Themenübersicht Patentrecht
Patentrecht - neue Fragen
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1Gebrauchsmuster bzw. Patent bei anderer Verwendung eines vorhandenen ProduktesFrage von
tomjones99 Kann man oder solle man da zumindest ein Gebrauchsmuster anmelden damit nicht alsbald jeder das nachmacht? Z.B.: wenn man einen speziellen Kamm nicht für...- Antworten:
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- Gebrauchsmuster
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- Erfindung
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1Deutsche Markenanmeldung gegen Europäische MarkeFrage von JonathanHart Hallo, ich habe vor 2 Jahren eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Die Marke wurde eingetragen, niemand hat Wiederspruch eingelegt....
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- Markenanmeldung
- Patentrecht
- Markenrecht
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1Patentrecht Design AutomobilFrage von KarlKlabau Guten Tag zusammen Ich und ein paar Freunde wollen selbst ein Auto bauen. Es soll vom Design her wie ein Rolls Royce Phantom II von 1934 aussehen,...
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- Geistiges Eigentum
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- automobil
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1Produktidee-ArbeitsrechtFrage von eddydralle1 Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin als selbstständiger Malermeister tätig, und habe einen Bruder der aufgrund einer Erkrankung sich einer Operation...
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- Patentrecht
- Arbeitsrecht
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1Dokumentation ??????????????????????!23Frage von CharlieDiesel Gibt es eine Dokumentation über Patentrechte oder Plagiate?!?! Danke im Vorraus!
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- Patentrecht
- Plagiat
- dokumentation
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1Frage zum PatentrechtFrage von
lisztomanialisztomania
Wie kann man seine eigene Idee schützen, wenn man einen Businessplan konzipieren möchte und nicht möchte, dass die Idee dahinter in falsche Hände gerät?...
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- businessplan
- Rechtliches
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1Patentrecht gebrochen?!Frage von mocca123 Hallo, ich habe vorhin mal eine Reportage zu der Seite http://www.stuerzer-online.de/ gesehen. Dort kann man sogenannte Bierbongs kaufen, was nichts andees...
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1Verknüpfung bereits vorhandener TechnologieFrage von skinnym4n Hallo liebes Forum, ich hätte eine Frage bezüglich einer besonderen Art der Patentanmeldung: ist es möglich, die Verknüpfung bereits vorhandener...
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1Musik samplen, bestehende Musikstücke in eigenen Song integrieren (GEMA, Rechte usw)Frage von
misteranonym11misteranonym11
Hi Leute, ich produce schon seit Jahren und habe mir Samples aus damaligen oder aktuellen Songs "geklaut". Das ist natürlich nur für den...
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1Frage zu Markenrecht??Frage von luckycool So mal angenommen jemand möchte eine Marke (Dienstleistung) schützen. Diese Marke wurde schon eine Zeit lang von einer anderen Person geschützt, allerdings...
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- Markenrecht
- Recht
Patentrecht-Bilder
Weitere neue Fragen zum Thema Patentrecht
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1kann ich mit dem titel probleme bekommen?Frage von
DaEliiDaElii
hey leute, ein kumpel und ich schreiben gerne texte, und wieder ein anderes kumpel hat ein eigenes studio.. naja, wir wollten jetzt mal ein paar lieder in...
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- unlauterer Wettbewerb
- Patentrecht
- Markenrecht
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1Kann man sich die Entwicklung eines künstlichen Organs patentieren lassen ?Frage von
TheBibi2208TheBibi2208
Hintergrund: Klausuraufgabe war, dass jemand ein neues System für eine künstliche Niere entwickelt hat und dieses vor Nachahmung bzw. gewerblicher...
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- Geschaeftsprozesse
- Patentrecht
- rechtsschutz
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1Was bedeutet die Abkürzung BZZ?Frage von cs1100101 Hallo, kann mir jemand sagen, was die Abkürzung Bzz. bedeutet? Habe ich in einem Brief gefunden, der sich mit Patenten auseinandersetzt. die Abkürzung muss...
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2Markenrechte Logo für VereinFrage von Reniki Ich habe vor zwei Jahren ein Logo in Form eine Wortbildmarke für einen Verein angefertigt und Textilien damit bedruckt. Wie das im Leben nun mal ist- hat...
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1Wenn man eine Idee hat, von der man glaubt, sie sei innovativ, oder später in irgendeinerFrage von
spycccspyccc
Form gewinnbringend, kann man sich die Rechte an "dieser Idee" sichern lassen? Oder anders gefragt: Besteht die Möglichkeit irgendwo für spätere...
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- Beteiligung,
- Patentrecht
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8Patente auf Saatgut, wie funktioniert so was aus rechtlicher und aus moralischer Sicht?Frage von Lichtmaus Ich bin gerade so beim Surfen auf ein Thema gestoßen, das ich noch nicht so ganz verstehen kann, weil es für mich völlig neu ist....
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1Regenschirmautomat! Patentrecht und Ideenklau (Ich find keine passende Beschreibung dafür)Frage von
TaurinatorTaurinator
Hey Usergemeinde, ich habe heute bei Facebook gesehen, das es Regenschrimautomaten gibt. Die Idee ist ganz einfach: Automaten in einer gut lebenden und...
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- Regenschirm
- Patentrecht
- Regen
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1Patent bei computerFrage von DarkSebi Hallo, Ich möchte eine computerfirma gründen, bin mir aber nicht sicher, ob man dann das Patentrecht verletze, wenn ich das nicht darf, darf man dann das...
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- Patentrecht
- Jura
- Rechtsanwalt
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1Kann einer bei dieser frage wirklich helfen?Frage von Hugo7 Hallo Darf man eine Comicfigur so gestalten das es nur ähnlickeiten mit bekannte figuren wie zb Micky Maus hat?Klar sind die Comicfiguren Geschützt, sind...
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- Bildmuster
- Gebrauchsmuster
- Patentrecht
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1Habe geniale Idee für neue Software weiß nur nicht wie man es realisieren kann!Frage von Osirius23 Hallo habe eine gute Idee für ein neues Programm zb auf dem IPhone. Weiß nur nicht wie ich mit der Realisierung beginnen soll. Habe natürlich keine...
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- Jemand anderes hat sich mein Logo schützen lassen! Was kann ich... Hallo zusammen, ich bin Grafikerin und habe für eines meiner eigenen Projekte, das
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