Was mögt ihr nicht an Meinungsfreiheit?

Das Ergebnis basiert auf 29 Abstimmungen

Doch es gibt Meinungsfreiheit. 76%
Es gibt nicht mehr die volle Meinungsfreiheit in Deutschland. 17%
Es gibt gar keine Meinungsfreiheit. 7%

12 Antworten

Von Experte ArnoldBentheim bestätigt
Doch es gibt Meinungsfreiheit.

Selbstverständlich gibt es überall auf der Welt "Meinungsfreiheit". Du darfst nämlich überall meinen was du willst. Gedankenlesen ist noch nicht erfunden, daher wirst du nicht für deine Meinung bestraft, nirgendwo.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in Deutschland in Artikel 5 Grundgesetz festgelegt. Artikel 5 Grundgesetz lautet

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Insbesondere der Absatz 2 wird bei der Diskussion über das Recht auf freie Meinungsäußerung häufig verschwiegen.

Heute kann man in den Knast kommen, wenn man an Dinge glaubt oder jemanden beleidigt oder was sagt, und was noch viel lächerlicher ist, wenn man etwas schreibt

Das ist mir zu unkonkret. Um was geht es denn hier genau?

Vor allem das digitale Wort sollte erlaubt sein, wenn es Ausnahmen gibt, dann ist die Meinungsfreiheit beeinträchtigt.

Damit hast du Recht (also wenn du "freie Meinungsäußerung" meinst). Diese Beeinträchtigung hat in den Rahmen von Art. 5(2) GG zu passen, den Gerichte und insbesondere das Bundesverfassungsgericht sehr eng auslegt. Auch im digitalen Raum steht man nun mal nicht ausserhalb der Gesetze.

Also wir haben keine Meinungsfreiheit mehr, jedenfalls nicht die volle.

Es gab nie und gibt in keinem Staat der Welt das volle Recht auf freie Meinungsäußerung, auch nicht in den USA

https://www.gutefrage.net/frage/16-jahre-haft-in-den-usa-weil-man-einen-regenbogenfahne-verbrannt-hat-ist-sowas-ueberhaupt-rechtskraeftig#answer-331845587

Cyber Mobbing ist ein Witz, das gibts nicht. Man kann einfach das Profil löschen und fertig.

Klar, und alle Fachleute die von Cyber Mobbing reden sind doof oder was? Geht es dir noch gut?

Wenn man nicht alles schreiben darf was man will und das illegal ist dann gibt es keine Meinungsfreiheit.

falsch.

https://xkcd.com/1357/

Doch es gibt Meinungsfreiheit.

Es gibt in Deutschland die volle Meinungsfreiheit. Beleidigung und Leugnung von Fakten sind jedoch keine Meinung und deshalb auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

User594139 
Fragesteller
 12.01.2023, 16:57

Und was wenn die Fakten eine Lüge sind und man leugnet es? Ich bin z.B. Flacherdler und die meisten Leute sind nicht so tolerant darüber. Ich denke sie schenken der Regierung und deren Wissenschaftler viel zu viel Vertrauen. Das ist schlecht, weil im dritten Reich hat man der Regierung genau so viel Vertrauen geschenkt. Ich habe viele Verschwörungstheorien recherchiert und einige eigene Fakten erkannt, die nicht mit dem Fernseher übereinstimmen.

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DerRoll  12.01.2023, 17:05
@User594139

Das Verbreiten von windigen Hypothesen wie der "flachen Erde" ist zwar dämlich und keine Meinung sondern schlicht die wissenschaftlich erwiesene Unwahrheit, aber diese Lüge ist nun nicht von einer Strafe bedroht. Andere Lügen sind es aber wenn du sie öffentlich äußerst. Wie bei allem in Deutschland kannst du dich diesbezüglich in unseren Gesetzen schlau machen.

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maxeto0910838  12.01.2023, 18:01
@User594139
Und was wenn die Fakten eine Lüge sind

Fakten sind per Definition das, was der Wahrheit entspricht.

Ich bin z.B. Flacherdler und die meisten Leute sind nicht so tolerant darüber.

Es ist gut verständlich, dass die Mehrheit der Menschen Falschinformationen nicht tolerieren.

Ich denke sie schenken der Regierung und deren Wissenschaftler viel zu viel Vertrauen.

Man kann Wissenschaftlern nicht vertrauen, weil sie Wissenschaftler sind, sondern sie sind Wissenschaftler, weil man ihnen vertrauen kann.

Oder anders ausgedrückt: Man kann jeder Person vertrauen, solange sie gut belegte, schlüssige Erklärungen liefern. Und in den allermeisten Fällen sind das eben Wissenschaftler.

Das ist schlecht, weil im dritten Reich hat man der Regierung genau so viel Vertrauen geschenkt.

