige wegen Diebstahl...jetzt frage ich mich ob das überhaupt Sinn macht, da ich ja nicht vorhabe ihre Sachen zu behalten, sondern einfach die Möglichkeit ihr ihre Sachen wiederzugeben nicht habe •—•
Wäre cool wenn mir das jemand beantworten könnte ^^'
6 Antworten
(1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich [...] rechtswidrig zuzueignen [...]
begeht einen § 242 Diebstahl im Sinne des StGB.
Im Sinne der Umgangssprache sieht es manchmal anders aus :-). So hört man oft "Schenken, schenken, wiederholen ist gestohlen!" Aber egal, auch egal, was deine Freundin mit "Diebstahl" und mit "Anzeige wegen Diebstahl" meint, schauen wir lieber mal, was der Gesetzgeber meint:
(1) Der Entleiher ist verpflichtet, die geliehene Sache nach dem Ablauf der für die Leihe bestimmten Zeit zurückzugeben.
So steht es jedenfalls in BGB § 604 Rückgabepflicht Absatz 1.
Und wenn man - wie unter Freunden häufig üblich - keine Zeit bestimmt hat, greift Absatz 2 ebenda:
(2) Ist eine Zeit nicht bestimmt, so ist die Sache zurückzugeben, nachdem der Entleiher den sich aus dem Zweck der Leihe ergebenden Gebrauch gemacht hat. Der Verleiher kann die Sache schon vorher zurückfordern, wenn so viel Zeit verstrichen ist, dass der Entleiher den Gebrauch hätte machen können.
Wenn du also eine Säge ausgeliehen hast, um einen Ast abzusägen, musst du die Säge zurückgeben, nachdem du den Ast abgesägt hast (sagt Satz 1 Absatz 2) -
oder schon früher, wenn du dazu aufgefordert wirst und den Ast längst hättest absägen können!
(Schneller geht es noch nach Absatz 3; "(3) Ist die Dauer der Leihe weder bestimmt noch aus dem Zweck zu entnehmen, so kann der Verleiher die Sache jederzeit zurückfordern.")
Dies ist nun der Fall. Du bist also in einer Bringschuld, und quasi bereits in Verzug, alleine durch die Aufforderung, die Leihgabe zurückzugeben (oder spätestens 14 Tage nach dieser Aufforderung).
Bei einem geliehenen Gegenstand genügt es also nicht, einfach zu sagen, "Hol ihn dir doch hier ab"! Vielmehr muss man diesen geliehenen Gegenstand in der Regel zurückbringen. Dazu schreibt die Fachliteratur:
"Bringschuld ist die Leihe, weil der Entleiher als Schuldner zum Verleiher als Gläubiger gehen muß, um ihm die entliehene Sache zurückzubringen, und zwar nach Ablauf der für die Leihe bestimmten Frist. [Zimmermann, Theo: Der praktische Rechtsberater, Gütersloh: Bertelsmann [1968], S. 112. Zitiert nach: Zimmermann, Theo: Der praktische Rechtsberater, Gütersloh: Bertelsmann 1957.]"
Gruß aus Berlin, Gerd
Weder Diebstahl noch Unterschlagung. Strafrechtlich wird das nichts.
Zivilrechtlich könnte es aber sein, dass Du verpflichtet wärst ihr die Sachen wieder zurück zu schicken. Mach das doch einfach. Was hindert dich?
Dazu bist Du nicht verpflichtet. Zurückschicken reicht. Aber mir scheint das weniger ein rechtliches als ein persönliches Problem zu sein.
Nicht Diebstahl. Sondern vielmehr Unterschlagung!
Ehrlich gesagt, fällt mit kein Grund ein, warum du nicht kn der Lage sein solltest, die Sachen heraus zu geben
Die Person besteht darauf dass ich ihr die Sachen persönlich zurückgebe
Ich habe momentan allerdings nicht genug Zeit und Geld um einmal durch halb Deutschland zu fahren um ihr den Kram wiederzugeben •~•
Ich habe ihr aber auch gesagt dass ich ihr (sobald ich kann) die Sachen wiedergebe .-.
Wo kommt denn die Unterschlagung her? Er will die Sachen doch zurück geben.
Das würde ich eher als Unterschlagung bezeichnen.
Ich bin jetzt auch kein Rechtsanwalt, aber sie hat die Sache ja bewusst weitergegeben und es wurde ihr nicht gegen ihr Einverständnis entwendet.
Jedoch ist das Eigentumsverhältnis ja beiderseits bekannt.
"(1) Wer eine fremde bewegliche Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zueignet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist." StGB § 246 Unterschlagung.
Kann man sich eine Leihgabe "rechtswidrig zueignen"? Geschieht dies schon, wenn man seiner § 604 Rückgabepflicht nicht genügt?
Wie schon gesagt, ich bin kein Anwalt.
Jedoch wurde die bewegliche Sache ja durch die Eigentümerin selbst in den Besitz der Gegenseite übergeben.
Ein Diebstahl hingegen beinhaltet dieses ja nun nicht.
Das ist Unterschlagung und eventuell Hehlerei
Wo um alles in der Welt ist da eine Unterschlagung? Und was zum Geier hat eine Hehlerei damit zu tun?
Hmmm. Schauen wir uns mal an was Hehlerei ist:
Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Was davon fändest Du erfüllt?
Ich habe ihr vorgeschlagen dass ich ihr die Sachen zurückschicke, aber sie besteht darauf dass ich sie ihr persönlich zurückgebe (warum auch immer ._.)