Hallo Yggdrasil94,

deine Schilderung kann ich nachvollziehen und bestätigen. Ich hatte vor gerade einmal ca. 4 Monaten einen ähnlichen, wenn auch extremeren Fall, aber dennoch hat Real bei mir die gleichen Aussagen getätigt. Nun ja, vorerst!

Du solltest als weiteren Schritt nun zu Real und deine Gewährleistung geltend machen. Das Fahrrad verbleibt bis zur Untersuchung bei Real, sofern diese nicht sofort möglich ist. Du erhältst im Gegenzug hierzu eine Bescheinigung darüber.

Wenige Tage (i.d.R. Tage, manchmal vielleicht auch Wochen) später wirst du darüber informiert, was bei der Untersuchung herausgekommen ist.

Entweder wird repariert (Nachbesserung) oder es wird ein Kostenvoranschlag für eine kostenpflichtige Reparatur (bei mir so geschehen) vorgelegt.

Bei letzterem und sofern du dir sicher bist, dass du die Pedale(n) korrekt befestigt und auch ordnungsgemäß angezogen hast, setzt du Real postalisch eine Frist von ca. 14 Tagen zur Nachbesserung entsprechend der Gewährleistung. Du wartest die Frist ab. Hast du bis dahin nichts von Real gehört, ist also die Frist fruchtlos verstrichen, beauftragst du einen Rechtsanwalt mit der Wahrung deiner Interessen.

Hast du eine Rechtsschutzversicherung, ist es umso besser. Hast du diese nicht, musst du vermutlich, was jedoch auch darauf ankommt, was du für ein Verhältnis zu deinem Anwalt hast. Geht dein Anwalt für dich nicht in Vorkasse, musst du dies tun. Gemeint sind hier vorerst nur die Rechtsanwaltsgebühren. Sollte es wirklich dazu kommen, dass der Sachverhalt vor Gericht landet, musst du auch hierfür nochmal Rechtsanwaltsgebühren und zusätzlich Gerichtskosten von (grobe Schätzung aufgrund eines durchschnittlichen Wertes eines Fahrrades) ca. 50 € bezahlen.

Ansonsten kannst du natürlich auch selbst nach Ablauf der von dir gesetzten Frist Klage beim Amtsgericht einreichen. Würde ich dir aber als Laie eher von abraten, da es durchaus nicht unbedingt leicht ist, alle rechtlichen Zusammenhänge zu verstehen und korrekte Begründungen und Ausführungen zu verfassen oder mit diesen zu argumentieren.

Um nochmal auf meinen Fall zurückzukommen. Das Fahrrad war nach ca. 2 Wochen gerostet, die Kettenschaltung funktionierte nicht richtig, die Bremse war schon nicht mehr komplett funktionstüchtig.

Nach zwei persönlichen Gesprächen, einem Schreiben mit Androhung rechtlicher Schritte und der Beauftragung eines Rechtsanwalts meinerseits, sowie zwei Schreiben meines auf Verstreichen der Frist hin beauftragten Rechtsanwalts, letzterer mit Androhung einer gerichtlichen Klage, wurde mir von meinem Rechtsanwalt mitgeteilt, dass mir urplötzlich der Geschäftsführer von Real der Inanspruchnahme der Gewährleistung stattgegeben hat. Zwei Tage später hin zu Real. Die Mitarbeiter wussten Bescheid, mein Fahrrad wurde zurückgenommen und ich habe den kompletten Kaufpreis zurückerhalten.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo PaulLikeout1605,

nein, wirklich rechtswidrig ist die Nutzung eines solchen kostenlosen Kinoportals nicht. Es befindet sich momentan aber nach wie vor in einer sogenannten rechtlichen Grauzone.

Die Begründung hierfür ist folgende: 

Während des Abspielen des Filmes wird immer ein kleiner Teil des Films im Cache des Rechners gespeichert, damit der Film flüssig abgespielt werden kann. Dieser Vorgang an sich wäre eine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung gem. Urheberrechtsgesetz.

Auf die Privatkopie gem. § 51 UrhG kann hier nicht abgestellt werden, da hierfür nicht eine offensichtlich rechtswidrige Vorlage genutzt werden darf.

Dafür allerdings kann man auf den § 44a UrhG abstellen. Dieser erlaubt eine vorübergehende Vervielfältigung, solange sie eben nur flüchtig und begleitend ist. Darüber hinaus muss es entsprechend des UrhG hierfür einen integralen Teil eines technischen Verfahrens darstellen. Beides ist hier der Fall.

