Heyy

Diese Frage geht eher an die Schweizer oder an die Österreicher.

Was denkt über Deutschland? Was so gerade bei mir im Land abgeht, auch mit die ganzen Angriffe auf unseren Politikern.

Und wie sieht ihr es , mit dem Bürgergeld? Ob das gerecht ist oder nicht. Ich finde das überhaupt nicht gerecht, das einer wo nicht arbeiten geht, so viel bekommt!

Was haltet ihr von unseren Flüchtlings Politik?

Ich sage Deutschland ist verloren

Was meint ihr dazu?

Bei uns in der Gegend sind die Umfragewerte der AfD sehr hoch. In einer kleinen Gemeinde in meiner Nähe, wurde ein AfD Abgeordneter zum Bürgermeister gewählt. Als ich eine Frau die dort wohnt, nach ihrer Meinung dazu fragte, reagierte sie nur mit Schulterzucken und sagte: "Naja abwarten wie es wird.."

Warum sind viele Menschen so ignorant und erkennen nicht, das sie sich damit auch selbst schaden?

Gehört der Islam zu Deutschland und wie ist eure Meinung zur afd?

An die Deutschen!

Bitte kein Links-Rechts Theater in den Kommentaren sondern einfach nur ob ihr so wie es JETZT ist zufrieden seit.

Was findet ihr fehlt. (Bitte nur konstruktives und keine Hasskomentare oder Beleidigungen).

Ich habe Videos gesehen mit tausenden Kommentaren die den Holocaust leugnen, verherrlichen, wiederhaben wollen oder sich wünschen es wären noch mehr gestorben. Und das sind die Mehrheit. Es gibt Videos mit 500k+ liked unter denen nur Antisemitische Kommentare mit tausenden likes sind.

Auch hat jeder 2 plötzlich den SS Totenkopf im Pfp.

(Das Bild meine ich).

Ich kannte auf der Plattform hunderte Nazis und die werden immer mehr.

Ich hab mir einen Account gemacht, 20x geswiped und hatte sofort wieder Propaganda am Bildschirm...

Woher kommt das?

Eurer Meinung nach warum ist Herr Scholz so unbeliebt bei den Bürger*innen? Denn gemäss Umfragewerten der Wähler*- und Einwohner*innen sieht es sowohl für die Ampelregierung sowie auch für den fleissigen Kanzler schlecht aus. An was liegt es? Hat es Fräulein A. Merkel besser gemacht in den letzten 16 Bundeskanzler*in-Dienstzeit? Und wäre es nun Zeit, nun Neuwahlen durchzuführen?

Und begründet bitte, warum euch genau das stört! Vielen Dank im Voraus!

Leute bitte bleibt ehrlich und respektvoll!

Hallo, ich wollte kurz nachfragen was der Code 1161 bedeutet. Ich habe den relativ oft unter einem Anti-AFD Video auf Tik Tok gefunden und hab aber auch nach googeln nichts gefunden was meine Frage beantworten konnte. Weiß zufällig jemand was das bedeutet?

Lg Olivia

(Hier noch mal der Screenshot den ich gemacht hab, das Video finde ich leider nicht mehr)

Hallo

Ist die Deutsche Politik zurzeit wirklich so schlecht?

Man hat das Gefühl, dass die Politiker nur die Sachen machen, die die Politiker interessieren. Aber wenn man die Meinungen vom Volk betrachtet, dann passiert dort wenig bis gar nichts.

Warum tut die Politik wenig für ihr eigenes Volk?

Wie wird das in diesem Jahr aussehen und auch in der Zukunft?

Ich bin mit meinen 21 Jahren noch recht jung und hab deswegen noch mein ganzes Leben vor mir. Ein paar Arbeitskollegen empfehlen mir ständig Gold zu kaufen da sie davon ausgehen das in der nächsten Zeit bald ein Finanzieller kollabs kommen würde. Allein die hohe Staatsverschuldung + eine Politik die ihr eigenes Land gegen die Wand fährt. Wie seht ihr das ?

