Das ist ähnlich verantwortungslos wie SPD, AfD oder Bündnis90/Die Grünen zu wählen.

Die CDU kenne ich von innen. Von allen Parteien, in denen ich Mitglied war oder die ich mir auch sonst so angesehen habe, war die CDU am wenigsten demokratisch.

Im Ort, wo ich wohne, ist sie bei den Leuten, die sich ein bisschen mit Politik auskennen, bekannt dafür, dass sich dort fast ausschließlich nur das "(Groß-)Unternehmertum" sammelt. Das sind im Wesentlichen alles Leute, denen es wirtschaftlich gut geht und teils immer gut ging. Die auch aus Familien stammen, wo es den Eltern schon immer gut ging, die auch Familienbetriebe übernommen haben und und und... Das sind Leute, die auch ein ganz anderes Demokratieverständnis haben. Für die ist es eigentlich ganz normal Entscheidungen in verschlossenen Hinterzimmern zu treffen. Tauchen zu Ratssitzungen stets in geschlossener Formation auf. Alle ein bisschen verkrampft und sich wichtig fühlend. Im Glauben möglicherweise noch etwas Gutes für das Gemeinwesen zu tun. Aber ihre Politik ist miserabel und nachteilig für die Mehrheit der Bürger. Das ist CDU.

Was auf Bundesebene läuft - davon möchte ich gar nicht erst anfangen.

Aber wie man so eine Partei noch wählen kann ist mir eigentlich unbegreiflich.

Ähnlich ist es wie erwähnt mit anderen Parteien.

In Brandenburg z.B. ist es ein grüner Umweltminister, der an - ich will beinahe sagen - Umweltverbrechen maßgeblich mitbeteiligt ist. Der einen Herrn Musk hofiert und dort ganz einfach einen ganz schlechten Job macht.

In meiner eigenen Kommune ist es ein SPD-Bürgermeister, der bei Kennern dafür bekannt ist, dass er den Leuten immer nur das sagt, was sie hören wollen. Sobald er sich rum dreht sieht die Lage ganz anders aus. Zur letzten Wahl ist ein CDU-Mann und ein unabhängiger Mann gegen den angetreten. Der unabhängige Mann war ein Freund von mir - ein Handwerksmeister und Betriebswirt mit ausgezeichneten Referenzen im Ehrenamt! Ein Pragmatiker wie er im Buche steht. Ein Anpacker! Ein Mensch, der Klartext spricht und auch mir stets ins Gesicht sagt, wenn ihm etwas nicht passt.

Wenn ich jetzt bedenke, dass der SPD-Bürgermeister mit über 75 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, dann frage ich mich ernsthaft, was bei den Leuten eigentlich im Kopf vor sich geht. Sie wählen also de facto das, was ihnen mitunter am meisten schadet. Denn es ist genau diese Verwaltung unter diesem Bürgermeister, die die Grundsteuern beispielsweise heftigst erhöht hat und weiter erhöhen will. Es ist genau diese Verwaltung unter diesem Bürgermeister, die die Bürger für Straßenbaubeiträge zur Kasse bitten will. Die Finanzen sind im Eimer. Und die Bürger dürfen es wieder richten. Aber woher soll man das Geld nehmen, wenn plötzlich Rechnungen der Kommune ins Haus flattern? Rechnungen in Höhe von 14.000 € z.B.? Und solche Rechnungen bekommen Rentner mit kleiner Rente, Selbstständige, kleine Angestellte usw. gleichermaßen. Wie das jemand bezahlen soll - das interessiert die Herrschaften ja nicht.

Aber sie dennoch zu wählen - das finde ich schon irgendwie schizophren oder zumindest äußerst skurril.

Ich kann mich noch erinnern an manche Unterhaltungen, in denen mir Leute in meinem Alter und auch Jüngere großspurig und fröhlich erzählten, dass unser Bürgermeister doch so toll sei und dass er ihnen einen Skaterpark bauen würde und dass er doch sehr nett sei und seinen Job richtig gut machen würde.

