Brauche ich eine Lizenzenz oder Patent für meinen eigenen Merch?
Hab da mal ne Frage. Und zwar: Brauche ich für meinen eigenen Merch/eigene Marke eine Lizenz oder Patent? Wenn ja, wo kann ich so etwas bekommen/beantragen? Danke schonmal im voraus.
1 Antwort
Hallo Leanko,
die Frage ist schlicht verkehrt herum.
Erstmal hast Du solange keine eigene Marke, zumindest im rechtlichen Sinne, solange Du keinen bewilligten Antrag beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) gestellt hast, und Du im entsprechenden Register aufgenommen bist.
Zweitens, was heißt brauchen? Brauchen wofür? Solange deine eigene "Marke" nicht selbst einen Verstoß gegen registrierte Marken darstellt, kannst Du jedwede beliebige "Marke" erfinden und nutzen, auch gewerblich, ganz nach eigenem Belieben. Eine Registration ist immer freiwillig, und soll zum Schutz dienen, sie ist niemals Pflicht.
Allerdings genießt deine "Marke" keinen Schutz und im Zweifelsfall kann es sogar passieren daß jemand anders deine "Marke", die bis dahin selbst keine ist, weil nicht eingetragen, für sich selbst in Anspruch nimmt. Und dann verlierst Du unter Umständen sogar das Recht deine eigene "Marke" zu nutzen.
MfG
Bla©k Widowmaker
