Eine Frage an alle Hobbyverfassungsrechtler oder Demokratienerds:

Im Zuge meiner Recherche zu Stärken und Schwächen unserer Gewaltenteilung (Anlass ist Trumps Zerstörung der US Justiz) ist mir leider etwas aufgefallen. Unsere Richter fürs Bundesverfassungsgericht werden mit einer 2/3 Drittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat ernannt. Nach jetzigen Umfragen ist es nicht unmöglich, dass die AfD bei der nächsten Wahl mehr als 1/3 der Stimmen ergattert.

Bundesverfassungsrichter werden nur für 12 Jahre gewählt (dann läuft ihr Mandat aus).Wenn im Zuge dessen neue Richter ernannt werden müssen, hat die AfD defacto ein Vetorecht. Es gibt hierbei nach meinem Wissensstand kein Sonderverfahren oder so. Es muss eine 2/3 Mehrheit geben sonst bleibt das Gericht unbesetzt. Auch könnte die AfD doch dann in Verhandlungen erwirken, dass ihr wohlgesinnten Richter ernannt werden...

Was passiert wenn das mächtigste Gericht Deutschlands dadurch einfach keine Richter mehr hat?! Verfassungskrise(n) ?!

Bitte sagt mir es gibt Verfassungsmaßnahmen dafür

Manchen ist er zu rot anderen zu schwarz und für manche einfach zu stark von gestern.

Denkt ihr das wird was mit der Regierung?

Was sind euere Highlights oder Ängste bei dieser neuen/alten "Groko"?

Erstmal Gude an Alle,

seit der ziemlich offenen Machtübernahme und Schwäche der Gewaltenteilung in den USA mach ich mir um das olle alte Deutschland sorgen. Wir haben zwar ein robustes GG aber die Populisten könnten bei der nächsten Wahl hier auch die Macht an sich reißen… Da stellte ich mir die Frage wo sind denn die Schwachpunkte in unserer Demokratie? Wenn man sich in dem

Kontext die Aufgaben von Frank Walter Steinmeier anschaut wurde ich etwas skeptisch. Er kann:

• der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG),
• die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63, 67 GG) und der Bundesminister (Art. 64 GG),
• die Auflösung des Bundestages (Art. 63 Abs. 4 Satz 3, Art. 68 GG),
• die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG),
• die Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere (Art. 60 Abs. 1 GG),
• das Begnadigungsrecht für den Bund (Art. 60 Abs.2 GG), —> Quelle: Internetseite des bundespraesident

ich bin weder ein Jurist noch ein Verfassungsrechtler aber diese Macht scheint doch sehr umfangreich für einen nicht vom Volk gewählten Repräsentanten “der Einheit Deutschlands”. Und was würde passieren wenn jemand die Deligiertienwahl manipuliert und wir einen Bundespräsidenten hätten der die Demokratie untergraben möchte. Bei einer Regierungskrise ist er Oberbefehlshaber, ernennt Richter und kann die Neuwahl ausrufen. Vllt sind das nur die Wahnvorstellungen eines paranoiden Demokraten aber wer würde den Bundespräsidenten in einem Ausnahmefall noch kontrollieren können. +die Delegierten die ihn wählen werden von den Parteien bestimmt und wenn jemals eine demokratiefeindliche Partei an die Macht kommt wäre das genau das Amt was sie anvisieren müssten, oder? …. Ich hoffe ich liege nicht richtig 😅 Würde mich über jede Expertenmeinung freuen, ob Jurist oder Hobbyverfassungsrechtler oder Politikcrack

LG

Wir leben in „Saus und Braus” aber werden immer einsamer, ungleicher, verrohter, ängstlicher, gespaltener und nihilistischer… Warum?

Erstmal Gute Abend an Alle die sich mit Apple Standort und Datensammlung auskennen.

Mir ist etwas aufgefallen als ich die Apple Journal app öffnete und detailliert all meine Ausflüge aufgeführt bekommen habe mit den dazu passenden Bilder.

Was daran interessant ist, weder die Fotoapp noch Journalapp dürfen Ortungsdienste auf meinem Gerät benutzen. Erstens warum ist es dennoch möglich mich zu tracken, UND WIE VERHINDERT MAN DAS?

Finde das Ganze etwas unheimlich besonders, weil Apple mit ihrer angeblichen Wertschätzung für Privatsphäre in der Werbung mich überzeugt hatte. Euch allen einen guten Abend LG

Hi Leute, ich habe vor einem Jahr einem Jahr eine Alexa zu Weihnachten bekommen. Leider bin ich kein Fan davon ein Abhörgerät in mein Zimmer zu stellen und wegwerfen will ich das Ding auch nicht. Also habe ich mir überlegt, das gute Stück zu sideloaden doch komme ich nicht in den Bootloader. Angeblich hat das Ding Fire OS 5.0 also basiert es noch auf Android und nicht Vega Os. Hat irgendjemand Tipps oder eine Anleitung wie ich meine Alexa dealexafiziere ? LG und Vielen Dank ;)

Hallo, Weiß jemand was das für eine Art Glas das ist und wie viel es wert ist? Der Sticker lässt auf Rosenthal schließen und der Name des Glases oder dessen Serie ist „casual“. Ich würde mich über jegliche Tipps und Infos freuen.Lg

An alle hier ein kleines Hallo,

ich fasse mich mal kurz. Mein Hund ist 5 Jahre alt , ein Yorkshire-Terrier , weiblich, nicht-kastriert  und hat keine vom Tierarzt festgestellten Erkrankungen. Jedoch hat sie jetzt seit circa drei Jahren in 3-9 Monatsabständen Anfälle die so verlaufen:

• Legt sich zu mir(sucht Schutz)
• Atemnot/schweres Atmen.
• Zitteranfall.
• Orientierungslosigkeit, geweitete Pupillen, richtet ihren Kopf nach oben, krampfartiges versteifen.
• dabei eine hin und her wippende Körperbewegung.
• Kotzt. 
• Übermäßige Speichelproduktion: gaffert.
• Dauer:5-10min.
• Danach ist sie wieder genauso wie vorher. 

Wir waren deswegen schon zweimal bei unterschiedlichen Tierärzten die nichts feststellen konnten, trotz Aufnahmen die ihre Anfälle bewiesen haben. Jegliche Tipps zu der/den möglichen Erkrankung/en oder wenn es keine gibt wie man ihr beistehen kann oder die Symptome lindert wären echt willkommen . Mit freundlichen Grüßen