Woher bekommen politische Parteien ihr Geld?
Und warum ist es ein Skandal, wenn eine Partei Spenden annimmt? Ich dachte immer, das wäre normal. Ich blicke da überhaupt nicht durch.
8 Antworten
Es gibt bestimmte Regeln, wie Parteien Spenden annehmen dürfen. Ein Skandal ist es nur, wenn diese Regeln nicht eingehalten werden, z.B. um Großspender zu verschleiern.
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42042/finanzierung
Hier hast du es amtlich, durch Beitraege koennten sich keine Parteien alleine finanzieren.
Die meisten Spenden kommen aus der Wirtschaft und landen in den Kassen der CDU/CSU.
Servus,
Parteien bekommen ihre Gelder ausschließlich über Spenden von Firmen und Privatmenschen und über die Mitgliederbeiträge.
Parteien dürfen Spenden annehmen, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Jünstes Negativbeispiel dahingehend bleibt immer noch die AfD, du hast es sicherlich mitbekommen.
Beste Grüße!
Man darf keine Spenden aus dem Ausland erhalten. Deswegen wollte Herr Strache auf dem Ibiza video das die Herren das geld nicht der Partei spenden. Sondern einem Verein und der Verein spendet es dann der Partei. Was aber Verboten ist.
Der Rechtsextreme hat Österreich verkauft mit der Gegenleistung, dass die vermeintliche Oligarchennichte halt die FPÖ unterstützt
Ach so, keine Spende aus dem Ausland, danke.
Das ist mehr oder weniger das Selbe.
Spenden müssen gemeldet werden, und unterliegen GESETZEN, auch für den Spender. Bei Dem Fall Strache geht es insbesondere darum, dass Spenden nicht mit Gegenleistungen verbunden sein dürfen. Das ost dann Bestechung.
Undgenau das hat Strche in dem Video angeboten: " Ihr spendet, undich schmeiss die STRABAG aus dem Vertrag mit der Regierung, und nehm ein Unternehmen von dir rein!"
Das ist keine Spende mehr, sondern eine Bestechung.
" Ihr spendet, undich schmeiss die STRABAG aus dem Vertrag mit der Regierung, und nehm ein Unternehmen von dir rein!"
So einfach war es nicht formuliert. Eher in die Richtung: "Wenn ihr ein besseres Angebot als die Strabag macht muss ich ja euch nehmen".
Jetzt müsste man sich nur noch die unangenehme Frage stellen ob nicht auch die Strabag Parteispenden "verteilt". Oje! Hat Mr. Strabag doch glatt 200.000€ an die Neos gespendet ... vermutlich total uneigennützig.
Fakt ist bis dato: HC hat überhaupt nichts verkauft bzw. sich bestechen lassen. Was er getan hat ist deppat reden! Ned schlau, aber auch nicht strafbar.
Das ist so nicht korrekt:
Auf der folgenden Webseite sind Parteispenden über 50.000 Euro aufgelistet. Oh Wunder, das stehen ja alle Parteien. Schaut man sich die Spender genauer an, erübrigt sich jeder weitere Kommentar.
www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000
Mitgliedsbeiträge, Spenden, staatliche Mittel*
Spenden sind kein Skandal. Sie können zu einem Skandal werden, wenn die bestehenden Regeln nicht beachtet werden.
Ich wohne in Österreich und frage anlässlich des Ibiza Videos von H.C.Strache.