Basisdemokratie für Deutschland?
Liebe Community, wäre es Eurer Meinung nach möglich die BRD zu einer Basisdemokratie umzubauen oder wäre das gegen die Verfassung?
Oft höre ich auch das Argument, dass Demagogen dann leichtes Spiel hätten, da Hitler beispielsweise gewählt wurde. Aber war da nicht eher politisches Taktieren das Problem, also dass Hitler überhaupt Reichskanzler wurde und sich die Zentrumspartei nicht gegen das Ermächtigungsgesetz gestellt hat?
Welche praktischen Probleme gibt es dabei, da ich eigentlich nur Vorteile sehe, es gäbe weniger Bürokratie und gewisse Gesetze wären nicht so stark an Sympathien von einzelnen Politikern gebunden, wie beispielsweise das Heizungsgesetz. Auch das Sondervermögen wäre dann nicht einfach so durchgewunken worden, glaube ich. Nicht dass man die Bundeswehr neu aufbauen sollte, aber 100 Milliarden ist vielleicht etwas übertrieben. Und der Bahnausbau, das Tempolimit usw. könnten dann endlich angenommen oder abgelehnt werde, aber nicht die ganze Zeit dieses hin und her oder extrem langsame debattieren, bis am Ende doch nichts passiert.
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
7 Antworten
Was wir aktuell in der BRD haben, ist eine parlamentarische "Demokratie": Die Bürger dürfen alle vier Jahre ein Parlament wählen und haben dann vier Jahre lang keinen Einfluss mehr auf die Politik ihres Landes. Und im letzten halben Jahr werden sie dann wieder mit Versprechungen und Lügen für eine bessere Welt (nach der nächsten Wahl) geködert.
Was wir brauchen ist eine echte Bürger-Demokratie - um das böse V-Wort zu vermeiden, welches einen ja immer sofort in die rechte Ecke stellt.
Eine Demokratie, in welcher der Bürger nicht nur das Recht, sondern sogar die PFLICHT hat, mitzubestimmen.
Regelmässige Bürgerentscheide nach Schweizer Vorbild sind ein erster Schritt in die richtige Richtung - aber noch lange nicht das Ende dessen, was möglich und sinnvoll ist.
Nehmen wir einmal die bereits seit langem bestehende Democracy-App. Mittels dieser kann JEDER MENSCH in der BRD seine Stimme abgeben in jedem Thema, welches dem Bundestag vorliegt.
Dann kombiniert man diese App mit zwei anderen Themen:
- Die Regierung MUSS den Willen der Bürger, welcher mit dieser App ermittelt wird, umsetzen - ohne wenn und aber.
- Der Bürger MUSS zu den Themen abstimmen. Das kann man gesetzlich verankern. Wer nicht abstimmt, kann beispielsweise mit einer Ordungsstrafe oder einer richtigen Strafe dazu gezwungen werden. Für Menschen, welche nicht abstimmebn können, wird man passende Regelungen finden können. (Hier muss man noch einige Details ausarbeiten, ist jetzt aber nicht das Thema hier).
Wenn man also die bestehende App nimmt und diese mit gesetzlichen Vorgaben koppelt, dann bekommt man ruck zuck eine "BÜRGER-DEMOKRATIE" - oder "BASIS-DEMOKRATIE" und zwar rein nur durch zwei Gesetzesänderungen.
Basis- und Direkte Demokratie, oder schlicht Demokratie. Den plutokraten Müll den wir derzeit haben, in dem Politiker:innen nicht den Willen der Bevölkerung folgen sondern den Interressen diverser Großkonzerne und Lobbyist:innen ist unzumutbar. Was viele scheinbar nicht versehen ist wie direkte Demokratie tatsächlich funktioniert.
Hitler ist nicht an die Macht gekommen weil er gewählt wurde und fertig. Hitler ist an die Macht gekommen weil das System der Weimarer Republik korrupt, instabil und inkompetent war. Unzählige Wahlen, und am Ende blieb doch alles gleich, egal was gewählt wurde. Das ist keine Demokratie. Demokratie bedeutet Herschaft von Unten. Die Bevölkerung ermächtigt sich selbst. Das System wird dezentralisiert, Kommunen bekommen mehr Einfluss über lokale Entscheidungen und die Menschen können selber entscheiden.
Wer dagegen ist kann nicht behaupten für Demokratie zu sein, denn zu glauben, die Menschen seien nicht fähig ihre Zukunft selbst zu schaffen, sorgt eben genau dafür, dass ein jemand wie Hitler an di Macht kommen kann.
Mehr Demokratie bitte! Danke!
Ja, auf jeden Fall sollten wir bedeutend mehr Basisdemokratie entwickeln!
oder wäre das gegen die Verfassung?
Inwieweit sollte das gegen die Verfassung sein? WIE genau wir die Demokratie ausüben, ist ja nicht im Grundgesetz verankert, dort heißt es einfach nur:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Oft höre ich auch das Argument, dass Demagogen dann leichtes Spiel hätten, da Hitler beispielsweise gewählt wurde. Aber war da nicht eher politisches Taktieren das Problem, also dass Hitler überhaupt Reichskanzler wurde und sich die Zentrumspartei nicht gegen das Ermächtigungsgesetz gestellt hat?
Demagogen haben MOMENTAN ein leichtes Spiel in diesem Land! Denn sie haben den "Gang durch die Institutionen" gemacht, sie haben es schlauer angestellt als Hitler.
Politische Sachverhalte sind komplex. Die wenigsten Fragen können nicht einfach mit "ja" oder "nein" beantwortet werden. Gesetzesentwürfe werden geschrieben, und werden dann nochmal von etlichen Personen - Politikern, Fachleuten auf diesem Gebiet etc - begutachtet. Kleine Wörtchen haben unheimlich viel Bedeutung - z.B. "soll" oder "muss". Hier wird um jedes Wort gefeilscht. Und dann muss das Gesetz natürlich auch in den Haushaltsplan passen.
Ich habe zwar studiert. Aber selbst in meinen Spezialgebieten muss man mir die Auswirkungen der Gesetzesänderungen erklären.
Auf der anderen Seite gibt es aber auch vergleichsweise "einfache" Themen, auf die man eine klare "ja/nein"-Antwort geben kann. Beispiel: Tempolimit
In der Republik von Weimar gab es keine Basis-Demokratie. Was da niht gab war die 5% Hürte für Parteien die in den Rechstag kommen wollten. Basis Demokratie ist etwa so wie es die Eidgenossen in der Schweiz betreiben. Und dort sind keine Nazis an der Macht!