Was denkt ihr sollte Deutschland endlich eingreifen mit Strafen wegen den ganzen Pro Palästina Hamas Fans?

Das Ergebnis basiert auf 53 Abstimmungen

Nein weil 57%
Ja weil 40%
Antisemitismus muss Ausgelöscht werden und zwar Schnell und Schme 4%

15 Antworten

Nein weil

Also zuerst einmal solltest du definieren was Antisemitismus eigentlich ist. Der Begriff verliert zunehmend an Bedeutung aufgrund seiner inflationären Verwendung um kritische Stimmen am Handeln des israelischen Regimes zu diffamieren. Die Hamas ist durchaus problematisch und das auch nicht erst seit 07/10. Gleiches gilt jedoch auch für das israelische Regime, die auch schon lange auf die Menschenrechte pfeifen. 

Anbei deshalb ein Rat für alle um etwas Medienkompetenz zu vermitteln.

Wollt ihr euch bei einem Krieg über die Verbrechen der feindlichen Seite informieren. (Das was euer Land und das dortige Regime als solchen ansieht) Dann könnt ihr dazu die Medien eures Landes konsumieren. Möchtet ihr aber Aufklärung darüber über die Verbrechen die "eure eigene Seite" begeht, dann seht euch die Medien der "anderen Seite" an. In diesem Fall Al Jazeera.

Denn eines ist gewiss, nämlich das die jeweiligen Medien immer über die Verbrechen ihres Feindes ausführlich berichten werden.

Unsere Medien verschweigen gerade vieles oder halten es extrem klein, ohne ausführlich darüber zu berichten.

Israel begeht gerade eine ethnische Säuberung in Gaza. Auch wenn sie mangels hoher Hürden vielleicht nie als Völkermord anerkannt wird. (Nicht das erste mal. Die meisten ethnischen Säuberung der letzten Jahrzehnte wurden nie anerkannt, weil einzelne Merkmale dabei fehlten.) 

Geopolitisch wollen sie damit wohl erreichen die Palästinenser los zu werden um sich mit Ägypten und Konzernen wie Shell, dass Gas unter Gaza unter den Nagel zu reißen.

Ich bin mir mittlerweile nicht mal mehr sicher ob der 07.10. nicht sogar eine False Flag Aktion gewesen ist.

Denkbar wäre ein Abkommen zwischen der elitären Führung der Hamas und dem israelischen Regime. Denn die Hamas sollte bei dem Gaza-Gasdeal anders als die palästinensische Autonomiebehörde leer ausgehen. Denkbar, dass die elitäre Führung der Hamas hier in Kooperation mit Israel ein 9/11 Szenario kreieren wollte. Und sie deshalb gemeinsam vorsätzlich das Hamas Fußvolk zu 07/10 befohlen haben.

Wäre eine Win Win für beide. Israel bekommt das Gas und die Palästinenser sind gleichzeitig auch noch erfolgreich aus Gaza vertrieben. Führung der Hamas wird am Gasprofit beteiligt.

Das dabei die Palästinenser beiden komplett egal sind, beweisen beide in beeindruckender Art und Weise seit Monaten.

Ich glaube hier könnte es einen Deal zwischen reichen, hochwohlgeborenen Extremisten gegeben haben, die gemeinsame Interessen erkannt haben und nun gemeinsam verfolgen.

Ein Indiz könnte der Veranstalter des Festival sein, dass am 07/10 angegriffen wurde. Der hat sich ja schon Wochen vorher an die israelischen Behörden gewendet und gab an er würde von der Hamas abgehört.

Da frag ich mich dann schon warum der Mossad, der im Ruf ist einer der besten Geheimdienste der Welt zu sein, hier dann die Angriffe nicht zu verhindern wusste?

Das einzig logische was dazu passt, dass der Mossad ein Interesse daran hatte, dass 07/10 statt fand und das die Führung der Hamas gerade mit dem israelischen Regime gemeinsame Sache machen, auch wenn die hiesigen Propagandamaschinerien beider Seiten anderes zu inszenieren versuchen.

Ist wie gesagt nur eine Theorie von mir. Möchte damit natürlich nicht als Fakt verkaufen, dass die Hamas und das israelische Regime gemeinsame Sache machen. Denkbar wäre es jedoch und nicht so weit hergeholt wie es im ersten Moment erscheinen mag.

So wie ich es jedenfalls sehe, ist hier sowohl die Führung der Hamas wie auch das israelische Regime in die Verantwortung zu nehmen. Beide Regime sind korrupt und Kriminell. Internationale Haftbefehle gegen die führenden Akteure beider Seiten sind hier längst überfällig. Jedenfalls wenn sich die westliche Rechtsstaatlichkeit nicht selbst ad absurdum führen möchte. Außerdem sollte die Theorie die ich hier aufstelle genaustens geprüft werden. Denn skrupellos genug sind dazu beide Seiten. Und am Ende sind wirtschaftliche und geopolitische Interessen Auslöser aller Kriege und damit einhergehenden Verbrechen die im Zuge dessen begangen werden.

