Schutzvertrag Pferd?
Hey Leute,
ich hab vor 3 Jahren dem hofbesitzer sein Pferd abgekauft da er es nicht mehr halten wollte. Ich habe 3 Verträge abgeschlossen. Zum einen einen Kaufvertrag, einen schutzvertrag und der Vertrag für die Unterstellung auf dem Hof wie die anderen einstellen. Im schutzvertrag ist geschrieben das ein Vorverkaufsrecht besteht und die Stute auf dem Hof stehen bleiben soll da es artgerecht wäre. Natürlich das ist die Schlachtung auch ausgeschlossen. Jetzt ist es so das sich jeder auf dem Hof verkracht hat und zu dem meine Stute letztes Jahr starke Allergien entwickelt hat und dadurch Asthma. Ich wollte nun den Hof wechseln da auf dem neuen Hof das Klima der Luft besser ist, befeuchtete Reithalle etc. Alles zur gesunden Haltung.
Er weigert sich aber das ich den Hof verlassen kann. Ist ein schutzvertrag gültig wenn es gut für die Gesundheit wäre? Und besonders in dem Vertrag steht auch kein Datum drin wie lange sie dort stehen muss. Und naja der Name des Pferdes vom pass ist auch falsch geschrieben.
liebe Grüße Tanja
4 Antworten
Ob sowas gültig ist, ist juristisch zu klären. Ist denn die Vertragsstrafe so hoch, dass sie dir zu schlimm wäre?
Der Kaufvertrag gilt, setzen wir voraus. Der Einstellvertrag hat eine Kündigungsfrist. Also ist doch nur interessant, was schlimmstenfalls auf dich zukommt, wenn der Schutzvertrag und insbesondere diese Klausel wirksam ist und du dagegen verstößt.
Grundsätzlich sind Schutzverträge gültig, sofern sie inhaltlich den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
Zu klären wäre nun, inwieweit es rechtswirksam ist dir das Umstellen der Stute zu untersagen bzw. was passiert, wenn du es trotzdem machst. Ich glaube, sowas hat keinen Bestand da du ja zB auch gezwungen sein könntest selbst umziehen zu müssen, uU weit weg, oder eben jetzt wie in deinem Fall es gesundheitlich nötig ist, das Pferd umzustellen. Somit wären deine Rechte als Eigentümer eingeschränkt.
Ohne vereinbarte Vertragsstrafe ist das eh relativ sinnlos und ob der Mensch jetzt deshalb vor den Kadi zieht oder er/du einen Anwalt einschalten müsst, weiß hier nun auch keiner.
Schutzvertrag kann gültig sein.
Vertragsstrafe sind was?
Dein Pferd, deine Entscheidung. Juristisch ist dieser Vertrag ungültig
Laut Vertrag 10.000 Euro. Gekauft wurde sie mit 4.500