Die vorübergehende Vervielfältigung muss allerdings auch einem rechtmäßigen Zweck dienen. Man könnte nun behaupten, aufgrund der rechtswidrigen Vorlage, welche genutzt wird, ist diese Teilvoraussetzung nicht erfüllt. Das stimmt allerdings so nicht. Die rechtmäßige Nutzung bzw. der rechtmäßige Zweck ist in diesem Fall das Anschauen des Films. Aus dieser Prozedur kann keine Rechtswidrigkeit abgeleitet werden.

Der Uploader macht sich jedoch definitiv strafbar.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo AlexR6,

sieht auf den ersten Blick danach aus, als ob das Vorgehen von deiner Seite in Ordnung war. Du hast das Fahrzeug nach Setzung einer Nachfrist durch deinen Anwalt verkauft, da der ursprüngliche Käufer sich im Zahlungsverzug befand. Bei diesem "alternativen Verkauf" hast du 500 € Mindererlös gemacht. Daraufhin bist du nun versucht, die 500 € Differenz zzgl. des Ersatzes deiner vergeblichen Aufwendungen einzufordern bzw. einzufordern. Das ist auch alles soweit dein gutes Recht. Daraus ergibt sich, wenn man die Versicherungsbedingungen von durchschnittlichen Rechtsschutzversicherern bedenkt, kein Grund seitens der Rechtsschutzversicherung irgendwelche Zahlungen abzulehnen und auf dich abzuwälzen. Das erst einmal grundlegend für dich als Wissen für die Zukunft.

Speziell auf deine Frage bezogen erhalten du oder dein Anwalt diesen Brief vom Gericht mit der Zahlungsaufforderung für die Gerichtskosten. In dem Fall hast du den Brief erhalten, welchen du, je nachdem ob dein Anwalt die Kommunikation mit der Rechtsschutzversicherung übernimmt oder nicht, entweder an deinen Anwalt oder direkt an deine Rechtsschutzversicherung übersenden und um Zahlung der Summe bitten musst.

Viele Grüße AnonJura

Hallo RitterMoe,

das ist wirklich sehr blöd gelaufen...

Unabhängig davon, ob die Rechnung oder der Artikel nun wirklich gefälscht sind, solltest du ihm dringend postalisch (am besten per Einschreiben Einwurf) eine Frist von ca. 10 Tagen mit genauem Datum zur Rücksendung der Ware setzen. Darüber hinaus solltest du ihm in dem Schreiben in Aussicht stellen, dass du straf- und zivilrechtlich gegen ihn vorgehst.

Das was der Käufer da macht ist, wie du schon richtig erahnt hast, Unterschlagung. Denn er hat sich die Sache ja rechtswidrig zugeeignet, da er sie längst schon wieder an dich zurückschicken sollte. Darüber hinaus hat er das Geld bereits wiedererhalten. Daher kommt in diesem Fall Betrug in Tateinheit mit Unterschlagung in Betracht.

Sichere dir sofort alle Beweise, welche du sichern kannst. Verstreicht die Frist, gehst du zur Polizei.

Kurze Frage nebenbei, hast du eine Rechtsschutzversicherung?

Viele Grüße

AnonJura

Hallo waffenunruhe015,

natürlich darf man den Grund erfahren. Denn es muss hierzulande zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür geben. Ein bloßer Anfangsverdacht reicht nicht, um kontrolliert zu werden.

Darüber hinaus muss auch der Ausweis nicht zwingend mitgeführt werden, lediglich muss man ihn besitzen, sei es bei dir, zuhause oder wo auch immer.

Es gibt noch andere Gründe für eine Kontrolle, allerdings kann weder die Polizei noch irgendwelche Sicherheitskräfte (noch weniger als die Polizei) dich einfach so kontrollieren. Das ist nur bei ganz bestimmten Ausnahmefällen möglich. Es gibt beispielsweise gewisse Gebiete / Orte, an denen jederzeit zur Sicherheit kontrolliert werden darf.

Ansonsten muss ein Gerichtsbeschluss her.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo DianaYa2,

vollkommen richtig. Das stellt Nötigung im Straßenverkehr dar. (§ 240 StGB)

Du solltest inkl. Zeugen (deine Freundin) zur Polizei gehen und dort Anzeige wg. Nötigung und aller weiterer in Betracht kommender Delikte erstatten. Die Staatsanwaltschaft wird ggf. überprüfen, ob hier noch ein anderer Straftatbestand vorliegt.

Auch, dass der Vorfall nicht zum ersten Mal passiert ist, solltest du dringend der Polizei bei deiner Zeugenaussage schildern.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Schirke,

keine Panik.

