Ich mag die gerne.

Wie ist eure Meinung?

Wenn ja was ist euer lieblingslied von ihnen :)

Danke im vorraus <3

Ist es demokratiefördernd, wenn die AfD dauerhaft ausgegrenzt wird? Denn die AfD dauerhaft auszugrenzen, kann zwar für viele Parteien eine Möglichkeit sein, diese Partei von Regierungsverantwortung fernzuhalten.

Aufgrund dieser Ausschließeritis der anderen Partei leidet vermutlich die Glaubwürdigkeit der AfD-Wähler gegenüber der repräsentativen Demokratie darunter.

Wann müsst ihr früh in der Woche aufstehen

Minderheitsregierungen sind auf Länderebene keine Seltenheit mehr, wie in Thüringen und wohl bald auch in Sachsen.

Da Minderheitsregierungen nicht die absolute Mehrheit inne haben (50% + 1 Sitz), widerpricht dies einem der wichtigsten Prinzipien unserer repräsentativen Demokratie. Denn wechselne Mehrheiten bedeuten eine ungewisse und instabile Verhältnisse in Deutschland.

Was meint ihr: Drohen Deutschland auch auf Bundesebene politisch instabile Zeiten? Kann es passieren, dass wie in anderen europäischen Ländern gar jährlich gewählt werden muss, da es die Verhältnisse nicht anders zulassen?

Asylbewerberinnen und -bewerber in Brandenburg an der Havel sollen zu einfachen Tätigkeiten verpflichtet werden können. Das wurde am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Demnach sollen Schutzsuchende, die noch keine Aufenthalts- und keine Arbeitsgenehmigung haben, bei gemeinnützigen und kommunalen Trägern in der Stadt arbeiten.

Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben

Der Vorschlag kam von der CDU-Fraktion. Es gehe um leichte Hilfsarbeiten, sagte ihr stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer dem rbb auf Nachfrage - beispielsweise um die Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben. Laut Gesetz ist eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent je Stunde vorgesehen.

In Flüchtlingsheimen in Brandenburg an der Havel leben derzeit nach jüngsten Angaben der Stadt 112 Personen, die zu solchen gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden könnten.

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist nicht die erste Kommune im Land, die diese Möglichkeit nutzt. In ganz Brandenburg setzen bereits mehrere Kommunen darauf, Geflüchtete arbeiten zu lassen - darunter die Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Oder-Spree, Spree-Neiße und die Stadt Potsdam. Das teilte auf eine Anfrage der Pressesprecher des Ministeriums für Soziales und Integration Gabriel Hesse dem rbb mit.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/brandenburg-havel-stadtverordnetenversammlung-asyl-pflege-arbeit-winterdienst.html

Meine Fragen an Euch:

• Findet Ihr diesen Beschluss der Stadt Brandenburg an der Havel und anderer Kommunen im Bundesland Brandenburg richtig?
• Sollten Kommunen in anderen Bundesländern diesem Beispiel folgen?
• Was sind Eure Pro- und Contra-Argumente?

Im Juli gaben Deutschland und die USA eine weitreichende Entscheidung am Rande des NATO-Gipfels in Washington bekannt. Aus dem gemeinsamen Statement geht hervor, dass die Vereinigte Staaten ab 2026 hierzulande wieder Langstreckenwaffen stationieren werden. Laut BR24 handelt es sich konkret um Überschallwaffen, Flugabwehrraketen und Marschflugkörper. Solche Waffensysteme, die Russland erreichen könnten, wurden zuletzt in den 1990er Jahren auf deutschem Boden gelagert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte damals nach der Verkündung, dass die Entscheidung eine Reaktion auf Russlands „unglaubliche Aufrüstung” sei. Aus deutscher Perspektive sei die Stationierung auch durch die bedrohte Sicherheitslage der europäischen NATO-Partner gerechtfertigt, was die Dringlichkeit der Maßnahmen unterstrichen habe. Unterstützung erhielt er auch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der die Stationierung als unverzichtbar bezeichnete. Es handle sich um eine „reine Vorsichtsmaßnahme”, die der Abschreckung diene – „nicht mehr und nicht weniger”, sagte er dem ZDF nach. Damit wolle man das Gleichgewicht der Kräfte wiederherstellen, da Russland bereits über abschreckende Waffensysteme verfüge.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte sich letzte Woche erneut zu dem Thema. Reuters zufolge verwies er in Berlin auf die Risiken der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen. Diese Waffen würden mit ihrer sehr kurzen Vorwarnzeit neue Fähigkeiten zugunsten einer offensiven Strategie der US-Streitkräfte eröffnen. Dies würde die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation erhöhen, die das Primat der Politik aushebeln könne, warnte er. Er stellte klar, dass auch er die Erhöhung der deutschen Verteidigungsfähigkeit befürwortet. Dennoch wünsche er sich eine Diskussion über das Vorhaben.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44322/wie-bewerten-sie-die-ankundigung-der-usa-und-der-bundesregierung-dass-ab-2026-us-amerikanische-mittelstreckenraketen-in-deutschland-stationiert-werden?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20230424_sendinblue_

• Wie bewertet Ihr die Ankündigung der USA und der Bundesregierung, dass ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden

In Deutschland haben nur 34,3% der Bevölkerung das Abitur, in den USA haben 91,1% einen High School Abschluss.

Einen Hochschulabschluss haben in Deutschland nur 18,5%. In den USA haben 10,5% ein Associate Degree und 37,9% einen Bachelor oder höher.

Warum sind die Deutschen im Vergleich zu unseren amerikanischen Freunden eher bildungsscheu? 🇺🇸🗽🦅

Quellen:

• https://www.census.gov/newsroom/press-releases/2022/educational-attainment.html
• https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bildung-Forschung-Kultur/Bildungsstand/_inhalt.html
• https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/schulabschluss-mehr-abiturienten-100.html