Wir bräuchten mal jüngere Leute dort!

verstehe das nicht so ganz.

Eine Frage!

Mich interessiert Ihre ehrliche Meinung. Wenn ich eine im Ausland aufgewachsene Deutsche bin, habe einen ausländischen Akzent, wenn ich Deutsch spreche, weil ich aufgrund der Arbeit meiner Eltern meine Kindheit im Ausland verbracht habe. Einen Teil meiner Kindheit habe ich auch in Deutschland verbracht, ich habe mein Abitur im Ausland gemacht und mich entschieden, zum Studieren nach Deutschland zurückzukehren, das ist das Land, das ich liebe und in dem ich mein Leben fortsetzen möchte. Ich möchte auch eine politische Karriere machen, die Politik interessiert mich. Würdet ihr jemals für einen Deutschen stimmen, der einen Akzent hat, aber aufrichtig in seinen Absichten ist? Wie sehr könnten der Akzent und ein Teil meiner Kindheit im Ausland für mich in Zukunft ein Problem darstellen? Danke schön!

Ich habe vorhin auf Instagram dieses Video gesehen: https://www.instagram.com/reel/Cy09ZsMMhBc/?igshid=MTQ2dnZqYW9ncXA1YQ==

In den Kommentaren haben einige daran gezweifelt ob er wirklich ein Flüchtling aus Syrien ist. Ich irgendwie auch. Mich verwundert irgendwie das er so gut deutsch sprechen kann. Auch finde ich kann man wegen den Braunen Haaren und Grünen Augen nicht genau erkennen ob er wirklich aus Syrien ist. Es gibt ja auch einige Deutsche mit Braunen Haaren und grünen Augen in Kombination. Zudem erinnere ich mich an den Fall Franco A. der Deutscher ist und sich als Syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Franco A. sah nämlich auch irgendwie nicht typisch Deutsch aus… 

Alle regen sich auf, fühlen sich verkauft und verraten vom Staat, Staat nur noch Theater ...

Wer ist denn überhaupt noch da'ccord mit der gegenwärtigen Politik ?

Will keiner den Preis für mehr Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit zahlen ?

Ein Spiegelbild einer gespaltenen Gesellschaft ?

Da momentan im Nahost Krieg herrscht, deswegen die Frage! Für mich ist klar, Mensch ist Mensch!

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

Welchen Weg soll Deutschland beim Thema Flucht und illegaler Migration einschlagen? Während Innenministerin Faeser hinsichtlich der Aufnahme Geflüchteter weiterhin auf internationale Reglements verweist, fordert der bayerische Ministerpräsident eine jährliche Obergrenze...

Zwischen humanitärer Hilfe sowie der Angst vor dem Kollaps

Die derzeitige Flüchtlingssituation bringt zahlreiche Kommunen und Helfende an ihre Belastungsgrenzen; so beklagen viele Kommunalpolitiker nicht nur unzureichende oder schleppend verlaufende finanzielle und organisatorische Unterstützung seitens des Bundes, sondern die stetig steigende Anzahl jener Menschen, die z.B. aus (Nord-)Afrika, Syrien, Afghanistan, der Türkei und selbstverständlich aus der Ukraine in Deutschland ankommen, sprengt zudem die räumlichen Kapazitäten vieler Städte und Gemeinden. Mitarbeiter und freiwillige Helfer sind momentan am Ende ihrer Kräfte und kritisieren, dass Schutzsuchende nicht mehr adäquat und menschenwürdig versorgt und untergebracht werden können. Weiterhin befürchte man eine kontinuierliche Zunahme der Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung, wovon letztendlich insbesondere Parteien wie die AfD profitieren würden.

Bis Ende August registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 204.000 Erstanträge auf Asyl; das entspricht einem Plus von 77% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Zusätzlich zu allen Menschen, die einen Erstantrag auf Asyl gestellt haben, müssen die ca. 1,1 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gerechnet werden, die ebenso Flüchtlingsstatus genießen und entsprechend versorgt / untergebracht werden, jedoch keinen Asylantrag stellen müssen.

