Auf dieser Seite finden Sie zum Thema Patentrecht:
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stillrise am 16.12.2009 um 8:07 Uhr
Hallo, mal angenommen Y hat ein Patent auf ein Muster in Taiwan und USA. Kann X das gleiche Muster in Deutschland patentieren lassen? Oder sollte es sich etwas unterscheiden. Denn eine Kopie vom or...
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RockGhost am 09.12.2009 um 20:12 Uhr
bedrohen, wenn sich der Erfinder von ihm nicht berauben lässt ? Meiner versuchte schon die Frist für die Einzahlung der Anmeldegebühr verstreichen zu lassen, dann hätte das Pate...
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Themen: patentrecht + recht
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RockGhost am 09.12.2009 um 20:04 Uhr
von seinem Erfinder (noch dazu Patent-Neuling) verlangen ? Meiner hat´s getan (habe es schriftlich und es gibt Zeugen). Ich betrachte das als glatte Erpressung und habe noch nie was darü...
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Themen: patentrecht + recht
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RockGhost am 09.12.2009 um 13:46 Uhr
anstatt, dass er es ihm so allgemein und umfangreich wie möglich beschafft und schützt ? Habe ich den Sinn des Patentwesens etwa missverstanden ? Ich dachte eigentlich, dass man ein volls...
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Themen: patentrecht + recht
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archibald am 15.11.2009 um 17:54 Uhr
Hallo! Ich habe eine Idee zu einer Konstruktion, die zur Zeit nur in meinem Kopf und in Skizzen oder relativ groben Zeichnungen besteht.
Ich möchte bei meinen Kunden zunächst herausfinde...
angenommen es gibt ein "Magazin Frohsinn". und ich möchte ein Magazin rausgeben mit dem Namen "Magazin für Frohsinn". ist das erlaubt? oder wegen der ähnlichkeit ...
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schoppaaa am 09.10.2009 um 19:04 Uhr
Hallo,
habe da die Idee eine Kamera an eine bestimmte stelle eines Autos anzubringen, um somit zur Verkehrsicherheit beizutragen.
Hab mich auch schon ein wenig durchgelesen und im Patentrecht steht...
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Themen: Patente + Patentrecht
..und wie weit Fortgeschritten und Dokumentiert muss eine Idee hierfür eigentlich schon sein? Bzw. Wie kann man sich eine idee sichern, ohne die Mittel zu haben es schon fertig geforscht zu ha...
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Themen: patent + Patentrecht
Ich hab da mal ne Frage. Und zwar habe ich mit ein paar Kumpels vor 2 Jahren ne Band gegründet.
Vor ein paar Tagen haben wir nun eine E-Mail erhalten, mit der Bitte, unseren Namen zu änd...
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archibald am 08.06.2009 um 15:29 Uhr
Hallo! Ich befinde mich gerade in der Gründungsphase eines Consultingunternehmens und möchte dieses mit meinen Familiennamen und einer Namenserweiterung, die das Geschäft beschreibt,...
Bei einem TV-Sender werden jetzt "Die besten Idee'n" vorgestellt. Da das ja öffentlich passiert ist der Schutz (wegen Patentrecht ) noch sicher ??? Meines Wissens nach kann man ...
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chico200 am 29.04.2009 um 12:18 Uhr
Angenommen, eine Werbefirma möchte Bäckertüten vertreiben, welche mit Werbeanzeigen mehrerer Firmen bedruckt ist. Bei patent.de ist das als geschützt eingetragen, und zwar unter...
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Themen: Patentrecht
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yorak am 12.04.2009 um 1:09 Uhr
Hallo ich habe ein idee und möchte es gern patentieren.
Kann mir jemand sagen was ich achten muß beim patentieren.Und was kostet es.
MFG.
Y.orak
12 Antworten
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Themen: patentrecht + recht
Hallo,
kann mir jemand sagen, ob ein Hersteller wie BMW heute noch rechtliche Ansrpueche auf das Design seiner KFZ aus den 60er Jahren hat? Wenn ein chinesischer Hersteller dieses 1:1 kopieren wue...
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Quasimono am 28.12.2008 um 21:51 Uhr
Hi,
ich hatte vor einem Monat eine Idee für eine Erfindung. Also hab ich existierende Patentanmeldungen durchgekramt und eine Anmeldung entdeckt, die eigentlich in eine andere Richtung geht, ...
2 Antworten
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Themen: Patentrecht + Recht
Ich habe ein paar Motivideen im Kopf., auf die ich ein Geschmackmuster anmelden würde. Aufgrund meiner künstlerischen Unfähigkeit kann ich aber nur Skizzen dazu anfertigen, aber kein...
Ich habe ein paar Motivideen für Druckvorlagen für T-Shirts. Darauf würde ich eventuell beim Patentamt ein Geschmacksmuster anmelden lassen wollen. Das Problem dabei ist folgendes: d...
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Andreagut am 20.09.2008 um 13:06 Uhr
Guten Tag,
ich habe im Juli 2008 eine kleine Privatpraxis unter dem Namen Leg-fit eröffnet. Nun habe ich ein Einschreiben von einem Anwalt bekommen, dass sich jemand in Saaluis diesen Namen ca...
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freaky07 am 23.03.2008 um 21:27 Uhr
Gibt es diese Möglichkeit oder muss man da zum Patentanwalt gehen?
gefragt von
matchball am 01.03.2008 um 21:35 Uhr
Gibt es irgenwo eine Stelle bei der man sich unverbindlich (und preiswert) beraten lassen kann?
gefragt von
freaky07 am 29.12.2007 um 22:35 Uhr
Ich habe eine gute Idee für einen Produktnamen bzw. eine Produktserie. Wie kann ich mir diesen Namen schützen lassen? Brauche ich dazu einen Patentanwalt?
gefragt von
simmerl04 am 05.02.2008 um 22:21 Uhr
Mit was für Kosten muss man für ein Patentrechtsverfahren rechnen? Ist das abhängig von einem eventuellen Verkaufspreis des Produktes oder kostet es immer das Gleiche?
Ich habe eine neue Geschäftsidee, die meiner Meinung nach sehr profitabel sein könnte. Es darf nur sonst keiner drauf kommen. Kann ich eine Geschäftsidee beim Patentamt schützen...
gefragt von
dominikM am 03.02.2008 um 11:10 Uhr
Ich will ein T-Shirt-Motiv als "Gebrauchsmuster" schützen lassen. Was muss ich tun?
gefragt von
slssg583 am 01.01.2008 um 18:37 Uhr
Wenn ich ein patentiertes Gerät privat in einer Anzahl von 4 Stück herstelle.
Un davon eins bei Ebay unter angabe der privaten herstellung verkaufe. kann mir dann von seiten des Patentne...