Innerhalb weniger Tage wurden hierzulande mehrere Personen festgenommen, die sowohl für Russland als auch China spioniert haben sollen. Heute morgen wurde auch gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. ein Haftbefehl erlassen.

Mögliche Spionagetätigkeit für Russland

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Festnahme zweier mutmaßlicher Agenten berichtet, die im Auftrag des russischen Geheimdiensts mögliche Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen. Beim Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 39-jährigen Deutschrussen, dem seitens der Bundesanwaltschaft geheimdienstliche Agententätigkeit, Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie das "sicherheitsgefährdende Abbilden" militärischer Einrichtungen vorgeworfen werden.

Die Ermittler sind überzeugt, dass der Beschuldigte im engen Austausch zum russischen Geheimdienst stand und sich bereit erklärt habe, Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur, Industrie- und Rüstungsbetriebe zu verüben. Mit den Anschlägen sollte konkret die militärische Unterstützung der Ukraine unterminiert werden. Dem Beschuldigten wird ferner vorgeworfen, Einrichtungen des US-Militärs, auf dem u.a. auch ukrainische Soldaten geschult werden, fotografiert und an Russland übermittelt zu haben. Hierbei erhielt er Unterstützung eines 37-jährigen Deutschrussen. .

Mögliche Spionagetätigkeit für China

Doch es gab noch weitere Fälle ausländischer Spionagetätigkeit: Zu Beginn der Woche wurden drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeit für den chinesischen Geheimdienst festgenommen, von denen zwei Männer inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte man die Beschuldigten seit geraumer Zeit im Visier. Diesen wird der Generalbundesanwaltschaft zufolge vorgeworfen, seit 2022 spioniert zu haben. Im konkreten Fall ging es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnik, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnte. Weiterhin sollen sie dem chinesischen Ministerium für Staatsicherheit ohne Erlaubnis einen Speziallaser, der für zivile und militärische Zwecke einsetzbar ist, zugeschickt haben.

Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah festgenommen

Und auch am gestrigen Tag gab es eine weitere Festnahme: In diesem Falle ging es um einen Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten und Spitzenkandidaten zur Europawahl Maximilian Krah. Jian G. soll Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Darüber hinaus wird dem Mann, der sich den deutschen Behörden bereits vor Jahren als Informant angeboten hat, vorgeworfen, gezielt chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.

Reaktionen

Annalena Baerbock bestellte aufgrund der derzeitigen Vorwürfe den russischen Botschafter ein. Mehrere Politiker wiesen auf eine mögliche Gefahr durch russische Einflussnahme hin.

AfD-Politiker Krah reagierte hinsichtlich der mutmaßlichen Spionagetätigkeit seines Mitarbeiters überrascht, argumentierte allerdings, dass ihm selbst nichts vorgeworfen werden würde.

Allerdings werden bereits Forderungen laut, dass Krah seine Nominierung als Spitzenkandidat für die Europawahl aufgeben sollte. Thorsten Frei (CDU) erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass es „absolut indiskutabel“ sei, jemanden als Spitzenkandidaten zu führen, der mit Vorwürfen dieser Art zu kämpfen habe.

Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schloss sich der Forderung an - allerdings auch bzgl. Petr Bystron. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, der für die Partei auf Platz zwei der Liste für die Europawahl im Juni kandidiert, sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll aus dem Umfeld der russischen Propaganda-Plattform "Voice of Europe" Geld erhalten haben.

Auch Dirk Wiese (SPD) kritisierte in der Rheinischen Post die vermeintlichen Machenschaften der AfD - schmierige Geldzahlungen gefolgt von Spionage.

Der Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, forderte auf X dazu auf, dass die "undurchsichtigen Beziehungen" Krahs zu den "Vertretern Russlands und Chinas" aufgeklärt werden müssen.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über die Spionagevorwürfe?
• Was müsste getan werden, um derartige Szenarien zu unterbinden?
• Wie sollte Krah vorgehen?
• Seht Ihr darin eine reale Gefahr für Deutschland?

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/festnahmen-spionage-china-102.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mitarbeiter-des-afd-spitzenkandidaten-maximilian-krah-verhaftet
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/spione-russland-bundesanwaltschaft-festnahmen-bayern-faq
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spionageverdacht-china-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html

Die Flucht vor Terror, Krieg, Verfolgung und Armut. Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fliehen viele Menschen – über ein Aufnahmeprogramm sollte besonders gefährdeten Menschen die Einreise nach Deutschland zugesagt werden. Doch es scheitert nicht selten an der Bürokratie.