Und ich dachte mir da immer "Jo, alles klar...". Er hat dies nicht gemacht, er hat das nicht gemacht, er hat für den Wahlantritt an sich getrickst, er ist ganz offenkundig nicht bürgernah wie er selbst behauptet. Es gibt keinen Skaterpark. Es gibt kein flächendeckend schnelles Internet. Er schleimt sich bei Institutionen und Vereinen ein, obwohl er diese entweder nicht mag' oder inhaltlich mit ihnen einfach nichts zu tun hat und nichts anfangen kann. Und er ist auf dem besten Wege dahin, dass die Finanzen bald dermaßen gecrasht sind, dass der "Sparkommissar" kommt. Und dann geht es hier richtig ab.

Aber all' diese Dinge... Davon versteht hier kaum jemand etwas. Das raffen die Leute einfach nicht. Und wenn man ihnen es dann erklärt, dann wird man schief angeguckt und wie ein Querulant behandelt.

Ist es verantwortungslos in diesem Ort SPD zu wählen? Ich denke schon. In etwa so verantwortungslos vielleicht wie CDU auf Bundesebene oder auch Landesebene zu wählen.

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Das ist möglich und das ist in Deutschland auch schon vorgekommen. Angesichts von dreistelligen Zahlen mag' man dies "Einzelfälle" nennen oder nicht. Es ist großes Unrecht.

Ich selbst habe mal an den "Rechtsstaat" "geglaubt".

So rechtsstaatlich wie er immer dargestellt wird und wie sich das die meisten Leute so vorstellen ist der gar nicht - absolut nicht!

Hinzu kommen nun - besonders pandemie-bedingt - gesellschaftliche Umstände. Psychologische Aspekte. Auch Polizisten sind am Ende nur Menschen. Und auch unter den Polizisten gibt es eine immer stärker werdende / gewordene aggressive Grundstimmung. Irrationales Verhalten tritt häufiger auf. Es gibt mehr Polizisten, die schneller mal austicken können.

Und die Justiz ist in Deutschland ohnehin problematisch gestaltet. Die Geschichte dazu ist spannend, wenn ich das mal anmerken darf. Aber auch frustrierend. Viele Nazi-Verbrecher in der Justiz haben ungewöhnlich rasch und in großer Zahl ihre Karrieren nach 1945 fortgesetzt, haben sich mit ihren Paragraphen bestens geschützt.

Grundsätzlich wird in Deutschland die 3-Gewalten-Teilung gelehrt.

So "geteilt", also unabhängig voneinander, sind die aber gar nicht! Das wird aber auch hier auf gutefrage.net immer wieder so dargestellt und behauptet. Das ist aber gelogen. Die Erkenntnisse diesbezüglich haben Rechtsanwälte, Kriminologen, Rechtswissenschaftler, Richter und sogar ehem. Justizministerinnen/Minister aber auch schon längst mitgeteilt.

Mir muss diesbezüglich daher keiner mehr mit neunmalklugen Sprüchen daher schwatzen und so tun als sei ich ein Spinner. Das bin ich nicht. Ich argumentiere auf Grundlage von Fakten. Und kann überdies hinaus auch persönliche Erfahrungen teilen. Betonung liegt hierbei auf "kann".

Grundsätzlich kann man die Hauptfrage so nicht beantworten, weil es einen großen Unterschied ausmacht, ob es zu einer Anklage kommt oder sogar zu einer Verurteilung.

Zu einer Anklage dürfte es öfters kommen als zu einer Verurteilung. Denn eine Verurteilung kann/darf/sollte noch gar nicht feststehen bei einer Anklage. Jedenfalls kann beides passieren - auch ohne Beweise. Sollte aber nicht.

Es kommt immer auf die Umstände des Einzelfalls an. Es gibt wie in der Medizin betreffend eines Ausbruchs einer Krankheit oder einem tödlichen Krankheitsverlauf zahlreiche Co-Faktoren (mal mehr, mal weniger vielleicht).

