Kann CDU Cannabis wieder rückgängig machen?
also wenn sie wieder an die Macht kommen?
8 Antworten
Dass die Union das Cannabisgesetz wieder rückgängig macht, glaube ich eher nicht.
Wenn sie in die Regierung kommen, werden sie diese wahrscheinlich mit irgendeiner einer legalisierungs-positiven Partei teilen müssen.
Außerdem erachte ich dir Hürden für ein erneutes Verbot von Cannabis heutzutage auch als höher als beim letzten Mal, als Cannabis verboten wurde. Heute weiß man sehr gut, wie wenig so ein Verbot bringt (vgl. Verhältnismäßigkeit). Sollte die Teil-Legalisierung nicht gravierende negative gesellschaftliche Auswirkungen haben—insbesondere solche, die gravierender sind, als die negativen gesellschaftlichen Auswirkungen der Prohibition—wird man da vermutlich nicht viel gegen tun können oder wollen.
Sehe ich auch so. Und wer weiss was in 1-2 Jahren wieder ist. Wieder irgendwo Krieg, Menschen die verhungern, Terroristen-Attentate usw. Sollen sich lieber auf andere, wichtigere Sachen konzentrieren und die (erwachsenen) Leute dich sich mal abends auf der Couch eine Tüte gönnen in Ruhe lassen
Ja, aber nur mit der notwendigen Mehrheit und ich bezweifle das die CDU diese bekommen wird.
Und dann kommt noch dazu das immer mehr Länder legalisieren: Malta, Luxemburg, Kanada, Belgien (kurz davor), Uruguay, Tschechien (weniger als 15 Gramm kein Problem), Portugal (zwar nicht legal, schert aber auch keinen und wird quasi nicht verfolgt)... Und ich wette wenn das konservative Deutschland jetzt Teil-Legalisiert, werden einige EU-Länder folgen.... (hoffe ich :-))
Parlamentarisch kann sie es. Aber bis auf die AfD sind alle für die Legalisierung.
Rechtlich ist es auch schwierig Cannabis wieder zu verbieten. Es ist jetzt kein BtM mehr. Die Union müsste begründen warum sie Cannabis wieder als BtM einstufen will, aber Alkohol und Tabak nicht. Das wird schwierig vor dem Bundesverfassungsgericht.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass dies nicht passieren wird. Die Gerichte könnten einen Strich durch die Rechnung machen, ähnlich wie es beim Hartz4 war, als die SPD es einführte und die CDU versuchte, es abzuschaffen. Die CDU scheiterte am Bundesverfassungsgericht, das argumentierte, dass zu viele Menschen von Hartz4 abhängig sind und sozialer Kälte ausgesetzt sind. Ebenso könnten Gerichte argumentieren, dass ein Verbot unnötig Menschen kriminalisiert, obwohl Alkohol viel schädlicher ist.
CDU betreibt ideologische Politik und Populismus.
Like Gerstensaft15. Endlich mal ein Kommentar auf den Punkt. CDU und auch CSU tuen sich bei fast allen Sachen schwer diese zu akzeptieren, die sie nicht wollen. Beispiel neben der Teil-Legalisierung: Ehe für Alle. Als dies (zu Recht) beschlossen wurde hat sich die CSU wie ein kleines, dummes Kind aufgeführt. Das ist der Untergang des Abendlandes und die "klassische" Familie wird zerstört. Wollten vors Bundesverfassungsgericht. Hä ?? Ich lach mich tot. Was für ein Dünnschiss. Peinlich wenn man selbst aus Bayern kommt. Na ja, zum Glück kann man auch bei uns anders wählen. Und nur mit anderer Meinung und Gegenschiessen können die konservativen ihre konservative Wählerschaft halten. Im Hintergrund denken bestimmt auch viele CDU-CSU Politiker: Mir egal. Oder ziehen gerne mal selbst einen Dübel durch :-)
Das Gesetz kann jederzeit mit der entsprechenden Mehrheit wieder eingestampft werden.
Es ist ja so schon eh ein Gesetz "auf Probe". Nach einiger Zeit wird überprüft, ob es weiter bestehen soll.
ich hoffe Sie haben Recht.