Im Verlauf des Wochenendes hatten sich mehrere Politiker zum Thema zu Wort gemeldet und ein parteiübergreifendes Vorgehen gefordert. Der bayerische Ministerpräsident Söder brachte darüber hinaus eine jährliche "Integrationsgrenze" mit ins Spiel.

Der Wunsch nach einer Obergrenze sowie die Anwendung von geltendem internationalen Recht

Bei der von Söder geforderten und bei Anne Will erneut ins Spiel gebrachten "Integrationsgrenze" von 200.000 Menschen pro Jahr handele es sich um eine Richtgröße, auf Grundlage derer eine Integration in Deutschland noch gelingen könne. Denn maßgeblich sei nicht ausschließlich die vorübergehende Unterbringung Schutzsuchender, sondern eben auch die dauerhafte Integration, sofern Anträge bewilligt werden. Söder sprach sich ferner für stärkeren Grenzschutz, den Stopp von Sonderaufnahmeprogrammen (die es nur in Deutschland gebe), die Veränderung von möglichen Anreizen wie Bürgergeld und vor allem für die konsequente und unbürokratische Rückführung aus. Ähnlich sieht es Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, der ebenso für systematische Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Polen und Tschechien appelliert. Kretschmer kritisierte die Bundesregierung zudem für ihr träges und zögerliches Handeln: Vor allem müsse die Liste der sicheren Herkunftsländer massiv erweitert werden, um Menschen aus beispielsweise den Maghreb-Staaten keine Anreize für eine etwaige Flucht nach Deutschland / Europa zu bieten.

Sowohl Söder als auch Friedrich Merz seien für parteiübergreifende Gespräche und Maßnahmen offen und erwarten insbesondere von Kanzler Scholz einen konsequenten und realistischen Kurs in der Flüchtlingsdebatte.

Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser sei eine jährliche Obergrenze für Geflüchtete jedoch nicht realistisch, da sich diese in einem Spannungsverhältnis zum internationalen Recht (Genfer Flüchtlingskonvention) befände. Eine Obergrenze, die sich in der Praxis ohnehin schwer umsetzen ließe, würde nur den Anschein einer Besserung entstehen lassen. Viel wichtiger sei es laut Faeser, eine schnelle gesamteuropäische Lösung zu erarbeiten und diese länderübergreifend konsequent umzusetzen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warnte vor allem vor Populismus und bemerkte, dass es die eine "Zaubermaßnahme" für die Lösung dieses Konflikts nicht gebe und individuelle Grundrechte auf Asyl grundsätzlich nicht infrage gestellt werden dürften. Dieser sprach sich ebenso für verstärkte Grenzkontrollen sowie die stärkere Bekämpfung von Schleuserbanden aus.

Unsere Fragen an Euch: Wie realistisch ist eine "Integrationsgrenze"? Welcher deutsche / europäische Weg sollte in der Flüchtlingsdebatte umgesetzt werden? Welche konkreten Forderungen stellt Ihr an die Politik? Müsste Humanität ggf. reinem Pragmatismus weichen, um die Situation wieder beherrschbar zu machen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-debatte-regierung-102.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/migration-nancy-faeser-gefluechtete-obergrenze

Servus, ich habe heute den Mitgliedsantrag für eine Partei elektronisch ausgefüllt. Wie lange wird es ca. dauern, bis der bearbeitet wird und ich offizielles Mitglied bin? Ich bin noch Azubi, das heißt der Mitgliedsbeitrag reduziert sich, das könnte das Ganze evtl. ein wenig verzögern.
Habt ihr selbst Erfahrungen gesammelt?

Hallo,

Ich habe mir schon einiger Zeit Gedanken gemacht, ob man Religion und Staat trennen sollt, und bin noch zu keiner richtigen Antwort gekommen. Ich habe gelesen, dass die Religion sich in die Politik und Schulen einmischt. Was ja eigentlich so neutral wie möglich sein sollte. Das wäre für mich ein Punkt, wieso es getrennt werden sollte. Was ist eure Meinung? Sollte Religion und Staat getrennt werden?

