Viele Privatpersonen und Unternehmen spenden regelmäßig an Parteien. Nach jüngsten Großspenden an AfD und BSW stellt sich allerdings die Frage danach, ob generelle Obergrenzen für Parteispenden sinnvoll wären...

Großspenden an AfD und BSW

Politische Parteien sind für ihre Arbeit häufig auf die Gelder privater Spenden angewiesen. Vor wenigen Tagen erhielt die AfD eine Großspende von 1.500.000€. Beim Spender handelte es sich um den Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker. Stöcker erregte 2021 Aufsehen dadurch, dass er sich und weiteren Mitarbeitern einen eignes entwickelten, aber nicht zugelassenen Corona-Impfstoff spritzte.

Auch das BSW erhielt im März 2024 zur Parteigründung eine Großspende. Mit stolzen 4.090.000 Euro stellt die Spende des Unternehmers Thomas Stanger eine der bislang größten in der Geschichte der Bundesrepublik dar.

Offenlegungspflicht von Spenden ab 35.000€

Laut § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes müssen Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, von Parteien öffentlich gemacht werden. Die Seite des Bundestages listet für das Jahr 2024 detailliert höhere Spenden sowie den / die Spender auf.

Spenden über 10.000 Euro veröffentlichen die Parteien um zwei Jahre verzögert in ihren Rechenschaftsberichten.

Angst vor politischem Einfluss von Privatpersonen

Stöckers Spende an die AfD wird vom Verein LobbyControl kritisiert. Der Verein befürchtet, dass Privatpersonen und Unternehmen durch vergleichbar hohe Spenden einen zu großen Einfluss auf die Politik gewinnen könnten. Demnach plädiert man für eine Obergrenze für Parteispenden, die's in vielen europäischen Staaten bereits gibt.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte es eine absolute Obergrenze für Parteispenden geben, um den Einfluss von Privatpersonen und Unternehmen zu beschränken?
• Reicht die momentane Veröffentlichungspflicht von aktuell 10.000€ aus, um Transparenz bei den Spenden herzustellen?
• Ist es vertretbar, dass manche Parteien durch Großspenden einen Vorteil gegenüber anderen politischen Parteien erlangen?
• Habt Ihr eine Partei schon einmal finanziell unterstützt? Falls ja / nein: Was sind die Gründe hierfür?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

.... und warum?

Hallo kann mir jemand bei der Aufgabe helfen? Mein Sohn und ich zerbrechen uns den Kopf. Er muss davon eine Schaltskizze zeichnen

Würde mich mal sehr interessieren.

Moin Moin Vor etlichen Jahren hatte ich mal einen .68 Markierer bei Ko&Ze gekauft,nur weiss ich den Hersteller und Typ nicht mehr.Kann mir jemand helfen?Es ist nämlich ein Ersatzteil nötig;dafür müsste ich wissen was ich da habe. Es ist ein Handrepetierer mit einem runder Vorderschaft zum zurückziehen.Den Druck bezieht das Teil aus einem Quickchangesystem für Syphonpatronen.Das Griff/Abzug-Modul ist mit nur 2 Riffelschrauben angebaut,bei denen die hintere auch das Schlagventilgehäuse festhält.Wer weiss was das für ein Ding ist und wo ich eine neue Feder für den Schlaghammer ( in diesem Fall ein Schlagring) bekomme.Von dieser Ferder ist ein Teil abgebrochen. Foto hat nicht geklappt,liefer ich morgen nach

Hallo an Alle Vor ca 40 Jahren hatte ich ein Spielzeug-Kettenfahrzeug das ich gern wiederfinden wuerde,zumindest Hersteller und Modellnamen. Das Ding war etwa !3-18 cm lang,sah den Mobiles aus der englischen Fernsehserie UFO sehr ähnlich,war aber eckiger und nicht silbern sondern olivgrün.Es war ein Metallmodel (ziemlich schwer) ohne Antrieb;es musste geschoben werden,dann rollte es aber auf seinen Gummi oder Plastikketten. Und jetzt der Höhepunkt : Auf Knopfdruck drehte sich die normaleweise glatte Deckenplatte um die Längsachse 180° und ein federbetriebener Raketenwerfer erschien.Der Raketenpfeil lies sich dann auch noch abschiessen. Pfeil wiederfinden,auf den Werfer stecken und das Dach zurückklappen,dann kann man weiterfahren. Wer kann und mag mir dazu etwas sagen.Ich hab nette Erinnerungen an das Ding (mein Meerschweinchen war meistens der Feind (hab nie getroffen !)). das beigefügte Foto sieht sehr ähnlich aber nicht gleich aus.(nach meiner Erinnerung)

Moin Moin Wissende Ich hab ein Sony Ericsson P1i,allerdings bekomme ich nur Verbindung vom Computer zum Handy im Datenübertragungsmodus.Im Telefonmodus wird das Handy nicht erkannt. Deshalb gibt es nur Verbindung zur externernen Speicherkarte am Telefon nicht zum internen Speicher. Es geht um Win7pro 32bit ,SE Pc-Suite1.5.26 und P1i-Lade-Platte mit USB-Kabel.Auch SE-Media-Manager geht nicht im Telefonmodus.Ich möchte mit dem Handy aufgenommene Fotos im Rechner lager und bearbeiten. Mit XP gings das vor einigen Jahren,nur ist inzwischen die Installations-CD verschollen.Wie gesagt als USB-Stickersatz gehts und als P1i wird es nicht erkannt. Warum ? und wie ändern ? Mit Google wird man immer zu einer Netsite gelotst die nicht mehr existiert. mythling

Ein SIM-Card/USB Adapter ist vorhanden.Welches Programm kann die Funktelefonnummer der eingesteckten Card anzeigen ? Ist das überhaupt möglich ? Kein Kopieren oder Editieren von Inhalten;einfach auslesen und anzeigen der karteneigenen Telefonnummer ist nötig. Ich sammle alte Cards zusammen und möchte die entsprechenden Nummern wissen.Stundenlanges googlen ergab leider nur Blödsinn. Ach ja, ich benutze XP pro.