Jobcenter und deren Sanktionen?
Nabend, ich habe mal eine Frage an die ALG 2 Bezieher die sich gut mit Jobcenter auskennen.
Ich bekam für den 30. März einen Termin Zugesandt, habe den Brief vom Jobcenter aber erst am 31. März im Briefkasten vorgefunden weil die Postboten wieder nicht auf den Vornamen geachtet haben und den Brief in den Briefkasten meines Bruders hineingeworfen haben der im selben Haus wohnt und einige Tage nicht Zuhause war.
Ich habe dem Jobcenter auch gleich eine Email geschrieben mit Begründung für das nicht erscheinen und auch gleich an welchen Tagen ich nicht Zuhause bin, darunter auch der 11. - 13. April weil ich meinen Bruder zugesagt hatte ihn morgens zur Hans-Prinshorn-Klinik in Hemer zu fahren da das nicht gerade um die Ecke ist und so früh noch keine Busse fahren (mit Auto fast 2 Stunden fahrt)
Nun hatte mir das Jobcenter genau für den 11. April eine erneute Einladung gesendet diese ich wie zu erwarten nicht folgen konnte und bekam nun einen weiteren Brief mit der Ankündigung das ich die nächsten 3 Monate eine Sanktion bekomme.
Nun zur Frage, dürfen die das einfach so? Einen Termin senden an tagen wo ich im Vorfeld schon bekannt gegeben habe das ich nicht erscheinen kann und mir darauf hin eine Sanktion verhängen?
Wie wurde der Brief zugestellt? Normale Post oder gelber Umschlag (Zustellungsurkunde)?
Normaler Brief mit erneuten Termin zum Sachverhalt äußern, kein gelbes Einschreiben.
8 Antworten
Betreffs des ersten Termins erkläre dem Jobcenter papierschriftlich, warum Du nicht erschienen bist. So, wie Du es hier getan hast. Das Jobcenter muß beweisen, daß die Einladung rechtzeitig bei Dir angekommen ist, und das wird es diesem Fall nicht können.
Ich habe dem Jobcenter auch gleich eine Email geschrieben mit Begründung für das nicht erscheinen
Die Email ist rechtlich wertlos = ohne Bedeutung.
an welchen Tagen ich nicht Zuhause bin, darunter auch der 11. - 13. April
Deine sog. Ortsabwesenheit mußt Du Dir voher vom Jobcenter papierschriftlich genehmigen lassen. Einfach so wegfahren, geht unter ALG 2 - Bezug nicht.
das ich die nächsten 3 Monate eine Sanktion bekomme.
Angesichts Deiner Schilderung ist das für mich nicht verwunderlich.
Nun zur Frage, dürfen die das einfach so? Einen Termin senden an tagen wo ich im Vorfeld schon bekannt gegeben habe das ich nicht erscheinen kann und mir darauf hin eine Sanktion verhängen?
Ja, selbstverständlich. Denn, wann Du beim Jobcenter zu erscheinen hast, bestimmt grundsätzlich das Jobcenter und nicht Du. Du kannst nicht einfach sagen: "Ich bin dann und dann nicht da". Das funktioniert nicht.
Einzige Ausnahme: Du hast einen sog. wichtigen Grund dazu.
Du kannst gegen die Sanktion Widerspruch einlegen. Im Zweifelsfall muß ein Sozialgericht darüber entscheiden.
Dann hättest 3 Tage Urlaub nehmen müssen. Erst recht wenn du ortsabwesend bist.
https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-2/abwesenheit-erreichbarkeit
Jetzt da Sanktionen ausgesetzt sind, außer 1 Ausnahme, wenn man nicht zu einem Termin erscheint, hast ja echt ins Schwarze getroffen. https://www.sozialleistungen.info/news/21.03.2022-neue-hartz-4-regelung/
Meine Erwartung? Warum soll das meine Erwartung sein?