Für Recht erkannt bedeutet, wie auch ein paar Leute, sowohl in dieser Frage, als auch in deiner anderen Frage, ausgeführt haben, dass der jeweilige vorsitzende Richter in diesem Prozess seine Entscheidung "für Recht erkannt" hat.

Das bedeutet aber nicht, dass dagegen nicht Berufung (oder ggf. Revision, sofern bereits in zweiter Instanz oder erstinstanzlich vor dem Oberlandesgericht.) eingelegt werden kann.

Dafür gibt es aber, wie auch bereits geschildert wurde, einzuhaltende Fristen. Da du einen Anwalt hast, gehe ich stark davon aus, dass dieser auch wissen wird, was er tut und was für Fristen es bei seinem Tun zu beachten gibt.

Willst du mehr Infos darüber haben, dann schreib mir bitte nochmal eine PN, dann kümmere ich mich genauer um dein Anliegen.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo jenshiller,

schau mal hier nach: http://www.muenchen.de/aktuell/nsu-prozess.html

Dort bekommst du genauste Informationen. Um dem Prozess beizuwohnen, gibt es aufgrund der enormen Menge an Nebenklägern (71) und deren Anwälten (49) gerade einmal 50 Sitzplätze (nein, man darf im Gerichtssaal dann nicht einfach stehen, wenn nichts mehr frei ist).

Der letzte Verhandlungstag ist voraussichtlich der 30.Juni.2015. Also hättest du noch knapp 2 Monate Zeit, sofern sich nicht etwas verschiebt oder unerwartet verkürzt.

Der Einlass ist jeweils ab 09:00 Uhr, wobei der Prozess erst um 09:30 Uhr beginnt. Das Prozedere geht nach dem Motto, "Wer zuerst kommt, malt zuerst". Stell dich also drauf ein am besten nicht erst um 09:00 vor dem Gerichtssaal zu stehen.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo trololo21,

es kommt hierbei ganz drauf an, um wie viel und um welchen Müll es sich handelt.

Hier eine Orientierung: https://umwelt.bussgeldkatalog.org/muell/#nowe

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Einstein2010,

vollkommen irrelevant, aus welchem Grund du den Artikel zurückschicken möchtest, hast du ein Widerrufsrecht von 14 Tagen bei sogenannten Fernabsatzverträgen, um welche es sich bei einem Kauf über das Internet handelt.

Der Artikel darf jedoch u.a. kein Hygieneartikel, kein elektronisches Medium (CD, DVD, etc.) sein, welches geöffnet ist und du hättest kopieren können.

Die Hinsendekosten sind dir zu erstatten. Die Rücksendekosten werden dir bei der Berechnung der Rückzahlung des Kaufpreises abgezogen.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Heimtierzoo,

dir das Handy abzunehmen war eine erzieherische Methode im Rahmen der Aufgaben der Schule und deren Lehrpersonen.

Das Handy hätte jedoch für die Lehrpersonen zugänglich in der Schule aufbewahrt werden sollen. Ist ja selbsterklärend. Vor allem ist das Verhalten unverständlich, da es zur heutigen Zeit (ich hoffe auch in deiner Schule) Terminkalender gibt, in welcher die Termine eingetragen sind und aus welchem auch hervorgegangen sein müsste, dass der Direktor zu dieser Zeit nicht da ist.

Zum Beispiel eine Strafanzeige erstatten kannst du aber meines Erachtens in diesem Fall nicht. Für Diebstahl fehlt der Gedanke der rechtswidrigen Zueignung. Für die Unterschlagung ebenfalls. Andere mögliche Straftatbestände fielen mir momentan nicht ein...

Dir bliebe höchstens die Beschwerde beim Schulrat über diesen Sachverhalt. Ob sinnvoll oder nicht - darüber ließe sich streiten.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Aljadis,

ganz einfach. Weise das Rechtsgeschäft bzw. den Vertrag zurück. Fordere die Firma außerdem dazu auf, dir die Anspruchsgrundlage bzw. den Vertrag zuzusenden.

Wenn du Hilfe beim Verfassen des Schreibens brauchst, kannst du dich gerne nochmal per PN melden.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo xXxFrEsHxXx1,

wie so oft läuft hier ohne richterlichen Beschluss oder Gefahr im Verzug nichts.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo loryshka,

nein, einfach so kontrollieren darf die Polizei in keinem Fall. Tut sie in der Regel aber auch nicht.

Es bedarf dazu z.B. eines begründeten Verdachts. Darüber hinaus gibt es allerdings noch weitere Sachverhalte, die eine Kontrolle durch die Polizei erlauben. U.a. gibt es auch bestimmte, im Gesetz definierte Orte, an denen die Polizei jederzeit Kontrollen durchführen darf.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo sventheblack,

ist nun die Frage, was in der Schulordnung drin steht. Du hast sie ja abgeschrieben. Also gibt es dort eine Regelung über Aktivitäten, wie du sie mit deiner Freundin in der Schule vollzogen hast?

