Wie funktioniert das wenn Rollstuhlfahrer*innen zu einer Haftstrafe verurteilt werden?
einige Rollstuhlfahrer benötigen ja hilfe wie bspw. beim Toilettengang oder ins bett bringen, wenn so jemand jetzt zu einer haftstrafe verurteilt wird, wie funktioniert das?`die Justizvollzugsbeamten haben ja sicher keine zeit die Pflege zu übernehmen?
7 Antworten
Doch, haben sie bzw. müßen sie oder Karnkenpfleger, die es in jeder JVA gibt, haben. Geht ja nicht anders. Zumindest in der U - Haft. Kommt es zu einer Strafhaft kommt er ins Haftkrankenhaus, auch darüber verfügt der Justizvollzug.
Ich kenne tatsächlich einen Fall, wo ein mir persönlich bekannter Körperbehinderter (im Rollstuhl), der ca. Anfang 50 war, nach einer Straftat, die eigentlich mit Freiheitsstrafen geahndet wird, nicht ins Gefängnis kam, sondern eine Art elektronische Fußfessel bekam und sich alle paar Stunden bei der Polizei melden musste bzw. zusätzlich immer wieder zu unterschiedlichen Zeiten zuhause angerufen wurde. Der Mann bekam mit dem Urteil auch einen gerichtlichen Betreuer, der in seinem Haus tagsüber auf ihn aufpassen musste und ihn nachts in ein gesichertes Schlafzimmer einschließen musste, bis er morgens wieder kam und dann auch der Pflegedienst, das war ziemlich heftig.
Das Urteil wurde damals durch Gutachten untermauert & mit dem sehr schlechten Gesundheitszustand des Mannes und seiner aufgrund dem Rollstuhl und der schlechten Gesundheit fehlenden Verdunklungsgefahr sowie dem hohen Pflegeaufwand - der Mann war ein Vollpflegefall und konnte noch nicht mal auf Toilette gehen (künstlicher Ausgang usw., eine ziemlich heftige Sache), was ihn aber nicht davon abhielt, verbrecherisch tätig zu werden - begründet. Er ist dann auch recht bald gestorben und hatte wohl schon bei der Verhandlung keine allzu hohe Lebenserwartung mehr. Ich glaube, dass er kein Jahr mehr gelebt hat.
Es gibt behinderten gerechte Zellen. Notfalls wird eine hergerichtet, ist keine große Sache.
Vermutlich wird man auch auf Fußfessel verzichten.
Zumindest in den grösseren Bundesländern gibt es in Haftanstalten Pflegeabteilungen. In NRW z. B. hier:
https://www.jvk.nrw.de/aufgaben/betreuung_behandlung/Pflgeabteilung/index.php
Manche JVA haben extra Zellen und Plätze für Rollstuhlfahrer. Diese sind extrem rar und sehr oft belegt.
Sind alle deutschlandweit belegt, bleibt die Person auf freiem Fuß, bis ein Platz frei ist.
lg