Zum Glück sind nicht alle Richter, nicht alle Polizisten, nicht alle Staatsanwälte gleich.

Es gibt eben auch die, die die Wahrheit (oder auch nur ihre Meinung) sagen - und dafür dann unter Umständen auch einen hohen Preis zahlen. Sei es in Form von Disziplinarmaßnahmen, Suspendierung, Berufsverbot oder sogar dem Wegfall oder Kürzungen der Pensionen und ggf. eben der öffentlichen Verurteilung durch Medien, die dann mediale Hetzjagden veranstalten, um ja die schärfste Schlagzeile lancieren zu können - so geschehen mit Bundespräsident a.D. Christian Wulff oder auch dem Meteorologen Jörg Kachelmann, um nur zwei berühmte Beispiele zu nennen.

Aber, es gibt sie zum Glück. Die Menschen, die sich nicht verbiegen lassen und auf Dauer nicht alles mitmachen, nur weil Befehl X von "oben" kommt. Auch Kriminalhauptkommissare, die z.B. zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen und sich daher mit Demonstranten solidarisieren, die eindeutig für Grundrechte demonstrieren. Kriminalhauptkommissare, die sich der Lage wirklich bewusst sind und eben nicht wieder "nur ihren Job machen" und blind Befehle ausführen, sondern erkennen, dass sie womöglich Grenzen überschreiten, die sie nicht überschreiten wollen, eben weil sie einen Eid geschworen haben.

Also üblich ist es sicherlich nicht ohne Beweise angeklagt zu werden.

Aber möglich ist es leider, auch wenn Viele das nicht wahrhaben wollen, sondern an den Rechtsstaat glauben, so wie die Nazis 1945 einen glühenden, bedingungslosen Glauben an den Endsieg hatten.

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Dann kann es eigentlich nur schlimmer werden.

Eine grüne Bundeskanzlerin übernimmt einen Berg voller Probleme.

Und sie wird mangels Kompetenz einige Probleme verschärfen. Ihre Politik wird am Ende zu einer stärkeren Umweltverschmutzung und zu noch mehr gesellschaftlicher Spaltung führen.

Denn, ich bin sicher, dass durch ihre Politik sehr vieles sehr, sehr teuer werden wird für den deutschen Michel.

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Anderes

Mir ist nicht bekannt, ob es da im Hintergrund spezielle "Weisungen" bzw. Richtlinien gibt, die auf Basis irgendeines Gesetzes, befolgt werden müssen.

Ich kenne nun auch diese Filme nicht; schaue generell selten Filme, die nach 2015 raus kamen.

Aber man kann annehmen, dass bei einigen Filmproduzenten die Schere bereits im Kopf ist. Es gibt durchaus Menschen, die sich aus welchen Gründen auch immer politischen Trends anschließen und auch unterordnen. Also auch Filmproduzenten, die meinen, sie müssten etwas "gegen Rassismus" tun, aber dabei dann nicht merken, dass sie die Realitäten verzerren.

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Wird diese Beschwerde (Staatsanwaltschaft) Erfolg haben?

Hallo

vor einigen Tagen hatte ich Besuch von der Kriminalpolizei, wegen 184b StGb (Verbreitung kinderpornographischer Schriften).

Vorweg kann ich sagen, das ich nichts dergleichen gemacht habe. Ich war (angeblich) mit meiner alten Rufnummer in einer WhatsApp Gruppe, dort wurden im September 2019 6x kinderpornographische Bilder verschickt (nicht von meiner Rufnummer). Allerdings konnte es nicht das, dass ich die Bilder erhalten habe, da ich die Rufnummer seit August 2019 nicht mehr genutzt habe (sie war zu der Zeit allerdings noch auf WhatsApp angemeldet.

Im Durchsuchungsbeschluss stand geschrieben das nach Mobiltelefonen gesucht wird und wenn es nicht möglich ist, diese Vorort zu durchsuchen, sie beschlagnahmt werden.

