Welche Aufgaben haben die jeweiligen Bundesländer und welche Aufgaben hat der Staat?
Frage steht oben, ich hoffe jemand kann mir helfen. Z.B Bundesländer = Bildung und Bundesrepublik= Verteidigung
2 Antworten
Bundesländer = Bildung und Bundesrepublik= Verteidigung
Das kannst Du pauschal so nicht sagen. Erstmal sei gesagt, dass nicht zwischen Bundesländern und Bundesrepublik unterschieden wird, sondern entweder zwischen Bund und Ländern oder zwischen Bund und Bundesländern. Bundesrepublik ist die Staatsform.
Zu Deiner eigentlichen Frage: Es gibt in Deutschland zwei Arten von Gesetzen: konkurrierende Gesetze (Artikel 72 Grundgesetz) und ausschließliche Gesetze des Bundes (Art. 71 GG).
Die konkurrierenden Gesetze dürfen die Bundesländer eigenständig beschließen. Somit gibt es im Moment die so genannte "Kulturhoheit der Länder", wodurch das Recht über Bildungsangelegenheiten zu entscheiden impliziert wird. ABER der Bund hat die Möglichkeit ein eigenes Gesetz über das Schulwesen zu erlassen. In dem Fall gilt gemäß Art. 31 GG "Bundesrecht bricht Landesrecht". Du kannst daher sagen, dass alles, was nicht Bundesrecht ist, den Ländern obliegt. So steht es auch in Art. 70 GG.
Als zweites muss die ausschließliche Gesetzgebung des Bundes erwähnt werden. Das sind Kompetenzen, die ausschließlich in Hand des Bundes liegen dürfen. Darin sind z. B. die Währung, der Zoll, der Handel, die Verteidigung usw. enthalten. Die komplette Liste findest Du in Art. 73 GG: http://dejure.org/gesetze/GG/73.html
Siehst du doch an der zugehörigen Partei. Beispiel: Baden-Württemberg=Grüne. Ministerpräsident Kretschmann.
Ich meine die allgemeine Aufgaben. Zu Beispiel solche Bereiche wo die Bundesrepublik entscheidet und die Bundesländer nichts sagen können.