Ungarn will Rechte von Homos weiter einschränken, was hat Orban von der EU zu befürchten?
Der Orban von Ungarn will die Rechte von Homos und Transsexuellen weiter einschränken. Was hat Orban von der EU zu befürchten oder juckt dem das nicht?
Das Ergebnis basiert auf 32 Abstimmungen
10 Antworten
Die EU ist wie ein zahnloser, alter, fast toter Löwe.
Wegen der Einstimmigkeitsklausel zu wichtigen EU Vorhaben hat kein Mitgliedsland wirklich etwas ernsthaftes aus Brüssel zu befürchten.
Sollte Brüssel Ungarn den Geldhahn zudrehen, kommt es zu einer ungarischen Blockadepolitik.
Zudem sind die Visegrád-Gruppe V4 eigentlich V6 wenn man Österreich und Großbritannien dazu rechnet, ein nicht unerheblicher Machtfaktor innerhalb der EU.
Ursula von der Leyen droht Ungarn mit rechtlichen Schritten wegen LGBTQ-GesetzWelche Schritte genau geplant sind, ließ von der Leyen offen. Aus Kommissionskreisen hieß es, dass ein Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge denkbar sei.
Über hundert Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarns RegierungBereits am Dienstag hatten 13 der 27 EU-Staaten, darunter Deutschland, die Kommission aufgefordert, sofort gegen das ungarische Gesetz vorzugehen. Die Behörde müsse »alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente« gegen das diskriminierende Gesetz nutzen, hieß es in einer Erklärung, die Belgien, Luxemburg und die Niederlande auf den Weg gebracht hatten.
Ob Orbán sich davon beeindrucken lässt, ist allerdings fraglich. Gegen seine Regierung laufen derzeit nicht nur 102 Vertragsverletzungsverfahren, sondern auch ein Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge wegen Verstößen gegen die Grundwerte der Union. Dies könnte theoretisch zum Entzug der Stimmrechte Ungarns in der EU führen.
Orban hat nichts zu befürchten, weil diese Sache den Horizont der EU-Staaten, die gegen Ungarns Gesetz sind, überfliegt. Warum, der Ministerpräsident von Luxemburg sagte er ist von Geburt homosexuell auf die Welt gekommen...dabei übersieht er die Pubertät. Das heißt das er Orban persönlich angreift und die reden von Respekt und Werten.
Hallo! Orban hat nichts zu befürchten. Er soll deshalb von der EU angeklagt werden aber das ist schon etwa der 100. Fall.
Leider immer ohne echtes Resultat, der lacht sich kaputt
Man hat beim Aufbau der EU wichtiges vergessen - oder halt nicht dem Verhalten solcher Staaten wie Ungarn und etwas auch Polen gerechnet
Ungarn hat in der EU so nichts zu suchen aber man kann ein Land nur extrem schwer ausschließen
Und dass es so ist macht Narrenfreiheit
Ich als halber Ungar - Vater - bin besonders bestürzt
Ich wünsche Dir einen schönen Abend
Man hat beim Aufbau der EU wichtiges vergessen - oder halt nicht dem Verhalten solcher Staaten wie Ungarn und etwas auch Polen gerechnet
Die Verwendung der EU Gelder wird wohl nach der Genehmigung nicht kontrolliert, so konnte er sein Stadion bauen, peinlicher für die EU geht es kaum. Und so lange viele Entschlüsse nur einstimmig gefast werden können, werden wohl die Regeln erstmal so bleiben. Oder hat da jemand andere Informationen?
Ungarn hat in der EU so nichts zu suchen aber man kann ein Land nur extrem schwer ausschließen
Und dass es so ist macht Narrenfreiheit
Ja, leider.
...außer dass er vielleicht von einigen Gutmensch-Politikern angestachelt und gemobbt wird.
Ich glaube auch gar nicht mal, dass der Orban wirklich ein Problem mit Homosexuellen und Transsexuellen hat, sondern eher, dass er, wie auch schon viele andere, einfach von dieser heuchlerischen "toleranz"-predigenden Gutmensch-Politik die Nase voll hat, hinter der nichts anderes als Geldgier und Profitgier steckt. Die gehören alle echt mal ausgewechselt.
Gruß NicoFFFan
Gar nichts.
Also klar... die Eu wird ihm vielleicht ein paar miese Worte schicken oder 'aufs Schärfste protestieren', doch die europäischen Länder handeln halt eben Verhältnismäßig.
Soll heißen (und das ist jetzt wirklich nicht homophob oder sonstwas gemeint):
Für diese zwei im Großen gesehen lächerlichen Minderheiten wird KEIN Land der Welt diplomatisches Porzellan zerschlagen. Auch wenn LGBTQI für manche Menschen eine große Rolle spielt und Toleranz immer gut ist und Gleichberechtigung sowieso wird NIEMAND irgendetwas von Bedeutung für diese Leute riskieren, solange sie nicht systhematisch verfolgt und umgebracht werden a la das, was die Nazis mit den Juden angestellt haben.
Lincolns Hauptziel im Sezessionskrieg war es die Union zusammenzuhalten, das Bestehen und die Souveränität des eigenen Staats zu sichern, wofür er alles getan hat. Wenn sich auf diesem Weg noch andere tolle Sachen erreichen lassen umso besser... doch niemals würde man ersteres riskieren, um letzteres zu erreichen.
nicht homophob oder sonstwas gemeint
Klingt anders!
lächerlichen Minderheiten
Die Minderheit macht in der EU rund 37 Millionen aus, da rund 7 bis 8 % der Bevölkerung LBGTQI+ zuzurechnen ist! Eine große Minderheit!
Lächerlich finde ich die Zahl nicht, und die Wortwahl passt leider zum Verhalten vieler homophober. Es geht ja darum, was man konkret tut oder läßt, nicht, wie man es beschreibt. Bitte überdenken, wie Du dazu stehst, kann ich nicht beurteilen, ich stelle das einfach nur fest.
Die Wortwahl stört mich, inhaltlich hast Du recht, denke ich. Es geht um die EU im ganzen. Das sind Märkte, und auch politisch ist eine starke EU wichtig.