Ich besitze zwei Smartphones, eines habe ich 2015 (Dezember) erworben und von diesem Zeitpunkt bis zum November 2019 genutzt (von Dezember 2015 - August 2019 auch mit der Rufnummer).

Nachdem es im November kaputt gegangen ist, habe ich mir im März 2020 ein neues Smartphone + neuer Rufnummer gekauft.

Bei der Durchsuchung gab ich dem Polizisten die PIN des neuen Smartphone, er hat es durchgeschaut und nichts verdächtiges gefunden.

Dann gab ich ihm das alte Handy, welches aber defekt ist.

Er nahm beide Handys mit aufs Kommissariat und sagte mir, er würde es sich anschauen und mich dann Mittags zur Vernehmung holen. Dazu kam es dann aber nicht, er rief an und meinte er hat beide Smartphones ins kriminaltechnische Labor übergeben, und in 3 Monaten werden sie wieder zu ihm zurückgeschickt.

Nun möchte ich wissen, kann ich beim Staatsanwalt der die Ermittlung aufgab, fordern mir das neue Smartphone wieder auszuhändigen?

Dafür wurde sprechen, dass..

  • das Handy erst 2020 erworben wurde, und man mit einem Blick sieht das die ältesten Dateien aus März 2020 (sprich gesuchtes Material da nicht drauf sein kann) (habe auch einen Nachweis wann das Handy erworben wurde)
  • ich es für schulische Zwecke benötige
  • sich die Rufnummer (also die SIM Karte) nie im neuen Handy befand (zu dem Zeitpunkt als ich das neue Handy erworben hatte war die Nummer nicht mal mehr angemeldet

Ich meine, ich finde es schon ziemlich frech was da abgezogen wurde. Ich kooperiere, gebe ihm sogar die PIN und er schickt es ins Labor?! Bei dem alten Handy verstehe ich es ja, weil es defekt ist und es nicht anders ausgewertet werden kann. Aber bei dem neuen Handy hab ich keine Worte für.

Glaubt ihr, es ist möglich, unter Rücksicht auf die anderen Punkte, dass ich das neue Handy wieder ausgehändigt bekomme?

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Die Beschwerde ist schwierig und hat wenig Aussicht auf Erfolg. Jedenfalls einen Teil deiner Begründungen wird die nicht interessieren.

Du müsstest schon eine Begründung basierend auf Gesetzen und Fakten aufbauen, wahrscheinlich und u.A. auf StPO, ZPO, Polizeigesetz, StGB usw...

Keine persönlichen Gründe. Nur weil etwas neu ist oder wofür man es braucht - das interessiert die nicht.

Es ist wahrscheinlich, dass du die Geräte, sofern nichts gefunden wurde, zurück bekommst - dann, wenn die damit fertig sind.

Aber dann würde ich tatsächlich auch Entschädigung einfordern.

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Menschen, die Hartz-4 beziehen, pauschal als "Hartz-4 Schnorrer" zu bezeichnen zeigt schon mal ein fragwürdiges Menschenbild auf. Das entspricht nicht den Tatsachen. Es gibt auch sehr viele Menschen, die Hartz-4 beziehen müssen und darauf absolut nicht stolz sind.

Und einfach nur Geld in "Schulen und Digitalisierung" zu schießen, bedeutet auch nicht, dass irgendjemand davon schlauer oder gebildeter wird. Eine sehr diffuse und merkwürdige Vorstellung jedenfalls, wenn Leute immer über die Millionen oder Milliardenbeträge reden, die in "Schulen" und/oder "Digitalisierung" gesteckt werden oder gesteckt werden sollen.

FDP wählen, damit die Eltern weniger Steuern zahlen? Ich glaube, selbst das ist etwas zu kurz gedacht und dafür gibt es auch andere Parteien, die ebenfalls Steuern senken wollen würden. Aber es gibt viele unterschiedliche Steuern.