In diesem Sinne:

From the river to the sea. Israel and Palestine will be free!

Bild zum Beitrag

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PS

Deutschland muss hier eine neutrale Position einnehmen. Bei der das einzige Kredo die Menschenrechte und das Völkerrecht sind. Daher kommt man hier auch nicht drum herum beide Seiten scharf zu kritisieren. Wer bedingungslos Stellung bezieht darf sich seiner ideologischen Mittäterschaft zu schweren Verbrechen bewusst sein. Auch wenn das den Hardlinern beider Seiten wenig schmecken mag.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung – Beruf und Interesse
 - (Politik, Krieg, Israel)  - (Politik, Krieg, Israel)

Skywalker17  29.04.2024, 14:55
Also zuerst einmal solltest du definieren was Antisemitismus eigentlich ist. Der Begriff verliert zunehmend an Bedeutung aufgrund seiner inflationären Verwendung um kritische Stimmen am Handeln des israelischen Regimes zu diffamieren.

Keineswegs, das ist genau definiert.

Kritik ist wenn man die Handlungen Israels kritisiert.

Antisemitismus ist, wenn man das Existenzrecht Israels und er Juden verneint und unentwegt falsche "Tatsachen" verbreitet und abstreitet, dass die Palästinenser den Krieg begonnen haben und dies bereits der fünfte Krieg gegen Israel ist.

From the river to the sea.

Das ist antisemitistisch.

7
peace87  29.04.2024, 15:08
@Skywalker17

Ja genau. Gerade wird aber vieles als Antisemitismus bezeichnet was nur kritisch an Israel ist. Eindeutig eine inflationäre Verwendung des Begriffes, dass echten Antisemitismus dazu noch verharmlost!

From the river to the sea.

Nein falsch. Kommt der Zusatz "Palestine will be free", ist es pauschal Israelfeindlich weil es suggeriert das Israel nicht existiert. Käme der Zusatz "Israel will be free" würde es pauschal Palästinas Existenzrecht absprechen.

So wie ich es regelmäßig verwende ist ein Statement für PEACE. Ich spreche keiner der beiden Seiten das Existenzrecht ab und betrachte die Führung beider Seiten als das was sie ist. Skrupellose Verbrecher, die in Handschellen abgeführt werden müssen, damit sowohl die Palästinenser als auch die Israelis frei sein können von ihren unterdrückerischen Regimen.

3
MattHanson  29.04.2024, 15:44
@peace87
In diesem Fall Al Jazeera. Denn eines ist gewiss, nämlich das die jeweiligen Medien immer über die Verbrechen ihres Feindes ausführlich berichten werden.

"Interessant, wie Sie Al Jazeera als Quelle für eine 'andere Perspektive' vorschlagen. Das klingt vernünftig, bis man sich deren Berichterstattung genauer anschaut. Zum Beispiel die Schuldzuweisung an Israel beim Angriff auf das Al Ahli Krankenhaus, ohne schlüssige Beweise und das Festhalten an dieser Darstellung trotz zahlreicher Gegenbeweise. Wenn das Ihre Definition von 'Aufklärung' ist, dann müssen wir wohl unsere Standards überdenken.

Ich bin mir mittlerweile nicht mal mehr sicher ob der 07.10. nicht sogar eine False Flag Aktion gewesen ist.

Ja ja, wieso schlagen Sie denn nicht gleich die Hamas-Version des eigenen Beschusses vor? Ihre Bereitschaft, die Fakten so schamlos zu verdrehen, ist einfach nur widerlich. Schämen Sie sich!

3
peace87  29.04.2024, 15:48
@MattHanson

Meinungsfaschismus interessiert mich nicht. Ich sage was ich denke, habe eine vernünftige Einstellung zum Nahostkonflikt und weiß natürlich das Hardliner wie die Hasbara damit nicht klar kommen.

Zu Meinungsfreiheit gehört auch, dass mich deine Meinung nicht zu interessieren braucht.

Du darfst dich frei fühlen dir jemanden zu suchen dem du dein Wehklagen mitteilen kannst, dass dir meine Sichtweise nicht gefällt.

Mich interessiert es nicht. 🤷‍♂️

3
MattHanson  29.04.2024, 15:57
@peace87

Wenn Ihre „Fakten“ so haltlos sind wie Ihr Respekt vor der Realität, ist es kein Wunder, dass Sie auf Kritik so dünnhäutig reagieren. Ihre Flucht in „False Flag“-Theorien offenbart, dass Sie keine Grenzen kennen, wenn es darum geht, Ihre ideologischen Feindbilder zu bedienen.