Ich habe das vor über einen Monat von einem Vermittler gehört, mit dem ich beruflich öfters zu tun habe, dass die ab April nicht mehr sanktionieren dürfen.
https://www.google.com/search?q=Sanktionen%20ausgesetzt%20sind
"Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits 2019 entschieden, dass nicht alle Sanktionsregelungen im SGB II verhältnismäßig sind. Mit dem sog. "Sanktionsmoratorium" hat das Bundeskabinett am 16.3.2022 beschlossen die Sanktionen bei Pflichtverletzungen bis zum Jahresende auszusetzen.
Nach dem Entwurf des Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch werden die Sanktionen wegen Pflichtverletzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende bis zum 31.12.2022 ausgesetzt. Durch die Aussetzung können bis dahin keine Sanktionen bei Pflichtverletzungen verhängt werden. Wer ohne wichtigen Grund nicht zu vereinbarten Terminen im Jobcenter erscheint, muss − wie bisher auch − weiterhin mit leistungsrechtlichen Konsequenzen rechnen."
Ich habe das vor über einen Monat von einem Vermittler gehört, mit dem ich beruflich öfters zu tun habe, dass die ab April nicht mehr sanktionieren dürfen.
Das betrifft nicht die Meldetermine.
Dies wird, so das Vorhaben der Bundesregierung, weiterhin bestehen bleiben.
wegen Pflichtverletzungen
eben. nur um diese geht es dabei.
So stehts ja auch oben.
soso
mit dem ich beruflich öfters zu tun habe, dass die ab April nicht mehr sanktionieren dürfen.
Ergo kann er auch mit Sanktionen rechnen. ... und lt. FS geht es auschliesslich um eine Sanktion wegen versäumten Meldetermin.
Ich zitiere mich mal selbst: "Jetzt da Sanktionen ausgesetzt sind, außer 1 Ausnahme, wenn man nicht zu einem Termin erscheint, hast ja echt ins Schwarze getroffen."
Wegen dem Satz hast du doch überhaupt erst angefangen zu diskutieren. Wie kann man das so fix vergessen?
Gut zu wissen, wusste nicht das ich das als Urlaub anmelden muss, Hilft mir im nächsten Falle weiter wenn ich einen anderen Termin nicht Wahrnehmen kann.
an tagen wo ich im Vorfeld schon bekannt gegeben habe das ich nicht erscheinen kann
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Hatten sie dir diese Tage z.B. als Urlaub ect genehmigt ?
Nun weil du was anderes zu tun pflegst heißt das noch lange nicht dass sie da zustimmen
gehe mal davon aus dass das Jobcenter zur Zeit dein Arbeit/Lohngeber ist.
Bei richtigen Arbeitgeber kannst du nicht ohne triftigen Grund einfach zu Hause bleiben. Deshalb brauchst du genehmigte Tage oder Krankmeldung ect
Ich gehe mal davon aus das es schon ein wichtiger Grund ist meinen Bruder morgens Früh zu einer Klinik zu fahren auf dessen Termin er über ein halbes Jahr schon gewartet hat, wäre dieser Termin abgesagt worden würde es die nächste Aufnahme in der Klinik erst in 4-5 Monate geben, mein Bruder hat seit Jahren eine Postraumatische Belastungsstörung und ein Taxi ist keine Option, die Fahrt wäre einfach viel zu teuer gewesen.
ich gehe mal davon aus dass du die schriftliche Genehmigung dieser Freistellung vom Jobcenter noch hast sprich du hast dies beantragt und schriftlich genehmigt bekommen.
Mit dieser Genehmigung legst du dann beim Jobcenter Widerspruch gegen die Sanktion ein
Einen Termin senden an tagen wo ich im Vorfeld schon bekannt gegeben habe das ich nicht erscheinen kann und mir darauf hin eine Sanktion verhängen?
natürlich. Dein Bruder könnte sich ja auch einfach ein Taxi rufen welches deinen Bruder dann dort hin bringt.
das Jobcenter ist in deinen Augen dein Arbeitgeber ( Geldgeber ).
spielst du nicht nach deren regeln gibt’s halt Strafen. ( in diesem Fall weniger Geld ).
