NPD wie lange noch?

Was denkt ihr, wie lange bleibt diese Partei noch erlaubt? Viele glauben sogar fälschlicherweise das die Partei sogar schon verboten sei!

Answer 1

[BelfastChild]

Die NPD heißt jetzt Die Heimat. Es gab bereits zwei Verbotsverfahren. Jedoch wurde das zweite Verfahren nicht wegen Verfahrensgründen eingestellt, sondern weil die Partei unbedeutend ist und ihre Ziele nicht umsetzen kann.

Answer 2

[McPresley]

Das versucht man schon seit den 60ern, die beiden bekannten Verfahren der letzten Jahre waren bei weitem nicht die ersten Versuche.

Das Ding ist, sie gründen sich dann einfach neu unter anderem Namen, wahrscheinlich mit neuem, rechtsichererem Programm. Deswegen sind aber weder die Leute, noch das Problem weg. Irgendwie löst das wenig.

Schätze, man muss irgendwie mit denen leben, zumal sie die Bedeutungslosigkeit ohnehin nie verlassen werden. Bis auf bizarre Sitzungen tun sie letztlich ja auch niemandem was.

Answer 3

[HelmeSchmitt]

Sofern diese Partei nicht deutlich bei den Wahlen an Prozenten zulegt, gibt es keine Grundlage für ein Verbot. Das Bundesverfassungsgericht hat beim letzten Verbotsverfahren zwar eine grundsätzliche Verfassungswidrigkeit, aber gleichzeitig auch die Unfähigkeit, etwas zu erreichen, festgestellt

Answer 4

[DocPsychopath]

Die NPD existiert seit Menschengedenken und wird dies auch weiter tun.

Sie erfüllte bislang den Zweck für den Mainstream der Politik beim Aufkommen von Diskussion um "Rechts" das Thema NPD-Verbot als Lösung vorschlagen zu können.

Und wie könnte man das tun, wenn sie verboten wäre?

Inzwischen ist diese Diskussion aber auf einem anderen Gleis. Rechts ist das kommende Lager, das mit politischer Zukunft. Die so genannte "Linke" mit ihren woken Welten stirbt. Wer das nicht merkt, lebt auf einer gedanklichen einsamen Insel.

Die NPD hat sich erledigt, weil die AfD sie überflüssig gemacht hat.

Answer 5

[Ramon6134]

Sie ist so irrelevant, dass das vermutlich nie geschehen wird

Woher ich das weiß: Hobby – Ich interessiere mich sehr für (nationale) Politik