5
peace87  29.04.2024, 16:12
@MattHanson

Leugnest du, dass das Israelische Regime gerade schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begeht?

Leugnest du das sie sie auch schon vor 07/10 begangenen haben?

Leugnest du das es den Gasdeal gibt?

Leugnest du das bei dem Deal die Hamas eigentlich leer ausgehen sollte?

Leugnest du das Palästina existiert und ein Recht dazu hat?

Widersprichst du, dass die Menschenrechte und das Völkerrecht das Kredo sein sollte dem man folgen sollte?

Wenn deine Antwort Ja zu all diesen Fragen sein sollte, dann solltest du dich lieber um deine eigene, extremistische Ideologie kümmern. Anstatt vernünftige Alternative Meinungen wie die meine derart schändlich und Meinungsfaschistisch zu diffamieren.

Ich wünsche einen angenehmen Tag!

3
MattHanson  29.04.2024, 16:44
@peace87
Leugnest du das das Israelische Regime gerade schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begeht?

Nein leugne ich nicht. Ich verdrehe oder ignoriere aber auch nicht die Tatsache, dass gerade in Bezug auf die humanitäre Lage deutlich mehr Mittel geliefert werden. Von einem "Aushungern lassen" kann also aktuell nicht die Rede sein. Ich verdrehe auch nicht die Tatsache, dass nicht nur Israel Kriegsverbrechen begeht, sondern grundsätzlich jede Kriegspartei in JEDEM Krieg. Hier Israel in eine Sonderposition zu stellen, spricht lediglich Bände über Ihre eigentlichen Absichten. Wo bleiben denn Ihre ganzen Kommentare zu den Verbrechen der Russen? Ah, die bleiben irgendwie einfach aus🥴

Leugnest du, das sie sie auch schon vor 07/10 begangenen haben?

Nein.

  • Leugnen Sie, dass Israel im Jahr 1948 den UN-Teilungsplan akzeptiert hat und die Araber daraufhin mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg reagierten? Und dass sie dies zweimal wiederholt und stets dabei scheiterten?
  • Leugnen Sie, dass die arabischen Staaten sämtliche Friedensangebote oder Vorschläge für eine Zweistaatenlösung systematisch abgelehnt haben?
  • Leugnen Sie, dass die Hamas in ihrer eigenen Verfassung die Zerstörung Israels verankert hat und dennoch vom palästinensischen Volk gewählt wurde?
  • Leugnen Sie, dass seit dem Jahr 1973 tausende Terrorattacken von militanten Palästinensern gegen Israel durchgeführt wurden und hunderte Vernichtungsdrohungen ausgesprochen wurden? Und glauben Sie wirklich, dass Israel diese "friedlichen" Menschen gleich behandeln sollte wie ihre eigene Bevölkerung? Welcher Staat würde denn sowas tun?
Leugnest du das es den Gasdeal gibt?

Da gibt es nichts zu leugnen, weil es Unsinn ist. Ein Gasdeal wie Sie hier beschreiben, gibt es nicht.

Leugnest du, dass bei dem Deal die Hamas eigentlich leer ausgehen sollte?

Da gibt es nichts zu leugnen, weil es Unsinn ist. Ein Gasdeal wie Sie hier beschreiben, gibt es nicht.

Leugnest du das Palästina existiert ein Recht dazu hat?

Was?

Widersprichst du, dass die Menschenrechte und das Völkerrecht das Kredo sein sollte dem man folgen sollte?

Ich sicherlich nicht. Sie offensichtlich schon, ansonsten würden Sie Israel nicht in eine solch absurde Sonderstellung setzen. Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche sind Ihrer Meinung nach wohl lediglich bei Israel relevant? Ansonsten wären Sie wohl in selbem Engagement beim Ukraine Krieg am schreiben. Hier haben Sie jedoch komischerweise bisher keine Menschenrechtsverletzungen diskutiert, obwohl Sie zum Krieg selbst bereits mehrmals etwas geschrieben haben. Na, wo bleibt hier das Verhältnis? Hört sich für mich ziemlich nach Heuchelei an.

3
peace87  29.04.2024, 17:03
@MattHanson
Leugnest du das es den Gasdeal gibt?
..
Leugnest du, dass bei dem Deal die Hamas eigentlich leer ausgehen sollte?

https://www.morgenpost.de/politik/article240780790/Geht-es-der-Hamas-im-Gaza-Krieg-in-Wahrheit-um-Gas-und-Geld.html

Leugnest du das Palästina existiert ein Recht dazu hat?

"Was?" zu fragen beantwortet diese Frage nicht.

Widersprichst du, dass die Menschenrechte und das Völkerrecht das Kredo sein sollte dem man folgen sollte?