Wenn ich gezwungen wäre zwischen Laschet und Söder zu entscheiden, würde ich mich für Laschet entscheiden.

Wählen würde und werde ich aber nach Möglichkeit die ödp. Ansonsten "Die Partei". Aber auf keinen Fall CDU, Grüne, FDP, AfD oder SPD.

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Die Idee Menschen Chips ins Gehirn zu implantieren ist schon einige Jahre alt. Die Idee ist weder von Elon Musk, noch von irgendwelchen "Verschwörungstheoretikern", wie man sie immer nennt.

Das Wort "Verschwörungstheoretiker" ist einfach nur ein Kampfbegriff, um Debatte zu unterdrücken und Menschen nieder zu machen, zu diskreditieren.

Die Medien tragen ihr Übriges dazu bei, indem sie mit Bildern und tendenziöser Berichterstattung ein Bild (ein Framing, um genau zu sein) erzeugen, das die Leute übernehmen sollen.

Und wie man anhand zahlreicher Reaktionen einiger Nutzerinnen und Nutzer auch hier auf gutefrage.net unschwer erkennen kann, übernehmen sehr viele Leute dieses Bild, weil sie sich selbst dadurch besser fühlen, weil sie nämlich glauben, sie seien aufgeklärter und besser und "seriöser" informiert als die "blöden Verschwörungsspinner".

Dass sie dabei selbst auf Propagandatricks hereinfallen bemerken sie erst gar nicht - denn "Propaganda" ist aus ihrer Sicht grundsätzlich nur das, was z.B. aus Russland kommt oder zum Beispiel von mir.

Denn da ich eine andere Meinung habe muss ich ja ein "Troll" sein.

Es sind immer die gleichen, alten Sprüche.

Und nun sollte man bedenken - und das tun die wenigsten - dass ich mit all' dem, was ich bis hier hin geschrieben habe, nie behauptet habe, dass hinter allem eine Verschwörung stecke und dass Bill Gates und/oder Elon Musk uns alle "chippen" will und dass alles eine Lüge sei.

Genau diesen Mist würden aber viele sofort hinein interpretieren und mir fälschlicherweise vorhalten - im naiven Glauben darin, dass es tatsächlich gar keine Verschwörungen gäbe.

Aber es gibt sie. Es gibt nicht nur Theorien, sondern auch Tatsachen.

Nur die verrücktesten und offensichtlich falschen Theorien ständig zu thematisieren und sich über Menschen lustig zu machen ändert jedoch nichts an bestimmten Tatsachen.

Davon abgesehen ist es z.B. für Polizeiermittler völlig normal Theorien zu entwickeln. Das ist deren Job. Bei einer Straftat muss immer gefragt werden: Wer, wie, was, womit, wann, warum usw... Das ist vollkommen normal.

Warum das für den mündigen Bürger so falsch sein sollte, der über Politik nachdenkt, erschließt sich mir bis heute nicht.

Der Fingerabdruck in Ausweisdokumenten war in Deutschland auch mal nur eine Theorie, wovor auch gewarnt wurde. Heute ist es völlig normal.

Heute lachen vielleicht noch viele über die Chip-Implantate im Gehirn. Aber lass' mal eine bewaffnete Truppe mit Hirn-Chips ausstatten und dem Gegner im Kampf deutlich überlegener aussehen. Oder lass' die Tech-Giganten neue Produkte auf den Markt werfen - sei es nun "apple" oder "Microsoft", die das alles als die "Freiheit" und/oder "Sicherheit" schlechthin verkaufen und dann schau' mal wie viele Menschen freiwillig los rennen und genau das haben wollen.

Überwachung im eigenen Schlafzimmer? Ist doch mit Alexa inzwischen auch in zahlreichen deutschen Haushalten ebenfalls ganz normal. Würde Alexa nicht die gesamte Zeit mithören/aufzeichnen, würde der Sprachbefehl "Alexa" ja auch gar nicht funktionieren.