Die Geschichte von Mohammed

Mohammed ist einer dieser betroffenen Menschen. Früher hat er in einer Firma gearbeitet, die eine Zusammenarbeit mit den Taliban verweigert hat. Er hat Bilder von sich, die ihn als schwer verletzten Mann zeigen. Vor der Firma explodierte damals eine Autobombe – bis heute werde er verfolgt, sagt er.

Inzwischen lebt Mohammed in Kassel, seine neunjährige Tochter allerdings musste er in Kabul zurücklassen. Bei der Flucht nach dem Anschlag, so sagt er, konnte er ihr nicht genügend Sicherheit bieten – aber nun möchte er sie endlich zu sich nach Kassel holen.

Das Aufnahmeprogramm

Hessen, Thüringen, Berlin und Bremen haben für Menschen wie Mohammed nach der Machtübernahme der Taliban ein Aufnahmeprogramm aufgelegt. So sollten nach Hessen beispielsweise bis Ende 2023 1.000 Menschen kommen dürfen.

780 Anträge wurden gestellt, doch nur 177 bewilligt. Insgesamt wurden also von den Behörden 591 Anträge abgelehnt. Mehr als 40 Prozent (277) der Ablehnungen beruhen auf fehlenden Unterlagen.

Bisher sind gerade einmal 49 Menschen eingereist.

Massive bürokratische Hürden

Elisa Cardillo ist die Flüchtlingshelferin, die Mohammed unterstützt. Beispielsweise wenn es darum geht, die entsprechenden Anträge auszufüllen. Trotz ihrer Expertise brauchten sie allein für das erste Antragsformular 2,5 Stunden. Ihre Meinung dazu ist klar: Selbst betroffene Personen können diesen Akt der Bürokratie gar nicht alleine schaffen. Es wundert sie nicht, dass so viele Anträge aufgrund von Unvollständigkeit abgelehnt wurden.

Was noch dazu kommt: Wird ein Antrag als unvollständig deklariert, so beträgt die Standardfrist für die Nachreichung der fehlenden Dokumente genau drei Tage.

Diese Zeit reicht meistens nicht aus, um eine Meldebescheinigung und das Familienbuch aus Afghanistan zu besorgen.

Auch das Jugendamt darf mitreden, sollte die „dauerhafte Fürsorge und Aufnahme der Minderjährigen ggf. als nicht vollständig gesichert“ erscheinen.

Um alle Voraussetzungen zu erfüllen, zog Mohammed in eine große Drei-Zimmer-Wohnung um. Diese finanziert er selbst, arbeitet dafür in mehreren Jobs. Doch ein Besuchstermin musste dennoch vereinbart werden.

Seit Januar liegt inzwischen die Vorabzustimmung des Regierungspräsidiums in Gießen vor. Der Einreise von Mohammeds Tochter würde also theoretisch nichts im Wege stehen – doch ihr Vater muss seitdem auf einen Termin der deutschen Botschaft im Iran warten. Denn dort soll seine Tochter in seine Obhut übergeben werden. Die Wartezeiten für solche Termine können immens sein.

In der Zwischenzeit sind Kinder wie Mohammeds Töchter der ständigen Gefahr von Entführungen oder anderen Gräueltaten ausgesetzt. Selbstverständlich leiden auch betroffene Elternteile wie Mohammed psychisch sehr unter der Ungewissheit und den langen Wartezeiten. Da die Mutter seiner Tochter bereits kurz nach der Geburt verstarb, lebt seine Tochter aktuell mit ihrem Großeltern, Tante, Onkel und Cousine in einem Zimmer mit der Größe von 40 Quadratmeter. Besonders gefährlich für sie: Eine Geheimpolizei sucht explizit nach Menschen, mit denen Afghanen im Exil erpresst werden können – wie beispielsweise Mohammed.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt Ihr diese bürokratische Situation aktuell ein? Sollte der Familiennachzug in solchen Situationen erleichtert werden? Oder sollte der Familiennachzug generell weniger kompliziert ablaufen? Muss es für explizit für gefährdete Kinder eine unbürokratischere Lösung geben? Wo müsste (noch) mehr eingegriffen werden, um traumatisierte Menschen besser unterstützen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein erholsames Wochenende.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/familiennachzug-gefluechtete-buerokratie-mittendrin-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-aufnahmeprogramm-bilanz-100.htm

Aus ihrer Sympathie für autokratische Regime und Diktaturen von Russsland bis China haben führende Politiker der AfD nie einen Hehl gemacht.

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich die Nähe der AfD zum Kreml nochmals verstärkt.

Das Propagandamärchen vom isolierten Russland, das von der NATO und vor allem den USA umzingelt und bedrängt wird, wie es Putin - Bewunderer Höcke jüngst beklagte, gehört zum Standardrepertoire der AfD.

