Was darf der Kanzler allein entscheiden?

Wenn die Mehrheit des Parlaments einer bestimmten Meinung ist. warum kann der Kanzler diese überstimmen bzw. alleine entscheiden Beispiel „Taurus“?

Answer 1

[Funship]

Du wirfst da fleißig die Gewalten durcheinander, die aus guten Gründen (zumindest halbwegs) geteilt sind.

Das Parlament ist das wesentliche Organ der Legislative, macht also die Gesetze.

Die Regierung mit dem Kanzler an der Spitze gehört zur Exekutive - die sorgt dafür, dass "der Laden" nach den von der Legislative aufgestellten Regeln läuft. In seinem Regierungshandeln muss sich der Kanzler an die gesetzlichen Vorgaben halten, braucht aber nicht für jede politische Entscheidung die Zustimmung des Parlaments.

Answer 2

[Nachtmensch0711]

Ich zitiere hier mal das Grundgesetz:

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“

Er kann also der Regierung die grundsätzliche Richtung vorgeben. Die einzelnen Minister sind trotzdem selbst für ihre Resorts verantwortlich und können nicht so einfach vom Kanzler überstimmt werden. Im Streitfall entscheidet im Endeffekt das Kabinett.

Answer 3

[LUKEars]

so gut wie nichts... selbst bei den Richtlinien ist das Kollegialitätsprinzip zu beachten....

deswegen verstehe ich nich, wieso Frau Merkel mal am 24. März 2021(?) gesagt hat, dass sie qua Amt für alles verantwortlich (gewesen) sei... lol