Meinung des Tages: Scholz will 2025 erneut als Kanzlerkandidat antreten – wie schätzt Ihr seine Chancen und die der SPD ein?

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

 

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
  • Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
  • Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
  • Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
  • Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
  • Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

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Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ...

Die AfD wird das rennen machen mit Alice Weidel <3

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Meinung des Tages: Der Termin für die Neuwahlen steht fest – was denkt Ihr darüber?

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, damit steht fest, dass es Neuwahlen geben muss. Eigentlich hätten diese, wäre der Bruch nicht eingetreten, erst am 28. September 2025 stattfinden sollen. Nun wird der Gang zu den Wahlurnen schon am 23. Februar stattfinden. Doch davor steht noch einiges anderes an.

Die Vertrauensfrage

Der Bundeskanzler wird einen Antrag stellen, in dem es darum geht, das Vertrauen auszusprechen. Geregelt ist dies nach Artikel 68 des GG. Dann – nach frühestens 48 Stunden – wird der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Geplant ist hierfür derzeit der 16. Dezember, Scholz soll die Vertrauensfrage am 11.12. schriftlich stellen.

Sollte die Vertrauensfrage verloren werden, kann der Kanzler vorschlagen, dass der Bundestag aufgelöst wird. Dies liegt dann in den Händen des Bundespräsidenten, welcher den Bundestag auflösen kann – aber nicht muss. Für diese Entscheidung wiederum hat er 21 Tage Zeit. Je nachdem wie diese ausfällt, findet entweder eine Auflösung statt und es kommt zu Neuwahlen oder, wenn er ablehnt, besteht eine Minderheitenregierung. Im Falle der Neuwahlen müssen diese innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Bundestags stattfinden.

Die Vertrauensfrage ist in der Geschichte der BRD erst fünfmal vorgekommen.

Szenario der Minderheitsregierung

Normalerweise kann sich ein Bundeskanzler darauf verlassen, dass er eine Mehrheit bekommt, wenn es um die Abstimmung konkreter Gesetzesvorhaben geht – denn schließlich wurde der Kanzler theoretisch von der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag gewählt, die eine Koalition geschlossen haben. Anders sieht es aber bei einer Minderheitsregierung aus. Wenn nun konkrete Gesetzesvorhaben beschlossen werden müssen, reicht die derzeitige Minderheitsregierung nicht mehr aus. Die Regierung muss entsprechend für die Vorhaben werben und Unterstützung einzelner Parteien bekommen, sodass eine Mehrheit möglich wäre.

Das ist auch der Grund, warum der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Ampel-Bruch erklärte, zur Auflösung des Bundestags bereit zu stehen. In seinen Augen braucht das Land eine handlungsfähige Regierung mit einer verlässlichen und stabilen Mehrheit.

Wahlkampf hat bereits begonnen

Nun gilt es, Stimmen zu sammeln, Wähler zu überzeugen.

Merz warf dabei der SPD bereits vor, einen schmutzigen Wahlkampf führen zu wollen – denn über ihn kursieren, seiner Aussage nach, KI-generierte Fake-Videos. Eines davon hatte etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Berg auf Instagram geteilt, betitelte es als „überspitzte Satire“, explizit aber nicht als Fake News.

Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, tritt nach: Das Ampel-Bündnis habe das Land tiefer gespalten als jede Bundesregierung zuvor, Deutschland müsse eigentlich angesichts der internationalen politischen Lage stark dastehen, raus aus der Regierungsunfähigkeit kommen. Das Land, so Söder, müsse „in Ordnung“ gebracht werden und zwar mit einer neuen Mentalität – wie er sagt solle diese weniger woke, diverse und Gender sein, aber mehr Leistung, Fleiß und Pünktlichkeit beinhalten.

Alice Weidel macht Scholz ebenso schwere Vorwürfe, nämlich, dass die Ampel wie keine Regierung zuvor den Wohlstand zerstört und das Land geschädigt habe. Gleichzeitig griff sie aber auch Merz an, warf ihm vor, keine Politikwende, sondern lediglich sich selbst positionieren zu wollen. Als „Ersatz-Scholz“ bezeichnete sie ihn.