Der Verdacht, dass Bystron russisches Schmiergeld erhalten hat, steht im Raum.Sein ebenso mit diesem Verdacht belasteter Parteifreund Krah ist neben Russland vor allem China zugetan.

Das nun ein Mitarbeiter Krahs unter Spionageverdacht steht, passt ins Bild.

Die in Teilen rechtextreme Partei wird zunehmend zum Sicherheitsrisiko für Deutschland.

aus FAZ : ,,Sicherheitsrisiko AfD" vom 25.04.24

• Ist die AfD zu einem Sicherheitsrisko für Deutschland geworden?
• Meinungen zm Thema?

Ich schon, aber irgendwie ist er bei vielen unbeliebt warum auch immer. Magst du Joe Biden?

Ob davor, versteckt im Innenbereich oder als Sonderschutz für ein bestimmtes Event.

Wäre ein Sicherheitsdienst für alle Kirchen präventiv oder eher Geldverschwendung?

Die körperlichen Auseinandersetzungen häufen sich. Warum dies so ist, ist völlig unmöglich zu ergründen. Es ist einfach so.

So stellt sich die Frage ob ein Sicherheitsdienst in öffentlichen Bädern präventiv oder eine Geldverschwendung wäre. Was meint ihr dazu?

Umfrage:Aufgrund der vielen Probleme in Deutschland?

Hier eine Reportage

https://www.youtube.com/watch?v=gpoJq1c8UKQ&t=286s

Dem Corona- Impfstoff Astrazeneca wurde in der EU die Zulassung entzogen und die weitere Produktion davon bereits eingestellt.

https://www.deutschlandfunk.de/marktzulassung-von-astrazeneca-impfstoff-zurueckgenommen-100.html

ist der aufgeführte kommerzielle Grund des Herstellers, der ihn dazu veranlaßte, die Entziehung der Marktzulassung selbst zu beantragen, für euch selbst nachvollziehbar?

Hallo.

Ich bin zwar eine Frau aber ich frage mich warum so wenig über Kriminalität an Männern geredet wird.

ich mein Männer werden zwar bei weitem nicht so oft belästigt oder vergewaltigt wie wir Frauen.

dafür werden sie viel häufiger ausgeraubt oder anders körperlich angegriffen. Zb mit nem Messer oder ner Pistole oder werden Opfer einer schlägerei. Opfer von Raubüberfällen sind überwiegend junge Männer. Oft werden sie dazu noch mit Messern oder ner Pistole angegriffen.

ist jz definitiv nicht so dass Männer komplett sicher durch die Gegend laufen können nachts.

es wird jedoch kaum drüber gesprochen. Zwar gibt es viele Nachrichten im Internet die darüber berichten jedoch wird in der Öffentlichkeit das Ganze meist ignoriert bzw. bei weitem nicht so viel drüber gesprochen wie bei uns Frauen.

ist es nicht etwas unfair?

die Täter sind nichtmal immer nach Geld aus. Sondern greifen schon wegen handies und sowas an. Wenn die Opfer das dann nicht her geben stechen die Täter suf die Opfer ein oder schießen ab.

Man ist weder als Frau noch als Mann sicher heutzutage. Leider wird es sber viel zu selten drüber berichtet. Vor allem wenn es um Männer geht.

warum?

seid ihr der Meinung man sollte mehr über Kriminalität an Männern reden?

https://polizei.nrw/sites/default/files/2019-08/LKA-Dokument-Kriminalit%C3%A4tsmonitor-Raub.pdf

https://www.berlin.de/lb/lkbgg/_assets/opfer-von-straftaten.pdf

https://www.telepolis.de/features/Wer-ist-hier-eigentlich-das-typische-Opfer-3209897.html

Eine ernsthafte Frage. Wird Wien eig immer gefährlicher und krimineller❓

ich war gestern in Wien im zehnten Bezirk. Bzw bin in Wien Favoriten gewesen und bin dsnn ds vorbeigefahren. Schon zwei Polizeiautos mit Blaulicht gesehen. Gsb scheinbar nen Alkohol berauschten der andere attackiert und sogar verletzt hat.

Vorgestern gabs ds n bewaffneten Raubüberfall suf eine traffik der zuvor schon sm Donnerstag ne Traffik überfallen hat. Mit einer schusspistole der jedoch immer noch suf freiem Fuß ist.

Oder einer wurde zb vor kurzem dort niedergestochen. Oder Raubüberfall suf n Casino.

hab’s heute mitbekommen. Bin ehrlich einfach nur froh genau gestern dort gewesen zu sein und nicht sm Freitag wegen dem Raubüberfall.

seid ihr der Meinung Wien wird immer gefährlicher vor allem Wien Favoriten und die Innenstadt❓

gibt täglich neue Verbrechen und kriminelle Sachen. Und das oft mehrfach sm tag.

zudem bin ich gestern durch die Stadt Gegsngen und Fand fast gar keinen richtigen Österreicher. Fast alles nur Ausländer. Nicht zu vergessen ganze zwei Million Menschen.

