Wieso muss Deutschland ggf. weitere Schulden machen obwohl sie rund 1 Billion Steuereinnahmen im Jahr haben?
5 Antworten
Ja, dem Grunde nach.
Der Staat hat Pflichten, die ihm über geholfen wurden, von Daseinsfürsorge bis Investitionen für die Zukunft.
Genau hier liegt der Hund begraben, der Hase im Pfeffer, der Puder auf der Torte.
Genauer Steuereinnahmen hier und jetzt, mehrheitlich für konsumtive Ausgaben vs. Investitionen in die Zukunft.
Soweit man eine Zukunft annimmt und nicht leugnet.
Welche Einnahmen der Staat in Zukunft generieren wird, fällt unter "Zukunft lässt sich nicht vorhersagen", sie findet nur statt, immer.
Also Beispiel:
Erklärt man "prima Klima" zu den Pflichten des Staates, folgen daraus u.a. E-Autos.
Diese muss er dann auch subventionieren, wie ebenso die allseits beliebten Wärmepumpen, wohlgemerkt für ein Ziel in der Zukunft.
Da gibt es etwas das du nicht kennst.
Das nennt sich Schuldenbremse! Gäbe es die nicht wären die 60 Milliarden die aus den Corona-Hilfen übernommen werden sollten kaum eine Nachricht gewesen den dann hätte man das einfach als Kredit aufgenommen. 60 Milliarden Schulden im Jahr ist weniger als etliche Regierungen vor der Schuldenbremse standardmässig machten.
Weil es hinten und vorn nicht reicht. Allein die Rentenversicherung frisst jedes Jahr 100 Milliarden EUR. Dann der große Sozialetat. Und vieles mehr.
Und leider wurde der Spitzensteuersatz massiv abgesenkt, so dass Reiche immer weniger besteuert werden und die Spreizung stimmt nicht mehr. So bin ich auch schon immer nahe am Spitzensteuersatz und werde quasi genau so besteuert prozentual wie ein Dirk Rossmann, und das kann einfach nicht sein.
Und andere Großkonzerne die ihren Sitz im Ausland haben und bei uns Milliardenumsätze machen, werden geringer besteuert als einheimische Unternehmen. Da gehen dem Staat jährlich Milliarden an Steuern flöten. Doch an dieses Thema traut sich keiner dran.
Rentenversicherung Die Rentenversicherung ist ein Topf, aus dem sich schon die Ära Kohl reichlich bediente um Haushaltslöcher zu stopfen.
Die entnommenen Beträge wurden jedoch nicht voll und ganz zurückgezahlt, sodass jährlich ein Defizit entstand. Ob sich die Ampel derzeit auch aus der Rentenkasse bedient, weiss ich allerdings nicht. Das wird normalerweise auch nicht veröffentlicht, weil das Verärgerung unter den Rentner auslösen würde.
1 Billionen Steuereinnahmen stehen gegen fast 2.600.000.000.000 € Staatsschulden, welche täglich steigen.
Wenn die Ausgaben die Einnahmen übersteigen, ist das so.