Warum werden der dritteweg und die npd nicht verboten?
Ich finde es absurd, daß man mit dem Gedanken spielt, die AfD zu verbieten weil sie ja ach so rechtsextrem ist, aber offen rechtsextreme Parteien wie der Dritte Weg nicht verboten werden. Wo ist denn da die Logik?
3 Antworten
Also erstmal ist die AfD nicht "ach so rechtsextrem" sondern rechtsextrem.
NPD und Dritter Weg treten ja offen nationalsozialistisch auf, sind aber viel zu unbedeutend was der Grund ist das sie nicht verboten werden.
Denn Parteiverbote sind an hohe Hürden geknüpft.
Die AfD hat einen faschistischen Kern um Höcke der die Partei inzwischen im Griff hat, aber sie treten (noch) nicht offen faschistisch auf (außer Höcke).
Im Grunde ist es aber eh egal, denn eine Gesellschaft die so eine Partei an die Hebel der Macht lassen würde wäre so oder so kaputt, da hilft dann auch kein Verbot mehr.
Davon ist Deutschland aber weit entfernt.
Bevor man mit diesem AfD-Bashing weiter macht, sollte man lieber mal schauen, was unsere Ampel zur Zeit treibt…
Eine Demokratie muss auch diese Parteien aushalten können und wenn man danach geht, sollte lieber mal die Ampel verboten werden, denn die machen immer mehr unmenschliche Politik gegen das Volk mit ihrer Abzocke und Abkassierung der Bürger wie z.B.
- Erhöhung der CO2-Steuer neuerdings auf 45,- € (bislang 30,-€, ursprünglich waren 40,-€ vereinbart)
- Wegfall Förderung der Nutzerentgelte für Stromnetzbetreiber, was den Strom für die Bevölkerung noch mehr verteuert.
- Wegfall Strompreisbremse
- Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie und für Gas von 7 auf 19%
Nur mal als Beispiel. Auch die CDU ist da nicht besser. Wir bräuchten tatsächlich mal eine AfD-Regierung, denn die wird diesen Abkassierungswahn beenden.
Gruß NicoFFFan
Der große Denkfehler woher denkst du soll die AFD das Geld herbeizaubern was sie brauchen um all ihre wahnsinnigen Ideen umzusetzen allein schon die Idee der Bundeswehr mehr zu geben ist zu teuer und unnötig wer brauch 200 neue Panzer kann man auch mal mehr in Bildung Investieren den die Jugendlichen heben mittlerweile ihren Rechten Arm aus Spaß und Juden Hass wird auch groß die Kinder lernen so wenig über den 2 Weltkrieg das sie Adolf als Held sehen und die AFD wie lieber vergessen
Offiziell weil die NPD (jetzt: DieHeimat) zu unwichtig ist. Inoffiziell sicherlich, weil sie ohnehin aus 90% V-Leuten besteht...
Der Dritte Weg: Ein Partei-Verbotsverfahren ist nicht wirklich einfach, außerdem sind auch die schlicht zu unwichtig. Winziger radikaler Haufen, ohne politische Macht und Möglichkeiten.
Wo tritt höcke faschistisch auf?