Scholz selbst blieb relativ defensiv, erklärte, öffentlicher Streit dürfe nicht mehr die Regierungsarbeit überlagern. Er appellierte an die Bürger, der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über den vorgezogenen Wahltermin?
  • Wäre eine Minderheitenregierung sinnvoll?
  • Was schätzt Ihr, wie die Vertrauensfrage ausgehen wird? Würd es Sinn machen, dass Scholz sich erneut zur Wahl stellt und was haltet Ihr von den Kandidaten im Allgemeinen?
  • Wie bewertet Ihr die Kritiken der konkurrierenden Parteien? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich finde den Termin zu spät, da...

Etwas früher wäre schöner gewesen aber egal, die AfD ist super aufgestellt und wird die absolute Mehrheit bekommen.

Es wird Zeit für diesen überfälligen Wechseln. Die Altparteien hatten genug Zeit.

#GermanyFirst

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Meinung des Tages: Neue Studie - sollte Deutschland innerhalb Europas mehr Verantwortung übernehmen?

Nach der Wiederwahl Trumps befürchten viele Deutsche, dass sich das europäisch-amerikanische Verhältnis verändern könnte. Einer Umfrage zufolge wünschen sich demnach viele Deutsche mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Jedoch mit einigen Unterschieden...

The Berlin Pulse

Bei der Körber-Stiftung handelt sich sich um eine vom Unternehmer Kurt A. Körber im Jahr 1959 ins Leben gerufene gemeinnützige Stiftung.

Für die jährliche repräsentative Umfrage "The Berlin Pulse" wurden vom 11. bis 20. September insgesamt 1.010 Deutsche durch das Meinungsforschungsinstitut Verian via Telefon befragt. Im Anschluss an die US-Präsidentschaftswahl sowie das Aus der Ampel-Koalition wurde die Umfrage am 7. und 8. November um eine Zusatzbefragung ergänzt.

Haltung zum Ukraine-Krieg

Nach der US-Wahl und dem Ende der Ampel sprechen sich 73% der Befragten für höhere Ausgaben in die europäische Sicherheit aus. Interessanterweise sagten jedoch nur 58% der Befragten, dass Deutschland eine Führungsrolle innerhalb Europas einnehmen sollte, sofern sich die europäische Sicherheitspolitik unter der Trump-Regierung ändere.

57% der Deutschen sprechen sich für eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine aus. Verglichen mit dem Vorjahr allerdings sank der Wert ein wenig. In Ostdeutschland befürworten nur 40% die anhaltende militärische Unterstützung. 43% der Befragten wiederum sind der Ansicht, dass die Ukraine im Sinne eines baldigen Friedens Territorium an Russland abtreten sollte.

82% denkt, dass Russland eine militärische Bedrohung für Deutschland darstellt. Ungefähr 50% befürchten, dass die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland die Kriegsgefahr mit Russland erhöht.

Andere Ergebnisse

Generell sehen die Befragten die beiden Kriege in der Ukraine sowie im Gaza-Streifen und die Migrationskrise als die größten außenpolitischen Herausforderungen Europas.

Fast 80% spricht sich gegen eine militärische Unterstützung Israels im Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen aus. 87% befürworten die humanitäre Hilfe Deutschlands für die Menschen in Gaza. Ungefähr 3/4 denkt, dass die Präsidentschaft Trumps negative Auswirkungen auf das europäisch-amerikanische Verhältnis haben wird.

Die meiste außenpolitische Kompetenz sahen die Befragten bei Friedrich Merz (28%), gefolgt von Robert Habeck (18%) und Noch-Kanzler Scholz (15%).

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte Deutschland künftig mehr in die europäische Sicherheit investieren?
  • Denkt Ihr, dass Deutschland in Europa eine (sicherheits-)politische Führungsrolle einnehmen müsste?
  • Mit welchen Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen den USA und Europa / Deutschland rechnet Ihr unter der neuen US-Regierung?
  • Welchem deutschen Politiker schreibt Ihr die größte außenpolitische Kompetenz zu? Wer wäre potentieller Kandidat für das Außenministerium?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Nein, Deutschland sollte weniger vorangehen, weil...

