Darf ich von jedem Polizisten den Dienstausweis verlangen wenn er meinen Personalausweis sehen will. Immer mehr geben mir nur ihre Dienstnummer??
Recht
10 Antworten
Du mußt Zweifel haben, dass es sich um einen Polizisten handelt.
In NS und NRW ist es möglich laut einer Verfügung den Dienstausweis zu verlangen, der dann auch gezeigt werden muß, wenn eine polizeiliche Maßnahme durchgeführt wird.
Fraglich ist, ob die Ausweiskontrolle (video 1:50) überhaupt zulässig ist.
Die Dienstnummer geht dich eigentlich gar nichts an. Ebenso gibt es diese in den meisten Ländern gar nicht.
Er muss sich ausweisen, ja. Auch mir seinem Ausweis.
Die Dienstnummer ist intern und geht dich nichts an. Seine Uniform und sein Name sind Ausweis genug.
Wenn es die Maßnahme nicht stört, darfst du nach seinem Dienstausweis fragen. Ob er verpflichtet ist, ihn dir zu zeigen, regelt das jeweilige Landespolizeigesetz.
Die niedersächsischen Polizisten müssen das nicht. Ihre Uniform, ihr Landeswappen und das Namensschild reichen.
Gruß S.
Irgendwas einfügen kann ich auch!
§ 56 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten die nach dieser Vorschrift einschreitenden Beamtinnen und Beamten, sich durch ihre Dienstkleidung oder in anderer Weise ausweisen. Damit wird im Bundesrecht klargestellt, dass das Tragen von Uniform der normierten Ausweispflicht genügt
In deinem Link geht es um Prävention an der Haustür!
Oder dies:
https://de.m.wikibooks.org/wiki/Rechte_und_Pflichten_im_Umgang_mit_der_Polizei/_Ausweispflicht
Bißchen scrollen, dann findest du Niedersachsen.
Ja, die Verfügung, dass Polizisten den Dienstausweis auf verlangen zeigen müssen, finde ich aber nicht. Habe ich für Niedersachsen hier als Antwort schonmal gepostet. Hast Du sicher auch gelesen.
Der Fragesteller kann viel erzählen, wenn ein Polizist nach seiner Dienstnummer gefragt wird, wird er höchstens in Lachen ausbrechen.
Ein Polizist hat keine Dienstnummer! Er hat einen Namen und eine Dienststelle, das reicht für eine Identifizierung im Falle einer Beschwerde.
Ein Polizist (wenn er uniformiert ist) ist nicht verpflichtet, dir seinen Dienstausweis zu zeigen.
Zudem gibt es in manchen Bundesländern keine Dienstnummer, soviel dazu.
Ein Polizist kann nicht ohne Grund deinen Ausweis verlangen. Einen Ausweis verlangen ist die Maßnahme der sog. Identitätsfeststellung. Die trifft er entweder zur Gefahrenabwehr (zB in Bayern nach dem PAG) oder zur Strafverfolgung nach der StPO.
Es hat schon seinen Grund warum er deinen Ausweis verlangt.
https://www.lka.polizei-nds.de/praevention/aktuellewarnmeldungen/polizeidienstausweis-niedersachsen-113524.html