Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Bin in den USA geboren und habe daher auch die US Staatsbürgerschaft. Ich bin für die einstaatenlösung in Israel, da die Palästinenser einfach nicht in der Lage sind friedlich zu leben. Dafür müsste ich ja Trump wählen, der ähnliches vertritt aber ich stehe auch an der Seite der Ukraine und will Russland bestraft sehen und keinen Führer der freien Welt, der mit Putler Hände schüttelt.

Was soll ich tun?

Auch wenn es nicht sehr wahrscheinlich ist, gibt es dafür bestimmt eine Antwort des Westens. Den Ausbruch eines großen Atomkrieges mit strategischen Raketen halte ich pesönlich für ausgeschlossen.

aus filmen des 2. Weltkrieges kennt man ja Flugzeug bomber gescwader die städte zerstörten, zum moral brechen der zivilisten.

frage mich gerade warum russland diese taktik nicht nutzt?

ist die luftverteidigung einfach zu modern gegen solche flugzeuge und würde selbst in ukraine nicht funktionieren?

vieleeicht ist hier ja ein militär experte der mir das erklären kann, danke.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/marschflugkoerper-deutschland-usa-100.html

Ich finde das schlecht. Diese Raketen sollen bis nach Russland reichen. Irgendwann bekommt Russland angst vor diesem Waffen. Und wirft dann eine Atombombe auf Deutschland. Und haben wir einen Atomkrieg. Ich will keine Atomkrieg. Ich will Frieden. Frieden für alle. Wir müssen sofort bearbook und scholz schnell über reden mit russland Frieden zu schließen. Am besten fragen wir die afd oder bsw ob sie Lust haben mit schloz oder bearbook zu besprechen über Frieden mit russland. Was meint ihr?

Wenn Russland nicht bereit ist, Frieden zu schließen und diesen zu garantieren, pumpen die USA alles an Geld und Waffen in die Ukraine, was nur irgendwie verfügbar ist. Und das ist deutlich mehr als jetzt.

Gleichzeitig:

Wenn die Ukraine nicht bereit ist, Frieden zu schließen, gibt es keinen Cent mehr.
Wenn ich’s richtig verstanden habe, verbleiben die bereits Russland angegliederten Gebiete (von Weltgemeinschaft bisher nicht anerkannt) bei Russland.

Also die Kriegspartei, die sich gegen einen Frieden entschiedet, wird den Krieg verlieren.Der Frieden soll also mehr oder weniger erzwungen werden.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-militaerische-lage-102.html

Ukraine soll endlich mit russland verhandeln. So schwer kann doch nicht sein. Russland will doch nur das Ukraine neutral bleibt und sich von 4 besetzt Gebieten zurück hält plus krim zurück hält. Sollen wir Ungarn oder solwakei oder afd oder bsw oder Belarus als Vermittler holen. Was meint ihr

Wenn das so weitergeht. Ist die russische Armee steht vor Polen und Rumänien und solwakei und Ungarn Grenze. Und haben wir einen Atomkrieg. Ich will keine Atomkrieg. Ich will Frieden. Frieden für alle. Was meint ihr

Die ukraine kann kaum standhalten an der Front. Steht im tagesschau. Die wissen bescheid ok. Was meint ihr

Es gibt zahllose Beiträge bei YouTube zur militärischen Spezialoperation in der Ukraine .

Wer sind die Urheber der vertrauenswürdigen Beiträge und wer nicht?

Um das Thema nicht vollkommen losgelöst zu behandeln stelle ich einen beliebigen Beitrag dazu exemplarisch zur Diskussion.

https://www.youtube.com/watch?v=hfl2Qo81iGY

Was passiert nun?

Kann nur der Putin den Ukraine Krieg beenden?