Seid ihr für eine direkte Demokratie in Deutschland?
Also mit Volksabstimmungen usw
Das Ergebnis basiert auf 35 Abstimmungen
17 Antworten
Spannende Frage. Ich wäre bereit für die Art direkte Demokratie, dass Volksabstimmungen i.S.d. Bürgerentscheide bundesweit durchgeführt werden können, aber sich daraus keine unmittelbaren legislativen Folgen ergeben, also keine Gesetze auf Grundlage eines Volksentscheids verabschiedet werden. Eine Art Volksabstimmung als Stimmungsbild über einzelne Vorhaben, das auch eine Sperrwirkung beinhalten kann. Am Beispiel Heizungsgesetz: Volksabstimmung negativ -> Sperrwirkung 1 Jahr -> Gesetz kann in dieser Fassung nicht verabschiedet werden. Allerdings würde ich strenge Anforderungen an diese stellen: viele Abstimmungen über einen kurzen Zeitraum zermürbt einen auf Dauer. Außerdem hat man nicht die Zeit, sich über alle Themen ausreichend zu informieren.
Das ist pauschal schwer zu sagen.
Ich wäre für direkte Demokratie mit leichterem ermöglichen von Volksabstimmungen, wenn jeder der mit abstimmt in einem kleinen Fragebogen nachweisen muss, dass er/sie verstanden hat worum es im Detail geht.
Das jeder ohne Plan mit abstimmen darf und nur aufgrund seines Bauchgefühls entscheidet fände ich problematisch.
wenn jeder der mit abstimmt in einem kleinen Fragebogen nachweisen muss, dass er/sie verstanden hat worum es im Detail geht.
Zwar ein interessanter Ansatz, aber schwierig zu realisieren. Das ist ja nicht unbedingt wie bei einer Matheprüfung, wo "1+1=2" ist. Insofern schwer zu prüfen, wer den Test erfolgreich besteht.
Ist schwierig. Die gegenargumente finde ich durchaus gut. Direkte Demokratie ist nichts anderes als ein beliebtheitswettbewerb. Ob die Dinge gut sind oder nicht spielt da keine Rolle. Mehr würde da dann ne rolle spielen wer diese ideen denn vertritt oder vorschlägt.
Ich denke aber dennoch das es eine Komponente geben sollte die das Volk mehr einbringt. Die auch klar kommuniziert wird. Quasi eine Art volksbarometer. Man fragt einfach in den dingen die beschlossen werden das Volk. Um aufzuzeigen welche beschlüsse vom Volk gestützt sind und welche eigentlich nicht.
Und mit ner vernünftigen Digitalen Lösung kann man das auch ohne grossen Organisatorischen aufwand machen.
Die Infos selbst die jetzt leichter zu erhalten sind kann man dann entsprechend für seine nächste wahlentscheidung nutzen.
In kommunalen sachen kann man hier ggf. das dann wirklich als Direkter Demokratiezugang nutzen.
Auf der anderen seite ist es in der regierung ja nicht anders. Es gibt ja nicht umsonst nen haufen Lobbygruppen die versuchen (und teils warscheinlich erfolgreich) die Politiker zu beinflussen. Hier kann man sich dann auch die Frage stellen inwiefern das noch wirklich was mit dem willen des Volkes zu tun hat. zumal diese Menschen ja oft mehr einfluss haben als die Unorganisierte masse.
Nein, Volksabstimmungen sind dem Wesen nach insofern undemokratisch, als dass sie Minderheiten völlig ignorieren.
Eine gute, moderne Demokratie bezieht dagegen alle ein und versucht Kompromisse zu finden, mit denen alle Leben können.
Wenn 51% irgendwas wollen, ist es nicht demokratisch, die andern 49% zu ignorieren., Das ist ein naives, laienhaftes, völlig veraltetes Verständnis von Demokratie und widerspricht oft sogar dem Rechtsstaat.
Beispiel: Stell dir mal vor, in deiner Klasse stimmen alle ab, ob die beiden Schüler mit dem höchsten Taschengeld ihr Geld an alle anderen verschenken müssen. Dafür würden sich wahrscheinlich große Mehrheiten finden, weil ja 18 von 20 Schülern eben nicht betroffen wären und die meisten ahnen können, ob sie betroffen sind oder nicht. Wäre das demokratisch? Nein, wäre es nicht.
Volksabstimmungen sind zweitens auf fast jedem Gebiet nutzlos, da sich das Volk mit den allermeisten Dingen eben nicht gut genug auskennt und falsche Entscheidungen treffen würde.
Wenn 51% irgendwas wollen, ist es nicht demokratisch, die andern 49% zu ignorieren.
Doch. Dem Wesen nach ist es genau das erst einmal. In einer pluralistischen Gesellschaft ist der Wille der 51% im wesentlichen bereits ein oft auch minderheitenschützender Kompromiss, da absolute Mehrheiten für exakt eine Sache extrem unwahrscheinlich sind.
Der Minderheitenschutz wird ansonsten allerdings auf andere Weise gewährleistet, nämlich durch unveräußerliche und auch durch Abstimmungen nicht veränderbare Grundrechte und Grundpflichten.
Dem letzten Absatz stimme ich natürlich zu und ergänze: Oder weil sie sich von Lügen verführen lassen. Siehe Brexit und die 350-Millionen-Pfund-Lüge.
Es gibt bereits Volksabstimmungen.
Davon abgesehen: Nein. Ich will nicht das, was die AfD will. Denn die wollen die Demokratie damit aushebeln. Sie wollen erzwingen, dass eine 10%-Partei folgende Abstimmung machen dürfte: "Seid ihr für die Einführung einer 1-Parteien-Diktatur oder für die Rückkehr zur Monarchie?" Und niemand, weder das Bundesverfassungsgericht noch sonst jemand dürfte diese Abstimmung verändern oder aufheben. Einfache Mehrheit würde ausreichen und ein "Ich will wie es ist" ist nicht vorgesehen.
Will man also solch einen Unsinn, wie die AfD es vorhat? Natürlich nicht. Dann doch lieber gar keine Abstimmungen als so einen Volksverrat durch die AfD.