Wie verhält man sich als RTW Fahrer wenn man mit Sondersignal unterwegs ist?

In der Praxis werden zwar in aller Regel die beiden Rechte immer gemeinsam benutzt, aus juristischer Hinsicht, muss jedoch zwischen den sogenannten Sonderrechten gemäß §35 der Straßenverkehrsordnung (StVO) und dem sogenannten Wegerecht gemäß §38 StVO abgetrennt werden, weil es sich aus rechtlicher Hinsicht dabei um zwei voneinander abgetrennte Rechte handelt.

Die Sonderrechte gemäß §35 StVO, für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes ganz konkret gemäß §35 Absatz 5a StVO, befreien von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung. Wer Sonderrechte in Anspruch nimmt, der darf demnach dann rechtmäßig unter anderem die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten, Ampelkreuzungen bei Rotlicht überqueren, im Überholverbot überholen, Sperrflächen überfahren und im Halte- bzw. im Parkverbot halten und parken. Die Sonderrechte, sind jedoch durch §35 Absatz 8 StVO eingeschränkt in dem es dort heißt, dass diese nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden dürfen. Die gerichtliche Rechtsprechung hat hierzu entschieden, dass der Sonderrechtsfahrer immer höchste Vorsicht walten lassen muss, an Ampelkreuzungen bei Rotlicht seine Geschwindigkeit insoweit verringern muss, dass er sich davon überzeugen kann, dass das Einsatzfahrzeug vom Querverkehr wahrgenommen worden ist und dieser warten wird (nötigenfalls, muss er dazu sogar kurz anhalten oder darf nur in Schrittgeschwindigkeit vorsichtig einfahren).

Das Wegerecht gemäß §38 StVO, verpflichtet alle übrigen Verkehrsteilnehmer dazu, dem Einsatzfahrzeug sofort freie Bahn zu schaffen. Es gilt nur bei gleichzeitiger Verwendung von blauem Blinklicht und Folgetonhorn (Einsatzhorn) in der Kombination, laut StVO unabhängig von der Tageszeit, also auch während der Nachtzeit. Damit das Wegerecht besteht, müssen demnach beide Sondersignale "rechtzeitig" eingeschaltet sein. Was "rechtzeitig" ist, das ist wiederum von verschiedenen Faktoren wie der Verkehrssituation und von der Tageszeit abhängig. Nach einem obergerichtlichen Urteil, bedeutet "rechtzeitig" in der Regel jedoch mindestens zehn Sekunden vor der Einfahrt in einen Kreuzungsbereich bei Rotlicht. Das wiederum heißt, dass zumindest tagsüber das Folgetonhorn innerorts eigentlich dauerhaft eingeschaltet sein muss, damit das Wegerecht besteht.

Mfg

Bei Einsatzfahrten muss man vorsichtig und sicher fahren, dies ist je nach Verkehrslage oft anspruchsvoll. Auf Landstraßen oder Autobahnen ist es eigentlich nichts anderes wie normales Auto fahren. Innerorts ist es dann schon schwieriger, hier gibt es mehr Autos auf engerem Raum, die nicht immer ideal ausweichen können, es gibt Seitenstraßen, Kreuzungen und Ampeln, da ist schon mehr Vorsicht gefragt. Außerdem kommt es auch noch auf das Fahrzeug speziell an, mit einem NEF oder RTW ist es noch deutlich einfacher als mit einem großen HLF bei der Feuerwehr.

Immer mit maximaler Vorsicht.

Einsatzfahrzeuge mit Sondersignal haben zwar grundsätzlich Vorrang. Sie dürfen aber dabei niemanden gefährden.

Das wird dir im entsprechenden Lehrgang alles beigebracht.