Häufig ließt man, dass eine Regenbogenflagge verbrannt wurde und nun der Staatsschutz ermittelt. Was erstmal ziemlich mächtig klingt, wenn schon diese Staatsinstitution eingesetzt wird, welche sich mit Terrorismusbekämpfung und Gefährdung ernsthafter nationaler Sicherheit auseinandersetzt nun solch eine "bloße Straftat" zugespielt bekommt.
Nun ich stell nichtmal erst die Frage, ob es verboten ist eine Regenbogenflagge zu verbrennen, da sich diese wohl bereits erschließen lässt. "Ist es verboten ein Stück bunten Stoff zu verbrennen" - Nein .-. Ist es verboten sein Hass/Ablehnung einer Minderheit mit Verbrennung deren Symboles kund zu geben - Ja, denn diese sind politisch motivierte oder diskriminierend und zählen zu §130Volksverhetzung und wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft oder Geld, bla bli blub... Aber wie sieht es in der Realität aus? In Amerika zb wurde einer zu 15 Jahren verurteilt. Aber mit welchen Strafen ist in Deutschland zu rechnen, besonders wenn schon der Staatsschutz ermittelt? Denn ich konnte absolut keine Beispiele finden, in denen Leute in der Tat verurteilt wurden. Nur bla bla bla Staatsschutz ermittelt...
Ich habe mal sehr ausfürhlich geschrieben um unnötige Antworten wie Zitate aus dem StGB zu vermeiden, aber wer nur den Titel und das fettgedruckte ließt, dem wär ich auch nicht böse und nein, ich will keine Regenbogenflagge verbrennen, mich interessiert nur wie stark sich ein (aktuell) linkes Land wie DE dafür einsetzt wenn schon ein konventionelles Land wie Ami schon 15 Jahre verteilt, was schon sehr Paradox ist...