Deutlich weniger!

#GermanyFirst !

Hoffentlich gewinnt die AfD, damit sich hier ein paar Sachen mal ändern <3

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Es wir Zeit, dass wir endlich dagegen vorgehen und zurückschlagen.

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Sie kann sich nicht entscheiden zwischen mir und ihm?

Meine Ex-Freundin und ich sind seit knapp 3 Monaten getrennt, aber wir kommen einfach nicht voneinander los...

Nach ca. 1. Monat kam sie zurück und sagte mir das sie es bereut den Schritt gegangen zu sein, das es falsch war sich zu trennen und auszuziehen. Wir kennen uns 10 Jahre und ich fragte mich warum es ihr so leicht viel, von heute auf morgen zu gehen... Und siehe da, sie hatte eine Verliebtheit gegenüber einem Typen den sie kurz vor unserer Beziehung kennengelernt hat, er wollte was von ihr, sie aber nicht von ihm. Sie kam dann später mit mir zusammen.

Es gab oft Streit um ihn, nicht nur weil sie mich am Anfang geheim hielt um ihn nicht zu verletzen, sondern auch weil sie ihn tröstete usw., während unseren 2 3/4 Jahren Beziehung hat er ihr immer wieder Geschenke gemacht, für sie gekocht (Sie arbeiten in der selben Firma) usw...

Ich hab ihr immer gesagt das er was von ihr will und das ich es nicht in Ordnung finde das sie Zeit mit ihm verbringt, mit ihm schreibt und sich beschenken lässt, das er so nie abschließen kann. Sie hat ihm aber geglaubt das es nur aus Freundschaft sei.

Er hat sich sogar im Fitti bei uns in der Stadt angemeldet, obwohl er sinnlos länger fährt, nur damit er ihr begegnen kann, passt ja, da sie die selben Schichten haben, ich hab irgendwann versucht zu akzeptieren, was mir sehr schwer viel.

Nun hat sich 2 1/2 Monate nach der Trennung herausgestellt das er ihr gebeichtet hat, das er keine Freundschaft will, weil er sie liebt, quasi alles was ich gesagt habe ist wahr geworden. Und trotz allem verbringt sie Zeit mit ihm, ich verstehe nicht warum sie nicht sauer auf ihn ist, wir waren sehr glücklich, sie sagt selbst, das die schönsten Erinnerungen ihres Lebens mit mir zusammenhängen und trotz allem, obwohl sie nun weiß das der Typ mit Absicht Gift für uns war, behandelt sie ihn als ob nichts gewesen sei.

Gleichzeitig will sie mich aber nicht verlieren und an unserer Beziehung arbeiten, das wir vllt. wieder zueinander finden.

Ich habe ihr gesagt das ich nicht mehr mit ihr zusammen kommen möchte solange uns dieser Mensch im Weg steht und nun befindet sie sich in einer Krise, weiß nicht was sie tun soll. Ich will sie zu keiner Entscheidung zwingen, aber ich weiß das es keinen Sinn macht wenn wir alte Lasten mit in einen Neuanfang nehmen und nach allem was passiert ist kann ich diesem Typen keine Chance geben, als ich es kurz vor der Trennung versuchen wollte, da wollte er nicht, nun ist einfach zu viel passiert...

Ich hab keine Ahnung was ich tun soll, ich liebe diese Frau wirklich unglaublich sehr, aber es bringt mir nichts immer wieder verletzt zu werden...

Ich habe versucht ihr beizubringen das wir eine Pause brauchen, damit sie ihre Gefühle ordnen kann, will sie nicht... Auf normale Art und Weiße ändert sich auch nichts, wir verbringen viel Zeit unter der Woche, nur damit sie dann am WE mit ihm feiern geht...

Ich möchte nicht abschließen... Aber was bleibt mir denn. Würdet ihr damit klar kommen ?