Warum sollte das Hakenkreuz, irgendwelche anderen Symbole oder Ausrufe, die ohne Konnotation unproblematisch sind, nach so langer Zeit nach Ende des Weltkrieges in einem aufgeklärten Rechtsstaat noch verboten sein?

DE hat eine der vorbildlichsten Erinnerungskulturen die es gibt auf dem Planeten, fast jeder Schüler hat 3-5 mal das Thema zweiter Weltkrieg, warum also nicht voraussetzen, dass die Bürger erwachsen und reflektiert genug mit diesen Sprüchen und Symbolen umgehen können?

Ich finde diese Gesetze einer derart gebildeten und freien Gesellschaft unwürdig.

Hallo ich bin m17 und schwul und habe heute ein Dildo mit 6-7cm Durchmesser bekommen Problem ist ich kriege aktuell 4-5 cm nur Durchmesser reihn.

Also müsste ich 2cm Dehnen um auf die 6-7cm zu kommen.

Wie kann ich diese 2cm Durchmesser gedehnt kriegen?

Und hätte es es Nachteil wenn ich dann 7cm Durchmesser erreicht hätte?

Danke für eure antworten:3

Immer mehr Einsatzkräfte von Rettungsdienst, Feuerwehr und Pflege werden im Dienst angegriffen, obwohl sie nur helfen wollen.

Wie kann man diese besser schützen?

Kann ein Schutzpad helfen?

Dieses würde gegen Schnitt-, Stich-, Hieb- und Handfeuerwaffen schützen.

Ich war vorige Woche auf einem relativ kleinen Thrashmetal-Konzert wie schon auf Dutzenden zuvor. Eines von der Sorte, bei dem die Bühne ohne Absperrung direkt vor dem Publikum aufgebaut ist und nur ca. einen halben Meter höher als der Boden ist.

Es kam zu einem Moshpit mit ca. 20-30 Teilnehmern, die sich auch alle Mühe gaben, sich gegenseitig auf zu helfen wenn jemand stürzte. Da ich auch ein großer kräftiger Mann bin und schon oft ohne Verletzungen in solchen Moshpits war, dachte ich mir das wäre auch diesmal wieder lustig.

Jedoch ereignete sich folgendes: Einer hinter mir ging zu Boden, ohne dass ich es bemerkte. Daraufhin kam von vorne ein sehr schwerer Typ mit dem Rücken voran auf mich zugetaumelt. Ich machte einen Schritt zurück, stolperte dabei über den am Boden liegenden und fiel mit dem seitlichen Rücken gegen die harte Kante der Bühne. Da es stark schmerzte ging ich am nächsten Werktag zum Arzt: Ergebnis laut Ultraschall: Rippenprellung

Nun habe ich überlegt was gewesen wäre wenn ich 20 cm weiter vorne gestolpert wäre. Dann wäre ich nicht mit der Rippe sondern genau mit dem Genick oder Hinterkopf an der Bühnenkante aufgeschlagen.

Habe nun ein ehrlich ungutes Gefühl nochmal in meinem Leben moshen zu gehen.

Hattet ihr schon ähnlich gefährliche Situationen in Moshpits und denkt ihr die Gefahr wird unterschätzt?

Im deutschen Sprachraum gibt es laut www.linux-community.de/lug/ über 240 Linux Nutzergruppen, was machen die so?

Kann sich jeder an die Gruppen wenden, der sich unsicher ist, wie das mit dem sicheren Betriebssystem und Open Source funktioniert?

Da 2025 Windows 10 ausläuft und viele Rechner den Nachfolger auf Grund der hohen Hardwareanforderungen nicht stemmen, wird das nutzerfreundlichere Linux eine prima Lösung um den Rechnern noch 10 Jahre Leben zu schenken. Von der Auswahl an freier Software und der Sicherheit ist ja Linux da schon voraus.

Schreibt bitte dazu in welcher LuG ihr tätig seid.

Vielen Dank, Gruß Günther.

Also verdienen diese Menschen aufgrund ihres herausragenden gesellschaftlichen Standes und Vermögens zusätzliche, übergeordnete Rechte und ist deren Leben grundsätzlich wertiger als das einer gesellschaftlich unterständigeren Person?

Sollte im Falle einer Krise die Masse der gesellschaftlich niedriger Gestellten alles dafür tun, dass die Elite auf jeden Fall überdauert und sich im Zweifel opfern?