Die Antwort auf die letzte Frage fasse ich als verlogene und diffamierende Beleidigung auf. Denn ich kritisiere alle Menschenrechtsverletzungen. D.h. auch die Russen, wie auch die der Ukrainer, wie auch die der Chinesen, der USA, dem Iran uvm.

Handeln allesamt verwerflich. Jedenfalls die faktischen Machthaber davon und dazu finden sich auch Beiträge von mir hier, auch hier auf Gutefrage. Ebenso wissen das zahlreiche User die meine Beiträge schon länger kennen.

Unterlasss es deshalb solche Lügen über mich zu verbreiten! Denn ansonsten wird es strafrechtlich ganz schnell relevant.

2
peace87  29.04.2024, 17:06
@MattHanson

PS.

Du darfst jetzt das letzte Wort haben. Fühle mich von dir belästigt und weiß das du ohne es zu bekommen ohnehin keine Ruhe geben wirst.

Nochmals

Einen angenehmen Tag!

2
MattHanson  29.04.2024, 17:28
@peace87
https://www.morgenpost.de/politik/article240780790/Geht-es-der-Hamas-im-Gaza-Krieg-in-Wahrheit-um-Gas-und-Geld.html

Ein Meinungsbeitrag als Fakt verkaufen. Jetzt aber...

"Was?" zu fragen beantwortet diese Frage nicht.

Ich verstehe die Frage nicht. Meinten Sie "Ob ich der Ansicht bin, dass Palästina ein Existenzrecht zusteht"? Dann würde ich diese Frage mit "Ja" beantworten, sofern die Palästinenser auch in der Lage sind, Israels Existenzrecht anzuerkennen. Ob sich dies nach etwa 70 Jahren der konsequenten ignoranten Ablehnung dieses Standpunkts ändert, halte ich persönlich jedoch für fraglich.

Denn ich kritisiere alle Menschenrechtsverletzungen. D.h. auch die Russen, wie auch die der Ukrainer, wie auch die der Chinesen, der USA, dem Iran uvm.

Wo passiert das? Ich habe mir nun vorher die Mühe gemacht, Ihre Antworten (Stichwort: Russland, Russen) zu überfliegen. Ich weiss nicht was ich falsch mache, ich konnte in keinem Ihrer Beiträge auch nur eine einzige Aussage gegen Menschenrechtsverletzungen sehen. Tatsächlich ist Ihnen aber wohl die "Menschenrechtswidrige Einberufung" von tausenden Männer durch Selenskyj wichtiger gewesen, als die tausenden massiven Kriegsverbrechen der Russen. Ich konnte einen einzigen Beitrag von Ihnen zu Kriegsverbrechen der Russen UND Ukrainer lesen. Hier haben Sie einfach beide gleichgestellt - im Sinne, beide begehen schlimme Kriegsverbrechen.

Offensichtlich sehen Sie es als Humanist und Menschenrechtsverantwortlicher für wichtiger an, Israel möglichst einseitig (streiten Sie das nun nicht ab) für dessen Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen anzuprangern, als Russland. Und wissen Sie was? Das können Sie gerne tun, aber dann tun Sie nicht so, als wären Ihnen Menschenrechte insgesamt gleichermassen wichtig...

Unterlasss es deshalb solche Lügen über mich zu verbreiten! Denn ansonsten wird es strafrechtlich ganz schnell relevant.

Das kann ich nur so weitergeben.

3
Skywalker17  29.04.2024, 17:38
@peace87

So wie du diesen Satz verwendest ist er gar nicht möglich, weil nicht Israel und Palästinenser vom Jordan bis zum Meer leben können.

Dafür haben die Palästinenser zu oft die Zweistaatenlösung abgelehnt und erklärt, dass sie nicht ruhen würden bis alle Juden getötet wurden und Israel wieder in islamischer Hand ist.

Dazu kommt, dass die Palästinenser in vier Kriegen Gebiete verloren haben, die sie nicht zurück bekommen.

Warum auch. Schliesslich wurde die Kriege gegen Israel geführt um den Juden ihr Land abzunehmen um es nie wieder zurückzugegben. Gleiches Recht für alle.

4
Skywalker17  29.04.2024, 19:10
@peace87
habe eine vernünftige Einstellung zum Nahostkonflikt

Du bist pro palästinensisch und ab zu zu lässt du mal so nebenbei einige dürre Worte zu Gunsten Israels fallen. Damit man dir nichts nach sagen kann.

Wenn du genauso vehement fordern würdest, dass die Hamas den Krieg beenden und die Geiseln freilassen, dann vielleicht.

