Die Sanktionen gegen Syrien wurden 2011 von der EU als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung verhängt. Sie umfassen unter anderem ein Erdöleinfuhrverbot, Restriktionen bei bestimmten Investitionen, das Einfrieren der in der EU gehaltenen Vermögenswerte der syrischen Zentralbank und Ausfuhrbeschränkungen für Ausrüstung und Technologie, die zur internen Repression oder zur Überwachung des Internets und von Telefongesprächen verwendet werden können. Die Sanktionen wurden zuletzt bis zum 1. Juni 2023 verlängert.
Syrien hat die größten Ölreserven im östlichen Mittelmeerraum und ist ein wichtiger Ölproduzent und -exporteur in der Region. Die meisten Ölfelder befinden sich im Nordosten des Landes, wo die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) die Kontrolle haben. Die SDF sind eine von den USA unterstützte Allianz von kurdischen und arabischen Milizen, die gegen das syrische Regime und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen.
Die Türkei, die die SDF als eine Bedrohung für ihre nationale Sicherheit ansieht, hat mehrmals Luftangriffe auf die Ölfelder im Nordosten Syriens durchgeführt. Die Türkei wirft den SDF vor, mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK verbunden zu sein, die sie für Terroranschläge in der Türkei verantwortlich macht. Russland, das das syrische Regime unterstützt, hat den USA vorgeworfen, sich an syrischem Öl zu vergreifen und es illegal aus dem Land zu schmuggeln.
Die Ölfelder in Syrien werden derzeit von verschiedenen Akteuren genutzt oder beansprucht. Die wichtigsten sind:
- Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), eine von den USA unterstützte Allianz von kurdischen und arabischen Milizen, die gegen das syrische Regime und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen. Die SDF kontrollieren die meisten Ölfelder im Nordosten Syriens und profitieren von den Einnahmen aus dem Ölverkauf.
- Die USA, die rund 500 Soldaten in Syrien stationiert haben, um die Ölfelder vor dem IS, dem syrischen Regime und russischen Kräften zu schützen. Die USA haben auch ein Abkommen mit einer US-Firma genehmigt, die die Ölförderung in den von den SDF kontrollierten Gebieten entwickeln und exportieren soll
- Das syrische Regime, das die Kontrolle über die Ölfelder verloren hat und sie zurückerobern will, um seine Wirtschaft zu stärken4. Das Regime wird von Russland unterstützt, das ein exklusives Recht hat, den syrischen Öl- und Gassektor wieder aufzubauen.