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Wenn es ihn nicht gäbe, würde sie sich für dich entscheiden.

dementsprechend wird sie sich immer für den anderen entscheiden.

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Ich habe was mit zwei Typen und weiß nicht wie ich das beende?

Ich hätte nie gedacht in so einer Situation zu sein. Ich hasse mich selbst dafür. Also ich bin schwul und habe zwei Typen kennengelernt zu unterschiedlichen Zeitpunkten. A war zuerst an mir interessiert und ich dachte, dass ich es auch wäre. Jedoch war es mehr: oh mich wollte keiner bisher aber er hier schon, da muss ich zuschlagen. Und irgendwie kamen wir zusammen, obwohl ich nicht das selbe fühlte. Ich konnte es ihm nicht sagen, da ich Angst habe alleine zu sein und mich eh kaum einer mag. Dann habe ich B kennengelernt und ich fühlte mich zu ihm verbunden wie zu keinem anderem Menschen. Sorgen, Kummer und alles negative ist vergessen mit ihm. Und er hat auch offen gestanden, mich zu lieben. Ich fühle zu ihm wirklich Liebe und ich fühle endlich einen Sinn in meinem Leben...was aber gefährlich ist, sein Leben und Zustand nach einer Person zu richten. Er hat genau wie ich auch eine starke depression und ist aktuell in psychiatrischer Behandlung. Nur unsere Kommunikation ist nicht gut.. es wirkt sehr einseitig teils, ich gebe mehr rein als ich bekomme. Sowie A es mit mir hat, schon sehr ironisch. Ich will mir Mühe geben für B ein tolles leben zu ermöglichen und mehr Kontakt zu ihm zu haben. Da wir eine Fernbeziehung haben ist die Kommunikation noch viel schwieriger, besonders wenn es doch sehr einseitig ist.. deshalb finde ich sein Verhalten widersprüchlich. Wenn B mich doch so mag, warum werde ich dann so behandelt und warum ist es nicht gleichwertig? Vielleicht habe ich das auch einfach verdient weil ich dem anderen Fremdgehe. Ich fühle mich auch nicht bereit eine Beziehung zu haben um ehrlich zu sein. B weicht auch immer aus, wenn ich versuchen möchte mehr von seinem Leben oder Vergangenheit zu erfahren und ich muss viel tun um eine Konversation am Leben zu erhalten. 

Was soll ich tun? Wie kann ich A sagen, dass ich einfach nicht das fühle, was er fühlt, obwohl ich ihm das vorgegaukelt habe? Hat das mit B eine Chance, wenn es so einseitig ist und nicht gleichberechtigt ist? Ich habe versucht mit ihm darüber zu sprechen, dass mich die Kommunikation stört, aber naja...

Am Ende hat er auch was mit jemand anderem. Ich weiß nicht wie ich mit mir selbst ins reine komme. 

Habt ihr eine Idee, was ich tun soll und sagen kann? Ich weiß dass das alles doch ironisch sein kann und Karma. 

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Beende es mit dem ersten. Ohne den zweiten, gäbe es keinen zweiten.

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Wenn dich das stört, dann mache Schluss mit Ihm. Wenn es dich nicht stört, da es nur online ist, dann akzeptiere es und mache es am besten auch. Dann fühlt er auch, was du fühlst.

kontrolle ist aber schlecht mit jeden tag bei dir zu sein.

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Weil es ihr gefällt

Im prinzip das gleiche wie beim BJ. Man macht es aus Liebe zum Partner.

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Mit 13 musst du noch kein Sex haben. Mache dir kein Druck.

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Kaum gebe ich eine Antwort ab, dass ich Männern nicht mehr so vertrauen kann, kommen 20 neue Nachrichten von Männern, die mich kennenlernen wollen...

Ist das wirklich die heutige Welt?...

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Ich wurde nur Enttäuscht von Männern... weiß auch nicht, wie ich jemals wieder in eine Beziehung starten sollte.

Ich würde schon gerne aber irgendwie, ist der Glaube an einer guten Beziehung verschwunden.

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