3
ThisIsJustMeDE  03.05.2024, 09:57
@peace87

n

Meinungsfaschismus interessiert mich nicht. Ich sage was ich denke, habe eine vernünftige Einstellung zum Nahostkonflikt und weiß natürlich das Hardliner wie die Hasbara damit nicht klar kommen.

und wir sagen wir was wir über das denken was du denkst. Wir halten es für einen großen Haufen ****

2
Skywalker17  29.04.2024, 17:47
Deutschland muss hier eine neutrale Position einnehmen.

Nein, in Deutschlad ist die Sicherheit der hier in Deutschland lebenden Juden und Israel Staatsraison.

Das musst auch du respektieren.

1
peace87  29.04.2024, 19:18
@Skywalker17

In Deutschland ist die Sicherheit aller hier Lebenden Personen Staatsräson. Ansonsten wäre es religiöser Rassismus.

Auch du musst das respektieren.

1
Skywalker17  29.04.2024, 19:23
@peace87

Falsch.

Normalerweise wird man nur bestraft. Bei Antisemitismus kann man ausgewiesen werden.

Du Politikprofi. 🙄

0
peace87  29.04.2024, 19:24
@Skywalker17

Ich habe nichts gegenteiliges behauptet, du Diffamierungsprofi.😉

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Flora54 
Fragesteller
 06.05.2024, 14:28
@Skywalker17

Richtig so 🇺🇦❤️✡️❤️🇮🇱

0
Flora54 
Fragesteller
 06.05.2024, 13:00

Schön das du wieder die Parolen und Propaganda der Hamas und des Mulla Regime nuzt.

0
Von Experte peace87 bestätigt
Nein weil

Mit der Auffassung dass es kein schwarz-weiß im Nahost-Konflikt gibt sind die "Palästina-Fans" nicht alleine.

Das Vorgehen in Gaza ist absolut unverhältnismäßig und unmenschlich und ich möchte die Möglichkeit haben in Deutschland dagegen zu demonstrieren.

Solche Demonstrationen zu unterdrücken ist absolut undemokratisch und passt nicht zu einer freiheitlichen Gesellschaft mit Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Dass das Existenzrecht Israels von Merkel zur deutschen Staatsräson erklärt wurde heißt nicht, dass man Israel nicht kritisieren und gegen die israelische Politik demonstrieren dürfte.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Roland Sperling  29.04.2024, 14:35

Dagegen darf man ja auch demonstrieren. Was nicht geht, ist, vom "Völkermord" an den so genannten "Palästinensern" zu reden und gleichzeitig kein Wort über die Terrorgruppe Hamas zu verlieren. Oder gar, wie es oft vorkommt, das Existenzrecht Israels zu verneinen.

5
vanOoijen  29.04.2024, 15:35
@Roland Sperling

Sie sind doch Rechtsanwalt.

Ist das eine persönliche Meinung, oder können Sie mir Paragraphen nennen die diesbezüglich infrage kommen?

Ich rede ausdrücklich nicht von Aufrufen zu irgendetwas, das könnte Volksverhetzung sein, schon klar.

Aber ich wüsste keinen Paragraphen im StGB der die Äußerung Staat XY beginge einen Völkermord beträfe.

Ebensowenig finde ich eine Verpflichtung Sachverhalte, die ich kritisiere, vollständig kausal darzustellen.

Ich darf mich in einer kritischen Rede oder in einem Artikel auf einen thematischen Ausschnitt konzentrieren, oder nicht?

2
peace87  29.04.2024, 15:52
@vanOoijen
Aber ich wüsste keinen Paragraphen im StGB der die Äußerung Staat XY beginge einen Völkermord beträfe.

Wäre ja auch kompletter Unsinn. Dann würde man ja bei einem gerade begangenen Völkermord der noch nicht als solcher anerkannt wurde, jegliche Kritik daran unterdrückt.

Angenommen an Astreiner Genozid wäre im Gange. Dann dürfte bis zum Urteil aus Den Haag niemand äußern das gerade ein Genozid stattfindet.

Das würde den Tätern gewaltig in die Karten spielen.

vanOoijen, hat wie eigentlich immer auch hier recht. 👍

2
vanOoijen  29.04.2024, 16:07
@peace87

Na lass mal die Kirche im Dorf.

Ich habe doch gefragt ob das eine persönliche Meinungsäußerung ist.

Ich hasse es auch, wenn mich mache Nutzer hier zu irgendeiner Neutralität verpflichten wollen, weil unter manchen meiner Antworten steht, dass ich journalistisch tätig war. Das kommt durchaus öfter mal vor.

Was die nicht verstehen (wollen) ist dass ich hier als Privatmann schreibe und dabei an keinen Pressekodex gebunden bin.

Gleiches gestehe ich Fachanwälten für Familienrecht ebenfalls zu.

Jeder Mensch hat ein Recht auf seine Meinung, solange sie nicht gegen Gesetze verstößt. Und das betrifft meines Wissens in Deutschland lediglich die Leugnung des Holocausts.

