Warum gibt es bei uns keine Direkte Demokratie?
wie in der Schweiz
9 Antworten
weil wir ein sehr viel größeres Land sind als die kleine Schweiz. In der Schweiz leben ca 8 Millionen Menschen, und davon sind bestimmt nicht alle wahlberechtigt: Kinder und Ausländer. Lass es also 5 Millionen Schweizer sein, die wählen dürfen.
Und bei einer angeblichen direkten Demokratie regiert oft der Pöbel mit, Was bei einer direkten Demokratie passieren kann, sieht man gut am Brexit.
"Wie in der Schweiz" zwar nicht, aber auch wir kennen Volksabstimmungen auf kommunaler und Länderebene.
Ansonsten dokumentiert die Schweiz sehr gut den antidemokratischen und menschenrechtswidrigen Charakter von Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, so dass ihr Beispiel eher abschreckend wirkt.
Das zeigen da beispielsweise solche Abstimmungen wie zum Minarettverbot, in dem sich eine Mehrheit anmaßt, fundamentale Grundrechte und Minderheitenrechte abzuschaffen. In einer modernen Demokratie aber werden solche rechtlichen Mindeststandards nicht zur Disposition gestellt!
Parlementswahlen wiederum sehen eine regelmäßige Erneuerung des Wählervotums vor. Schau dir den Brexit an! Da gibt es das auch nicht! Antidemokratischer geht gar nicht!
Salue
Für mich als Schweizer ist eine andere Regierungsform undenkbar. Schliesslich ist es das Volk, das politische Entscheidungen am Schluss ausbaden muss. Zudem, Politiker haben meistens eine Lobby hinter sich und lassen sich beeinflussen.
Aber, so einfach lässt sich eine direkte Demokratie nicht realisieren. In der Schweiz ist diese nach und nach gewachsen und das Abstimmen gehört zur Kultur der Schweiz, die ja vier verschiedene Mentalitäten hat.
Ein Beispiel. Wir Schweizer stimmten darüber ab, ob alle Arbeitnehmer 6 Wochen Ferien haben sollten. Das Volk sagte in eine deutlichen Mehrheit "Nein". Wieso dies?
Die Schweizer stimmen meistens zu Gunsten des Staates und des Wohlergehens des Gewerbes ab. Die eigenen Interessen werden hintennach gestellt. Sollten zum Beispiel neue Sozialleistungen eingeführt werden, ist sich der Schweizer bewusst, dass er diese bei den Steuern bezahlen muss. Dazu kommt, dass populistisches Werben für oder gegen eine Vorlage gut erkannt und einkalkuliert wird.
Ich wage deshalb zu bezweifeln, ob eine Einführung in anderen Ländern eine gute Idee wäre.
Tellensohn
Volksentscheide dauern sehr lange, erfordern Fachkenntnisse und die Meinung des Volkes ändert sich manchmal schneller als man denkt. Zudem müsste geklärt sein, wie hoch der Prozentsatz der Stimmberechtigten ist, die abstimmen.
Wer für Volksentscheide ist, möge doch bitte auch dazuschreiben, über welche Politikgebiete und mit welchem Quorum. Aber da kommt dann meist keine Angabe.
Grundsätzlich bin ich aber nicht gegen Volksentscheide. Langfristige Themen wie die Abschaffung des Länderfinanzausgleichs könnte ich mir gut vorstellen.
In der Schweiz gibt es ein ganz anderes parlamentarisches System. Das Ergebnis von Volksentscheiden (wie der Ausschaffungsinitiative) können auch leicht von der Regierung ignoriert werden. Außerdem ist das Land kleiner und die Bevölkerung homogener.
In Deutschland gibt es direkte Demokratie, nur nicht auf Bundesebene, sondern auf Landes- bzw. Kommunalebene (Wobei Direkte Demokratie auf Landesebene eher selten ist.)
2011 gab es zum Beispiel einen Volksentscheid, bei dem entschieden wurde, ob Stuttgart 21 weiterhin vom Land Baden-Württemberg finanziert werden soll. Das war ein Volksentscheid auf Landesebene.
Ich weiß nicht genau, wie es in der Schweiz ist, aber hier in Deutschland ist so ein Volksentscheid sehr kompliziert, es kostet ziemlich viel und es dauert auch recht lange.
Warum ist das Modell der Schweiz antidemokratisch?