Also unabhängig von diesen minderwertigen Nachrichten wie denen, die im Screenshot zu sehen sind, sollte man sich der Realitäten mal bewusst werden und sich ganz ernsthaft informieren. Und nicht bloß ein paar Minuten googeln und den üblichen Mainstream-Müll lesen oder anhören.

Wer etwas wirklich wissen will, der muss arbeiten.

Wer nichts wissen will, der braucht dann auch eigentlich gar nicht erst anfangen mit "LeFloid" gucken oder "Rezo" oder diese ganzen Clickbait-Billig-Online-Nachrichten.

Und wer nur Sprüchlein aufsagt, wo es ohne "Aluhütchen" und ohne "Telegram-Gruppe" und "Bubble" nicht geht, der sollte eben auch gleich nicht an Debatten teilnehmen, weil es dann ja keine Debatte ist und auch nicht um Argumentation gehen kann, wenn man mit solchen oberflächlich reißerischen Schlagwörtern die Debatte mit allen Mitteln totmachen will.

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Andere Partei

Ich wähle die ödp, weil deren Handlungsmaxime "Mensch vor Profit" lautet und weil sie im Gegensatz zu den Grünen und anderen etablierten Parteien ehrlich und vernünftig nicht nur etwas, sondern sehr viel für die Umwelt tun und weil sie, ebenfalls anders als die Grünen, keine Konzernspenden annehmen.

Und die ödp ist keinesfalls eine Ein-Themen-Partei. Das sollte man bei der ödp nie vergessen!

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Nazis sind nicht so gebildet. Daher würden sie es, wenn überhaupt, verwirrt zu Kenntnis nehmen und/oder denken, dass das Fake sei. Was sollen sie da groß sagen?

Bei Manchen macht es vielleicht Klick und sie fangen an zu denken. Und Andere raffen es einfach nicht.

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Manche sind zu Nichtwählern geworden. Andere teilen sich eben auf in Leute, die zur AfD, den Grünen oder sogar der FDP gegangen sind. Und gewiss auch Einige, die Kleinparteien wählen.

Wer eine soziale Politik für den "klassischen Arbeiter" und "einfachen" Bürger vertritt? Kann ich dir sagen. Die ödp.

Die SPD ist schon lange, spätestens seit G. Schröder, nicht mehr für den "klassischen Arbeiter" da, von denen es aber auch immer weniger gibt. Liegt schon in der Natur der Politik, die Schröder, Müntefering und Co. durchgesetzt haben.

Wo die ganzen Wähler hin sind ist im Endeffekt auch nicht so relevant. Weg ist weg. Die SPD hat sie zu Recht verloren, die CDU hat noch viel zu wenig verloren - liegt dort aber daran, weil sich alte Menschen ungern ändern und viele sich nicht richtig informieren (können).

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Nein, die WM 2022 sollte boykottiert werden

Was dort passiert ist abscheulich. Ist ein Armutszeugnis für Katar und für die FIFA.

Ich kann solche Dinge nicht verstehen. Wäre ich Regierungsverantwortlicher in so einem Land, mir wäre das höchst unangenehm.

Es ist auch ein beschämendes Bild. Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, müssen ein ungeheures Menschenbild haben. Und die Menschen dort so auszubeuten und wie Sklaven zu behandeln - davor die Augen zu verschließen bringt gar nichts.

Die Verantwortlichen dafür sollte man vor Gericht ziehen.

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Anderes.

Russlandfeindliche Gesinnungen sollten gerade jetzt abgelegt werden.

Ein Impfstoff müsste, wenn überhaupt, nur sicher und wirksam sein.

Woher der kommt ist dann ziemlich egal.

Die Formulierung "Krawallimpfstoff" ist nicht sachlich und auch nicht nachvollziehbar. Die gesamte Frage deutet aber grundsätzlich auf eine russlandfeindliche Gesinnung hin, die natürlich über die Jahre hinweg von den Medien gut aufgebaut wurde in der Bevölkerung.

Denn, wenn man weiß wer "der Böse" ist, hat der Tag Struktur.

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