2
Roland Sperling  29.04.2024, 18:44
@peace87

Jeder darf Meinungen vertreten, die nicht gut überlegt sind. Es gibt keine vorherige "Wahrheitsprüfung". Und jeder darf auch Ansichten vertreten, die völliger Blödsinn sind. Ich darf die Meinung vertreten, dass wir in Wirklichkeit nicht von Olaf Scholz, sondern von Reptilien in Menschengestalt regiert werden.

So weit so gut.

Was ich nicht darf, ist, gegen Strafgesetze verstoßen. Und da gibt es einmal die Vorschriften über Beleidungung und üble Nachrede. Ich darf also sagen "Olaf Scholz ist in Wahrheit ein Reptiloid" (oder wie das heißt). Ich darf aber nicht sagen "Scholz ist ein A--loch" oder "Scholz quält im Keller seines Wohnhauses kleine Kinder."

Das ist ja ziemlich eindeutig. Schwieriger wird es bei Aussagen wie "Scholz ist ein Verbrecher." Das kann in mehrfacher Hinsicht gemeint sein. Einmal im Sinne von "er lügt uns an, er ist ein Ausbeuter, er hat Böses mit uns vor" usw. Bei diesem Sinngehalt würden die meisten Richter wahrscheinlich die Äüßerung durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sehen. Denn in der politischen Auseinandersetzung darf man sich durchaus unausgewogen und provokant äußern. Etwas anderes ist es, wenn das mit dem "Verbrecher" wörtlich gemeint ist und man z.B. damit droht, bei einer Machtübernahme werde man Scholz ins Gefängnis werfen o.ä. Das ist eine strafbare Beleidigung oder sogar eine Bedrohung.

Zum anderen gibt es die Staatsschutzparagraphen der §§ 80 ff. StGB. Da wird z.B. das Verbreiten von Propaganda terroristischer Organisationen unter Strafe gestellt, oder das Verbrennen ausländischer Flaggen, und Ähnliches. Einschlägige Paragraphen im Zusammenhang mit Pro-Palästina-Demos sind außerdem das Verbot der Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder die Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), wenn die Morde der Hamas gerechtfertigt werden oder wenn Israel das Existenzrecht abgesprochen wird (wobei es bei del zuletzt genannten Sachverhalt wiederum auf den Kontext ankommt).

2
vanOoijen  29.04.2024, 20:29
@Roland Sperling

So weit so gut. Das habe ich verstanden.

Aber angebliche Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter, der sogenannte "Majestätsbeleidigungsparagraph", wurde meines Wissens im Zuge des Prozesses von Erdogan gegen Böhmermann (Schmähgedicht in dem Böhmermann Präsident Erdogan u.a. unterstellte er würde Ziegen flicken) abgeschafft bzw. natürlich nach diesem Verfahren, in dem Böhmermann freigesprochen wurde.

Ich habe Premier Netanyahu niemals einen Terroristen genannt. Das haben andere Leute getan, Ein verurteilter Terrorunsterstützer sitzt als Sicherheitsminister in Netanyahus Kabinett: Ben Ghvir. Der hat die Terrororganisation unterstützt die Yitzhak Rabin ermordet hat, was bekanntlich erfolgreich war und den Nahost-Friedensprozess beendet hat, der mühsam von Bill Clinton vermittelt wurde. Yassir Arafat ist ebenfalls sehr mysteriös verstorben. Seitdem herrscht Netanyahu. Habe ich jetzt etwas behauptet?

Ich habe jedenfalls, wie Böhmermann, keine Angst Vor großen Namen. Den ehemaligen Botschafter der Ukraine in Deutschland, Melnyk, habe ich vor einem Monat "Zecke am Arsch" genannt - und zwar in einem Tweet an ihn persönlich. Er hat mich daraufhin gesperrt. Auf die Strafanzeige warte ich noch immer.

https://www.gutefrage.net/frage/ex-botschafter-melnyk-kritisiert-die-spd-auf-twitter-findet-ihr-es-okay-darauf-so-zu-reagieren

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Flora54 
Fragesteller
 07.05.2024, 18:47
@Roland Sperling

Ja das wird immer mehr das Leute Israel an allen schuld geben

0
Skywalker17  02.05.2024, 14:41

Solltest du nicht eher gegen die Hamas demonstrieren die sich beharrlich weigern den Krieg zu beeenden.

Und sogar jetzt wo Israel einen Waffenstillstand zw. 6 Wochen und einem Jahr anbietet, lehnt das die Hamas ab.

Ihre Bevölkerung die hungert sind ihnen egal, Hauptsache sie können weiter regieren.

0
vanOoijen  07.05.2024, 18:54
@Skywalker17

In Deutschland gegen den Kriegspartner zu demonstrieren der Staatsräson ist? Das dürfte wohl unnötig sein.

