Welche Länder außer Deutschland gibt es, in denen es einen Verfassungsschutz gibt, zu dessen Aufgaben es gehört, die Opposition zu bekämpfen?
5 Antworten
So ziemlich alle Länder schützen ihre Verfassung indem sie Extremisten beobachten und falls nötig verhaften. Also außer vielleicht Russland, China und Nord-Korea.
Das Gegenteil dürfte der Fall sein. Russland, China und Nordkorea schützen ihre Verfassungen wahrscheinlich eher als andere Länder und verhaften Verfassungsfeinde.
Der Verfassungsschutz bekämpft nicht die Opposition in Deutschland. Das ist nicht deren Aufgabe. Sie ist Teil unseres Staates um diesen zu schützen. Die AfD wird von einigen Verfassungschutzämter als gesichert Rechtsextrem eingestuft. Dabei möchte die AfD in der Öffentlichkeit gut da stehen, daher passt der AfD nicht diese Einstufung. Die Verfassungschutzämter haben aber recht, es ist deren Aufgabe extremisten aus jeder Richtung auch dem linksextremen Spektrum oder Islamisten ...
Das, was du suchst, nennt sich nicht Verfassungsschutz, sondern eher Stasi oder so ähnlich.
Das hat vielleicht damit etwas zu tun, dass die von dir so genannte "Opposition" im konkreten Verdacht steht, gegen die bestehende Verfassung zu arbeiten.
Ist dir dieser Gedanke einleuchtend?
In weicher Form arbeitet die Opposition gegen die bestehende Verfassung?
Es geht da, glaube ich, speziell um EINE Partei, die sich da offenbar verdient macht. Aber es handelt sich ja noch um einen Verdachtsfall, so weit ich diesen Prozess mitbekommen habe. Und entsprechend laufen Ermittlungen und wird es eventuell zu juristischen Konsequenzen führen.
Ich bin ja kein an der Klärung der Vorwürfe Beteiligter ... von daher die falsche Adresse. Aber selbst ich kenne Redebeiträge von einigen prominenten "alternativen" Mitgliedern, die einem als Bürger doch SEHR bedenklich, bzw. untragbar erscheinen.
Das ist nicht Aufgabe des deutschen Verfassungsschutzes, Schutz vor Extremismus hingegen schon. Das wird in den meisten anderen Ländern nicht anders sein.
Du hast im Ansatz recht. Verfassungsschutz ist ein Euphemismus für Stasi.