Was hat eine Gemeinsamkeit ohne jeglichen Zusammenhang damit zu tun?

Das ist, als würde man sagen: "Blaue T-Shirts zu tragen, ist tödlich, weil es Menschen gibt, die in einem blauen T-Shirt gestorben sind."

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Doch es gibt Meinungsfreiheit.

Es gibt sie und ich liebe Sie: Außer wenn mir jemand widerspricht!

Freie Meinungsäußerung ist ein wichtiges Menschenrecht, aber ...das gilt genauso für das Recht, nicht diskriminiert zu werden oder gar zu beleidigen. Auch das Diskriminierungsverbot gehört zum Kern der Menschenrechte.

Wer andere Menschen anschwärzt und Lügen über sie verbreiten, der kann sich nicht auf seine Meiniungsfreiheit berufen, er darf auch nicht zu Gewalt oder gar Mord aufrufen. Das ist strafbar. Es kann also vorkommen, dass ein Richter eine Person aufgrund der Tatsache verurteilt, dass sie zu Diskriminierung oder Straftaten aufgerufen hat.

Ich achte die Meinungsfreiheit: Außer wenn mir jemand widerspricht! lol

Doch es gibt Meinungsfreiheit.
Wenn einer mir den Tod wünscht oder mich beleidigt sollte das alles erlaubt sein.

Nein das ist keine Meinung mehr sondern eine Drohung. Das Grundgesetz der Meinungsfreiheit gibt dir das Recht das du deine Meinung frei kundtun kannst(nicht darfst) ohne dafür bestraft zu werden. Das Problem ist das einige(wohl auch du) Glauben das dies ein Freifahrtsschein ist zu sagen was auch immer sie wollen. Eine Meinung beinhaltet nämlich keine Hetze, Drohung, Beleidigung, Verherrlichung, Leugnung usw.. Außerdem wird keiner eingesperrt der seine Meinung kundtut egal wie Schwachsinnig sie ist, sondern derjenige welcher von Taten spricht. Das Löschen von Meinungen und Speeren von Nutzern ist zudem eine legitime Sache. Eine Plattform kann nämlich eigene Regeln aufstellen und wer die Regeln verletzt wird halt gesperrt.

Doch es gibt Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit beinhaltet NICHT: üble Nachrede, Verleumdung, Aufruf zu Straftaten, Beleidigung, Hetze
Meinungsfreiheit hat dies auch nie beinhaltet. Das wird nur immer wieder behauptet. Die Behauptung ist natürlich auch eine Meinung, die natürlich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

User594139 
Fragesteller
 11.01.2023, 13:43

Ok

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Verfassungsgeg  11.01.2023, 13:58

wenn dir aber durch Schulung eine Geschichte erlernt werden soll ,die du nicht glaubst ,dann hast du aber ein Problem wenn du dies äußerst...Geschichte hat immer auch mit Siegerjustiz und Macht zu tun und muss nicht den Fakten entsprechen. Es sei- man bezieht sich stetig auf eigene ,mir Wohlwollende oder bewusst falsche Experten . Eine eigene Meinung ist stets unerwünscht wenn sie der politischen oder gesetzlichen ,durch Schulpflicht vorgegebenen Lehrinhalts nicht entsprechen

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Kwalliteht  11.01.2023, 14:58
@Verfassungsgeg

Wie erwünscht oder unerwünscht eine Meinung ist, hat nichts mit dem Recht zu tun, sie zu äußern.

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ArnoldBentheim  11.01.2023, 16:35
@Verfassungsgeg
Geschichte hat immer auch mit Siegerjustiz und Macht zu tun und muss nicht den Fakten entsprechen.

Das ist die Haltung einer diktatorischen regierten, unfreiheitlichen Gesellschaft, aber nicht einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft! In letzterer gibt es nämlich eine kritische Öffentlichkeit, die Geschichtsfälschungen aufdeckt, in ersterer nicht.

Am Beispiel Russlands und seines Verbrecherregimes kann man derzeit sehr gut nachvollziehen, wie eine unfreiheitliche Gesellschaft den wirren Unfug des Regimes nachplappern, anderenfalls deftige Strafen erleiden muss!

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DerRoll  11.01.2023, 16:56
@Verfassungsgeg
Geschichte hat immer auch mit Siegerjustiz und Macht zu tun und muss nicht den Fakten entsprechen.

Seufz. Warum wird eigentlich dieses schlechte Meme immer wieder von Leuten gebracht die gerne die Geschichte umgeschrieben haben wollen?

Verändern die Siegermächte die Geschichtsbücher? (Politik, Geschichte, Wissen) - gutefrage

https://www.welt.de/geschichte/article181399614/Erinnerungspolitik-Die-Sieger-bestimmen-die-Geschichte-Von-wegen.html

Zum Rest deines Unfugs schreibe ich lieber nichts.