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Antisemitismus muss Ausgelöscht werden und zwar Schnell und Schme

2014 bekam ich bei diesen Ereignis einen Schreck, erinnerte mich an die Erzählungen meiner Eltern, wie sie die Nazizeit erleben mußten: https://youtu.be/z_lW3BsBW2w?si=MhXVQpKrMHHes5ns

2018 war ich aus Deutschland nach Israel geflüchtet, weil mir zu viele Judenhass zu sehr auf den Keks ging.

Heute hätte ich Angst als Jude in Deutschland zu leben. Man unternimmt immer weniger etwas gegen den Judenhass und immer mehr Demos gegen Juden (in und außerhalb Israels) sind wieder salonfähig geworden.

Man kann für härte Strafen und mehr Verbote in Deutschland sein, zum Schutze der Juden, aber das hält das Fortschreiten des Judenenhasses nicht auf, vor allem gegen uns Juden, die wir in Israel leben.

Es wird nicht mehr lange dauern und Deutschland ist judenrein, wenn der Juden-Hass so weiter geht.


Flora54 
Fragesteller
 30.04.2024, 07:49

Das lustige oder wohl traurige ist das Antisemiten dan brüllen es wäre nicht mit dem gesetz vereinbar wen man härtere Strafen fordert aber Juden vernichten und hassen wollen schrint wohl ok zu sein. Ich hoffe das jezt nach der Islamisten Demo in Hamburg was unternommen wird und nicht wieder es als Demo abgestempelt wird

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Nunuhueper  07.05.2024, 17:51
@Flora54

Die nächste Demo ist schon wieder in Hamburg am 11.5. geplant worden.

1
Skywalker17  07.05.2024, 18:58

Du hast recht, das ist wirklich zum kotzen. Ich bedauere das, weil Juden wirklich ein Gewinn für ein Land sind.

Sie sind gebildet und gut ausgebildet. Sie markieren nicht ständig in der Öffentlichkeit das Opferlamm.

1
Charedi  07.05.2024, 22:46
@Skywalker17

Ich hab nur die Grund- und Hauptschule besucht. Anschließend 4 Ausbildungen gemacht, nur bei der kaufmännischen Prüfung ständig durchgefallen. Offensichtlich ist nicht jeder Jude gebildet 😘

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Skywalker17  07.05.2024, 23:59
@Charedi

Du hast schon mehr gemacht als vele andere.

Was ist dir denn so schwer gefallen bei der Prüfung?

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Charedi  08.05.2024, 12:12
@Skywalker17

War immer bei den Kontierungen von 3000 Konten durchgefallen. Grausam, kein mittelständiges Unternehmen hat 3000 Konten. Eine Jahr nach meiner letzten Prüfung würde diese saudumme Aufgabe aus der Prüfung eleminiert. Aber da befand ich mich bereits in meiner Elektroniker Ausbildung, die ich nicht abbrechen wollte.

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Skywalker17  08.05.2024, 12:16
@Charedi

Ich habe unter anderen (Studium) auch eine kaufmännische Lehre gemacht und in der Prüfung sass ich auch vor einer wirtschlichen Matheaufgabe und kam nicht weiter. Da hat mein Lehrer mit dem Finger auf eine Zahl in meinem Heft getippt und zack hatte ich die Lösung. Vielleicht wäre ich sonst auch durchgefallen.

Du schaffst das.

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Charedi  08.05.2024, 12:35
@Skywalker17

Uuuuh, unsere Prüfer waren grausam... Du Glücklicher.

Ich bin heute Rentner und beschäftige mich heute fast nur noch mit dem, wofür ich als Nicht-Rentner keine Zeit habe. Meine 3000km-Radtour durch Israel sollte eigentlich am 8.10.23 beginnen. Beginnend mit dem Besuch von Freunden in Be'eri. Ich erfuhr noch am gleichen Tag, daß dort alle meine Freunde und ihre Familien zu Tode gefoltert oder geköpft wurden. Aber nicht deswegen verschob ich meine Tour um ein Jahr, sondern weil's für Radfahrer noch heute lebensgefährlich ist. Man schießt sogar auf harmlose Radfahrer und ich hatte eigentlich vor, bei bester Gesundheit mindestens 95 Jahre alt zu werden. Jetzt bin ich erst 69 Jahre alt.

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Skywalker17  08.05.2024, 12:41
@Charedi

Achso, du bist kein Jugendlicher mehr.

Da hast du dir aber einen schlechten Zeitpunkt für Deine Radtour ausgesucht, mein Güte.

Du lebst aber in Deutschland? Darf ich nach dem Bundesland fragen?

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Charedi  08.05.2024, 14:14
@Skywalker17

Die Radtour wurde auf November 2024 verschoben.

Ich bin ein echter Hamburger Jung, lebe aber seit 2018 in Israel und seit 2019 in Haifa. Beide größte Hafenstädte des jeweiligen Landes.

