Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union â und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.
Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz
Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklĂ€rte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen wĂŒrde. Der Bundeskanzler erlĂ€uterte weiter, dass er âals Kanzler antretenâ wĂŒrde, âum erneut Kanzler zu werdenâ.
Dabei war dieses Interview fĂŒr ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reiĂen nicht ab. Wie die âTagesschauâ es beschreibt, erklĂ€rt er â[f]ast schon stoisch [âŠ], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.â Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und fĂŒhrte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geĂ€ndert werden muss.
Die Versprechungen des Kanzlers
Doch wie kann die WĂ€hlerschaft ĂŒberzeugt werden? Scholz forderte, dass die WĂ€hler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) ĂŒberzeugt werden mĂŒssten. DafĂŒr nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach ĂŒber die BezĂŒge fĂŒr langjĂ€hrig Versicherte.
Zudem versprach er Abschiebungen â ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte LĂ€nder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholzâ Aussage geht, so sollen kĂŒnftig StraftĂ€ter nach Afghanistan und womöglich auch in andere LĂ€nder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte auĂerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.
Weiterhin verteidigte er die fĂŒr 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.
Steht die SPD hinter Scholz?
Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen wĂŒrde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, wĂŒrden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.
Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hĂ€lt nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls fĂŒr einen geeigneten Kanzlerkandidaten fĂŒr 2025.
Ein weiteres Drittel spricht sich fĂŒr den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus â Boris Pistorius.
Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die HĂ€lfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind âwenigerâ oder âgar nichtâ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-GeneralsekretĂ€r, Kevin KĂŒhnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.
Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.
Unsere Fragen an Euch:
- Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
- WĂ€re ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
- Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung fĂŒr die SPD?
- Welche Koalition könnte 2025 tatsÀchlich möglich sein?
- Seid Ihr zufrieden mit Scholzâ Arbeit?
- Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?
Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Sonnige GrĂŒĂe aus MĂŒnchen
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html