Und die wussten genau das ich an dem Tag was vor habe, ein wichtiger Termin für mein Bruder der eine Postraumatische Belastungsstörung hat und seit Monaten auf den Termin zur Aufnahme gewartet hat, ein Taxi ist keine Option das können wir uns nicht leisten, vor allem nicht bei den derzeitigen Spritpreisen, selber fahren ist viel Günstiger gewesen.
Die hätten mir genauso gut einen Termin für den 14. April zusenden können oder vor dem 11. April, zu dem hätte ich erscheinen können ohne Probleme, aber warum genau am 11. wo ich nicht kann?
Die hätten mir genauso gut einen Termin
Du hättest auch die Ortsabwesenheit "vereinbaren" können.
Du irrst, wenn Du glaubst Arbeitslos = Selbständig
aber warum genau am 11. wo ich nicht kann?
Möglicherweise gerade deswegen, weil Du dich nicht an das hältst, was Du solltest. Nochmal: Du bist nicht selbständig sondern arbeitslos und bist Verpflichtungen eingegangen.
So wie vergleichbar im Arbeitsleben auch. Erinnere Dich.
Richtet sich halt nicht alles nur um dich. Arbeitslosengeld 2 ist nicht dafür da rund um die Uhr Urlaub zu haben.
weshalb hast du nicht die Rufnummer deines Sachbearbeiters gewählt und das direkte Gespräch mit diesem gesucht ? Stattdessen schreibst du einfach eine Email und denkst damit wäre alles gelöst. So wichtig scheints ja dann nicht gewesen zu sein wenn du nicht mal ein paar Minuten deiner freien Zeit geopfert hast.
Außerhalb der Arbeitszeit ist niemand erreichbar und am Wochenende auch nicht, daher habe ich eine Email geschrieben die mein Sachbearbeiter am Montag hätte lesen können, auch das zähl als Bescheid geben.
Jedes mal wenn ich per Email einen Termin absagen musste kam Spätestens Montag morgen eine Rückmeldung bzw Anruf, warum dies nicht passiert ist weiß ich leider auch nicht.
Und zum Thema ALG2 als Urlaub ansehen tuh ich keineswegs, Sozialleistungen sind keine Selbstverständlichkeit sondern um Arbeitslose zu entlasten für fehlendes Einkommen, ich bin nicht Arbeitslos weil ich kein Bock habe nicht zu Arbeiten sondern weil ich bis jetzt keine neue Arbeit gefunden habe, ich würde gerne wieder Arbeiten und vom Jobcenter weg kommen.
Nun zur Frage, dürfen die das einfach so? Einen Termin senden an tagen wo ich im Vorfeld schon bekannt gegeben habe das ich nicht erscheinen kann und mir darauf hin eine Sanktion verhängen?
- Es ist während der Arbeitslosigkeit, sofern man ALG 1 bzw. ALG 2 bezieht gleich wie um Arbeitsleben.
- Willst Du "frei" bedarf es nicht nur einer "Ankündigung" sondern einer Absprache / Vereinbarung. Am besten mit schriftlicher Bestätigung um Probleme zu vermeiden.
- Ohne Vereinbarung = unerlaubte Ortsabwesenheit
- Während der unerlaubten Ortsabwesenheit dürfte es keine Sanktion sondern Leistungseinstellung (für diese Zeit, bis zum 'Rückmeldung) geben.
Arbeitslos sein = nicht Urlaub, ohne Verpflichtung.
Dazu hast Du Dich verpflichtet.
Was für ein wirrer, nicht auf die Frage eingehender Kommentar. Hast Du Probleme mit lesen und verstehen? Er hat den Brief nicht pünktlich erhalten. Arbeitest Du für den Staat, oder warum antwortest Du so unmenschlich?
Hast Du Probleme mit lesen und verstehen?
Nö, Du?
Arbeitest Du für den Staat, oder warum antwortest Du so unmenschlich?
Bei einem Arbeitgeber, bei dem Arbeitnehmer u.U. gekündigt werden, wenn sie unerlaubt in Urlaub gehen. ...
... und Arbeitsgerichte das als Vertragsbruch anerkennen.
Das ist falsch. Es mag eine Erwartung sein, ist aber noch nicht Fakt/Gesetz.