Würde mich stark verwundern, wenn in der Schulordnung darüber ein Verbot enthalten ist...

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Aggroland23,

also erst einmal ist es gar keine so clevere Idee, einen solchen Gegenstand mit auf ein Fest (Versammlung) zu nehmen, da dies nicht bloß eine Ordnungswidrigkeit sondern eine Straftat darstellt. Entsprechend § 27 des VersG. Bestraft werden kann mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

Nichtsdestotrotz handelt es sich auch bei einem Diebstahl dieses, an diesem Ort, zu dieser Zeit verbotenen Gegenstandes um einen Diebstahl, wenn man diese Sache nicht bei dem rechtmäßigen Eigentümer, der Polizei oder dem Fundbüro abgibt.

Eine Anzeige würde ich deshalb jedoch besser nicht erstatten und auch nicht unbedingt bei der Polizei nachfragen, ob der Schlagstock, den dein Cousin an dem besagten Tag dort verloren hat, gefunden wurde...

Viele Grüße

AnonJura

Hallo Malle14,

zurückgezogen werden kann dein Antrag auf Neuausstellung eines Führerscheins nicht. Daher musst du die entstandenen Kosten hierfür leider tragen.

Viele Grüße

AnonJura

Hallo BeautyPolar,

natürlich musst du die Frage nicht beantworten. Selbst wenn du die Beamten anlügst, hat das für dich keine Folgen.

Viele Grüße AnonJura

Hallo BMWR6er,

blöd gelaufen...

Den Ausführungen von Ronox ist allerdings zuzustimmen und darüber hinaus bist du auch keineswegs gezwungen, auch nur irgendetwas von dir durch die Beamten durchsuchen zu lassen. Dazu bedarf es erst einmal eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses durch ein Gericht, da hier offensichtlich keine Gefahr im Verzug vorliegt. Wäre dem so, wäre außerdem längst dein Handy mit unmittelbarem Zwang beschlagnahmt und das auslesen des selbigen veranlasst worden.

Wie gesagt. Keine Panik. Einfach nicht bei der Polizei erscheinen, aber rechtzeitig genug den Termin absagen. Du könntest noch als Beschuldigter im Strafverfahren Akteneinsicht gem. StPO beantragen. Wird allerdings in der Regel sowieso ohne weiteres durch die Staatsanwaltschaft abgelehnt werden. Von daher kannst du dir die Mühe eigentlich auch direkt sparen.

Du kannst uns ja auf dem laufenden halten und dich melden, wenn du noch weitere Hilfe brauchen solltest.

Viele Grüße und viel Glück, dass das Verfahren eingestellt wird, wovon ich nach momentanem Kenntnisstand ausgehe.

AnonJura

Hallo Vkapoor,

ist natürlich alles dumm gelaufen. Vor allem, dass deine Schwester überhaupt erst eine Straftat begangen hat oder zumindest bei einer anwesend war.

Ich würde angesichts der zu erwartenden Strafe von höchstens ein paar Sozialstunden gemeinnütziger Arbeit davon abraten, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Dieser kostet in dem Fall nur meiner Meinung nach unnötiges Geld.

Ich würde gleichzeitig raten, auf keinen Fall nicht angezeigte Straftaten zuzugeben. Auch nicht, wenn nachgefragt wird, ob sie das schon öfter gemacht hat. Die Videos aller Läden zu überprüfen, in denen sie jemals geklaut haben könnte, seitdem sie strafmündig ist, wäre viel zu viel Arbeit, zumal die Überwachungsaufnahmen, wenn denn überhaupt Videokameras vorhanden sind/waren, vermutlich gar nicht mehr existieren.

Sie wurde ja beim Diebstahl erwischt. Das bedeutet, dass angenommen wird, dass der Diebstahl auch nicht mehr bestritten werden kann. Daher würde ich empfehlen, einfach den Diebstahl zuzugeben und zudem Reue zu zeigen und darzustellen, dass so etwas nicht wieder geschehen wird und ein einmaliger "Ausrutscher" war. Das wird ihr in dieser Sache am meisten helfen. Leugnen der Straftat wird bloß eine höhere Strafe (dennoch vermutlich Sozialstunden) zur Folge haben, da man dies "nicht geständig" nennt und sowohl von Staatsanwaltschaft, als auch Gericht meist nicht gern gesehen und negativ zugerechnet wird.

Mit besten Grüßen

AnonJura