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Skywalker17  08.05.2024, 15:19
@Charedi

Viele Menschen haben eine grosse Sehnsucht nach Strand, Palmen blauer Himmel. Ich hatte das in Spanien sehr lange, aber irgendwann hat es mich nur noch gelangweilt.

Nun lebe ich in Gottes schönstem Ländle, in Baden und geniesse jeden Regen und Gewitter, die Frühjahrsblüte überall und das erträglichere Wetter.

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Charedi  08.05.2024, 18:28
@Skywalker17

Baden hat auch seine Vorzüge, keine Frage. Ich war 2018 wegen zuviel Juden-Hass geflüchtet, ging mir einfach zu sehr auf den Keks. Und die, die mich verprügeln wollten, mußte ich zeigen, wo der Hammer hängt. Seit 1984 aktiver Karateka.

Haifa hat 17km Baywatch bewachten Strand. Hab ich sonst nichts zu tun, bin ich dort von Mitte Mai bis Oktober etwa 2x die Woche. Hab ein dickes Buch dabei uns lasse mich braun brutzeln. Nur 2023 war ich dort seit Anf. Oktober nicht mehr. Alle paar Tage Luftalarm durch Hisbolla-Angriffe ist nervig.

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Nein weil
IHG 2 mal erklärt hat nein Israel begeht keinen.

Dafür hast du sicher eine Quelle. Ich hatte es so verstanden, dass Israel alles unterlassen muss, was zu einem Genozid führen könnte. Hier das Dokument:

https://www.icj-cij.org/sites/default/files/case-related/192/192-20240126-ord-01-00-en.pdf

Dass man gegen die Situation in Gaza in Deutschland demonstrieren können muss, halte ich für ein Recht, das durch das Grundgesetz gedeckt ist.

Es wird sowieso viel zu viel diesbezügliche Meinung weggeblockt. Siehe Studentenproteste und die Palästina Konferenz.

Wer eine Waffenruhe fordert und ein Stopp des Hungers in Gaza, der tut nichts Falsches und unterstützt Hamas dadurch nicht und relativiert auch nicht die Kriegsverbrechen der Hamas.


Flora54 
Fragesteller
 29.04.2024, 12:47

Wer fordert immer wieder das die Hamas die Geiseln frei lässt und aufhört ach ja Israel,Saudi Arabien,UAE und Ägypten. Wer mach permanent Propaganda ach ja Antisemiten und wer will israel auslöschen ach ja die Hamas und Iran und wer ist nach den Hebräern die größte Etnie in Israel ach ja Araber

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stufix2000  29.04.2024, 12:54
@Flora54
Wer fordert immer wieder das die Hamas die Geiseln frei lässt

das fordert die UN. Es gibt sogar eine Resolution dazu. Es wird darin auch ein Waffenstillstand gefordert.

und aufhört ach ja Israel,Saudi Arabien,UAE und Ägypten.

wie gesagt, die UN fordern das, also alle Staaten, auch wenn sich immer noch ein paar enthalten.

Wer mach permanent Propaganda

Propaganda gibt es auf beiden Seiten, Lügen ebenso.

ach ja Antisemiten

nicht jeder, der kritisiert ist ein Antisemit. Es werden mehr und mehr auch Juden angegriffen und verhaftet, die sich gegen das Vorgehen Israels stellen.

und wer will israel auslöschen ach ja die Hamas und Iran

wer wen auslöschen will. Auch Israelis posaunen da unschöne Dinge hinaus.

und wer ist nach den Hebräern die größte Etnie in Israel ach ja Araber

Ja, was sagt uns das.

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Skywalker17  08.05.2024, 12:38
Ich hatte es so verstanden, dass Israel alles unterlassen muss, was zu einem Genozid führen könnte.

Niemand kann Israel dazu zwingen gegen ihre eigenen Sicherheitsbedüfnisse zu handeln. Schon garnicht die UN, die die Muslime nur dann respektieren wenn es um ihre Belange geht.

Die UN Resulution die den Juden einen Teil des britischen Mandatsgebietes zusprach, haben sie nie akzeptiert.

Dass man gegen die Situation in Gaza in Deutschland demonstrieren können muss, halte ich für ein Recht, das durch das Grundgesetz gedeckt ist.

Nein,

  • nicht wenn die Demos nicht angemeldet sind
  • wenn sie sogar verboten wurden, Ja dieses Recht hat der Staat. Trotzdem wurde sie an Silvester durchgeführt.
  • wenn die vorangegangenen Demos zu gewaltätig waren.
  • Wenn die Demos 160 verletze Polizisten machten.
  • Nicht wenn es antisemitische Demos sind.
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Nein weil

In einer Demokratie muss man das aushalten, auch wenn es einen (mich inbegriffen) ankotzt.

LG.