Kennt sich jemand bzgl. Patentanmeldung aus, im Bereich Lebensmittel?
ich würde gerne ein Patent anmelden, weiß aber überhaupt nicht, welche Kosten auf mich zukommen und wo ich dies anmelde. Würden diese einmalig sein oder muss man diese jährlich verlängern. Besteht der Schutz nur national oder auch international, oder ist das nur mit Mehrkosten umsetzbar? Ihr seht schon viele Fragen, wenig Ahnung :) Aber vlt. weiß unter euch jmd. besser Bescheid.
1 Antwort
Hallo Uranusmus,
hier mal ein paar Grundlagen:
- Territorial Prinzip: Das Patent gilt dort wo es angemeldet und erteilt ist, zwar gibt es internationale Anmelde- oder Prüfverfahren, Patente sind aber nationale Rechte und müssen daher kostenaufwendig in jedem Land betreut werden. Ein weltweites Patent gibt es nicht.
- Lebensdauer: Mit wenigen Ausnahmen, z.B. den USA muss für die Aufrechterhaltung eines Patents eine jährliche Gebühr entrichtet werden. Diese steigt mit den Jahren. Die maximale Geltungsdauer eines Patents liegt (von speziellen Ausnahmen abgesehen) bei 20 Jahre.
Zu den Kosten
Wenn du die Anmeldung durch einen Profi ausarbeiten lässt brauchst du inkl. Amtsgebühren in Deutschland je nach Aufwand 2500€ bis 6000€. Hier am besten den Patentanwalt beim Erstgespräch um seine Prognose und ggf. Stundensatz bitten.
Ich empfehle dringend die Anmeldung von einem Anwalt ausarbeiten und vor betreuen zu lassen.
Weitere Kosten kommen dann mit dem Prüfungsverfahren (Erwidern von Prüfbescheiden) und Nachanmeldungen im Ausland auf dich zu (z.B. Übersetzungen, Beauftragung ausländischer Vertreter usw.)
Das Amt selbst schickt dir keine Rechnungen, es erwartet vom Anmelder selbstständig die fälligen Gebühren (z.B. Recherchegebühren, Jahresgebühren) zu entrichten.
Ein Verletzungsverfahren kostet bei kleineren Summen etwa zwischen 30.000€ und 80.000€ wobei es durch die Instanzen keine Grenze nach oben gibt. In der Regel wird jemand, den du mit deinem Patent angehst auch versuchen dein Patent zu vernichten, d.h. mit einem Einspruch oder Nichtigkeitsklage gegen dich vorgehen. Auch hier kommen dann Kosten auf dich zu.
Patente müssen, wenn sie verletzt werden, von dir selbst vor einen Richter gebracht werden (i.d.R. Verfahren vor einem Landgericht). Das bedeutet „Anwaltszwang“, also Vertretung durch einen Rechtsanwalt. Der Patentanwalt kümmert sich „nur“ um Erteilung bzw. Aufrechterhaltung deines Patents.
Kosten für die Überwachung ob jemand dein Patent verletzt können ohne genaue Fallkenntnis von mir nicht prognostiziert werden.
Super, vielen Dank für die ausführliche Erklärung. Hilft mir sehr