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DerRoll  11.01.2023, 16:57
@ArnoldBentheim

Schön das du mal wieder hier bist. Ich habe gerade mal wieder deine wunderbare Antwort zitiert :-)

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ArnoldBentheim  11.01.2023, 17:05
@DerRoll
Schön das du mal wieder hier bist.

Die Weihnachtszeit hat mich milde gestimmt. 😉

Danke für Dein Lob!

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Verfassungsgeg  11.01.2023, 17:55
@ArnoldBentheim

soweit ich sehen kann ist bei dem Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA auf dem Irak auch keinerlei Sanktionen erfolgt...geschweige jemand zur Rechenschaft gezogen worden.

Geschichte wird von jedem Land anders ausgelegt ,gerade was die der anderen Länder betrifft.

Ein Verbrecherregime kann ich in keinen Land erkennen ,nur verschiedene Systeme und Gesetze und deren Rechtsfolgen bei Verstößen. Deftige Strafen sind durchaus sinnvoll und auch Todesstrafen haben ihre Bedeutung .

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ArnoldBentheim  12.01.2023, 17:29
@Verfassungsgeg
soweit ich sehen kann ist bei dem Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA auf dem Irak auch keinerlei Sanktionen erfolgt...geschweige jemand zur Rechenschaft gezogen worden.

Ich sehe eine eindeutige Verwechslung von Völkerrecht und Geschichtswissenschaft!

Ich wüsste auch nicht, dass der eine Völkerrechtsbruch einen anderen Völkerrechtsbruch legitimieren würde. Wo kämen wir denn dahin, wenn solche rechtlichen Irrwege Schule machen würden!?

Geschichte wird von jedem Land anders ausgelegt ,gerade was die der anderen Länder betrifft.

Die Erforschung und Ausdeutung historischer Ereignisse und Prozesse ist Aufgabe der Geschichtswissenschaft, nicht irgendeines Landes!

In freiheitlichen Ländern arbeitet die Geschichtswissenschaft frei und unabhängig, in unfreiheitlichen Ländern - wie z. B. in der russischen Putindiktatur - vom jeweiligen Regime gelenkt. Entsprechend sind die Ergebnisse: die historische Realität rekonstruierend auf der einen, die Vergangenheit beliebig verfälschend auf der anderen Seite.

Ein Verbrecherregime kann ich in keinen Land erkennen ,nur verschiedene Systeme und Gesetze und deren Rechtsfolgen bei Verstößen.

Nun, das erklärt sich wohl mit vielfältigen, nicht zuletzt moralischen und Wissensdefiziten.

Deftige Strafen sind durchaus sinnvoll und auch Todesstrafen haben ihre Bedeutung .

In Verbrecherstaaten ganz gewiss, um politische bzw. religiöse Gegner mundtot zu machen oder gleich zu töten.

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Verfassungsgeg  12.01.2023, 22:44
@ArnoldBentheim

ganz meiner Meinung...es gibt ja auch die Todesstrafen in den USA...aber das trifft ja dann wohl den Kern von freiheitlichen Staaten...wie lustig

Und frei arbeitet hier lediglich die Medizinwissenschaft...die die politische Schulung und deren Auslegung ist ja mehr der Öffentliche zuständig mit ihren pauschalen Beiträgen. Auch kann man durch ständige Wortwiederholungen sich einreden lassen...es gebe keine Spaltung und es lebe die Demokratie..sofern man dem auf den Leim geht oder teil des Systems ist-klar

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Kwalliteht  13.01.2023, 02:42
@Verfassungsgeg

Es gibt ein Land, in dem die Todesstrafe zwar ausgesetzt ist, dafür verschwinden aber immer wieder Menschen, werden vergiftet oder auch auf offener Straße ermordet. Ist natürlich reiner Zufall, das sich darunter recht viele Oppositionelle befinden. Und ist natürlich auch reiner Zufall, dass Medienberichte darüber immer wieder dazu führen, dass die Betreiber der Medien schnell mal für ein paar Jahre im Knast sind. Seit einem knappen Jahr gibt es ein Gesetz, welches bis zu 15 Jahre Knast bringt, wenn man einen Krieg als Krieg bezeichnet. Alleine ein "zwei Wörter" auf einem T-Shirt kann schon eine Anklage bedeuten, es könnte ja schließlich "kein Krieg" heißen.
Wir wissen es, und Du weißt es auch: Dieses Land ist ein faschistisches Land. Meinungsäußerungen und Berichte, die der Regierung widersprechen, enden in diesem Land schnell mal mit langen Gefängnisstrafen oder auch einfach mit Mord.