Ich weiß es ist schwierig zu fragen und ich kann die Info überall anders auch kriegen, aber ich habe das Gefühl das die meisten Artikel irgendwie subjektiv sind.
Ich möchte aber nur objektive Antworten.

Was links und rechts bedeutend weiß ich ungefähr, aber da stellt sich mir die Frage was denn beispielsweise schlecht daran ist Flüchtlinge aufzunehmen.
Und wenn man sagt es sollten weniger Flüchtlinge aufgenommen werden ist man sofort rechts und ein Nazi (habe ich in meiner Klasse mitbekommen). Aber irgendwas gutes muss es doch an den Rechten geben, oder nicht? Die politisch Linken sind ja angeblich für Veränderung und die Rechten für die Erhaltung von Traditionen etc.

Was ist an beiden (links und rechts, AfD und Gegenteil) denn gut und was schlecht? Für die Reicheren und die Mittelschicht, Ärmeren Menschen und die Flüchtlinge, Rentner und auch das Gesundheitswesen.

Ihr müsst keinen Roman dazu als Antwort schreiben, einfach Strichpunkte würden reichen um es abzukürzen. Aber bitte objektiv bleiben soweit möglich. Und wenn ihr sagen wollt wen ihr wählt und warum und zu welcher Schicht ihr gehört dann wär das auch nett.

Welche deutsche Partei findest du am besten?

Meines Wissens ist sie laut Umfragen 3. stärkste Partei, noch hinter Union und SPD. Findet ihr das bedenklich? Sollten die Linken endlich eine Einheitsfront bilden?

In welchen Politischen Themen widersprechen sich die Parteien unserer Regierung extrem?

Mich würde es Interessieren wen von den beiden ihr besser findet. Ich denke Merkel wird mehr Stimmen haben aber man weiß ja nie.

Das deutsch-russische Verhältnis schien viel entspannter gewesen zu sein. Während in der amerikanischen Popkultur, ob in Filmen oder Serien, der Russe immer noch sehr negativ dargestellt wurde (ist ja eigentlich immer noch so). Entweder sind sie dort Mafiabosse, Bösewichte oder versuchen die Welt zu erobern. Selbst lange nach dem Kalten Krieg.

Warum hatten die Deutschen weniger Vorbehalte gegenüber Russland als die Amerikaner?

bzw. nicht so umsetzen, wie während der Wahlen versprochen. Sollte das nicht eigentlich selbstverständlich sein, im Sinne der Demokratie?

Hallo

ich habe da eine frage. hoffe jemand kann mir helfen . Ich möchte gerne folgendes wissen: seid ihr mit der deutschen Politik zufrieden? wenn nicht, was ist schlechter geworden, was müsste besser werden und warum seid ihr zufrieden oder unzufrieden mit der deutschen Politik.

wenn es möglich ist, bitte Erklärung dazu liefern.

...hätte er sich nicht umgebracht?

Ich bewerte es als Katastrophe. Insbesondere das Mittragen von Sanktionen, die zur Inflation, Energiekrise und Verarmung weiter Teile der Bevölkerung führen, die viel mehr unserer Bevölkerung und Wirtschaft schaden, Russland kaum wehtun und der Ukraine ebenfalls nicht helfen.

Ich finde wir haben wirklich, so wie Sarah Wagenknecht es im Bundestag sagte, die dümmste Regierung in Europa meine sehr verehrten Damen und Herren.

Was meint ihr, wie findet ihr die Arbeit der aktuellen Bundesregierung?

Diese Liste könnte man noch lange weiterführen. Ich verstehe nicht, wie Leute so leicht beeinflussbar sein können und wirklich denken, dass Deutschland irgendeiner Gefahr ausgesetzt ist. Wenn man dann noch solche Aussagen befürwortet…

Alter das ist doch richtig krank! Ich meine was zum f*ck geht in euren Schädeln ab!?

Hallo,

meine Frage an euch wäre, ist der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin mächtigste Person ? Oder ist es der Bundespräsident?