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Verfassungsgeg  13.01.2023, 03:24
@Kwalliteht

Wenn das Gesetz vorgibt eine militärische Operation nicht als Krieg zu bezeichnen...und man macht es dennoch...so verstößt man gegen das Verbot. Dann muss man eben die Konsequenzen tragen. Das Leute immer wieder mal verschwinden....sie sind Erwachsen und sind sicher untergetaucht. Das sollte man dem Land nicht anlasten.

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Kwalliteht  13.01.2023, 03:27
@Verfassungsgeg

Dankeschön. Du hast gerade bestätigt, dass Du ein Faschist bist. Russland ist nicht anderes mehr als eine faschistische Diktatur.

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Kwalliteht  13.01.2023, 04:09
@Verfassungsgeg

Ihr Putlertrolle werdet viel zu schlecht bezahlt. Merkt man an der stümperhaften Argumentation. Wer besser argumentieren kann, will auch besser bezahlt werden, aber das kann Putler offensichtlich nicht.
DU bisat es, der hier offen den Massenmord befürwortet. Und wer nicht komplett geistig behindert ist, kann dies auch erkennen.

Jedem russischen General in der Ukraine die passende Kugel.
Jedem russischen Kriegsgerät in der Ukraine die passende Granate oder Rakete.
Und jedem russischen Soldaten die Flucht nach Russland, damit er dort allen erzählen kann, wie beschissen die "militärische Spezialoperation" war.
Und jedem, der an Kriegsverbrechen beteiligt war, ein Ticket nach Den Haag.

Es ist einfach nur dreist, dass Du Dich in einer Diskussion über Meinungsfreiheit auf die Seite einer Verbrecherbande stellst.

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ArnoldBentheim  13.01.2023, 13:55
@Verfassungsgeg
es gibt ja auch die Todesstrafen in den USA...aber das trifft ja dann wohl den Kern von freiheitlichen Staaten...wie lustig

"Lustig"? Ich halte es für Dummheit, wenn jegliche Unterscheidungsfähigkeit fehlt, um zu erkennen, dass in einigen Staaten der USA zwar Schwerstverbrecher bestraft werden, in Staaten wie Russland aber unschuldige, dem Regime unbequeme und politisch missliebige Menschen. Daher sind es auch vorallem dumme und unmoralische Menschen, die einem Verbrecherregime wie dem russischen, das derzeit sogar seine eigenen Staatsbürger in einem rücksichtslosen und brutalen Angriffskrieg verheizt, immer noch Sympathien entgegenbringen.

Und frei arbeitet hier lediglich die Medizinwissenschaft...

"Hier"? Ach so, ich wusste ja nicht, dass du ein Russe bist und von Russland aus spam{m}st.

die die politische Schulung und deren Auslegung ist ja mehr der Öffentliche zuständig mit ihren pauschalen Beiträgen. Auch kann man durch ständige Wortwiederholungen sich einreden lassen...es gebe keine Spaltung und es lebe die Demokratie..sofern man dem auf den Leim geht oder teil des Systems ist-klar

Vielen Dank für die Erläuterung der russischen Regimepropaganda.

Und nun: gehab' dich wohl! Vielleicht bist du ja bei der nächsten Teilmobilmachung deines Regimes mit dabei?! 😊

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Verfassungsgeg  13.01.2023, 16:30
@Kwalliteht

Ich denke du nimmst das in der Ukraine zu ernst und regst dich nur auf...dabei gibt es keinen Grund. Wegen der Bezahlung mach dir keine Sorgen...ich mache das gerne gratis für Herrn Putin.

Meinst du das dann auch die Waffenschieber die an die Söldner der Ukraine nach Den Haag müssen?

Du solltest mal entspannen und in Russland Urlaub machen....würde deine Seele gut tun

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Kwalliteht  13.01.2023, 19:02
@Verfassungsgeg

Die Ukraine dar auf ihrem Territorium zur Verteidigung ihres Territoriums einsetzen, wen auch immer sie will. Und sie darf sich Waffen liefern lassen, von wem sie will.

Russland führt offiziell überhaupt keinen Krieg gegen die Ukraine. Das bedeutet, alle Russischen Truppen, egal ob reguläre Truppen oder Söldner, sind illegale Kombattanten. Den eigentlichen Soldaten kann man zugute halten, dass sie nicht freiwillig dort sind.

Und ich werde in keinem Land Urlaub machen, das von einer faschistischen Verbrecherbande regiert wird.

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Kwalliteht  13.01.2023, 19:08
@Verfassungsgeg

Doch, denn Russland ist ALLEIN schuld an diesem Krieg.

Als Putler die Auflösung der Sowjetunion als geopolitische Katastrophe bezeichnete, haben die baltischen Republiken es zu Recht als Drohung verstanden. Die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts auch. Deshalb sind sie jetzt in der NATO. Die Ukraine hat dies leider verpasst, sonst hätte Russland es noch nicht einmal mit der Krim versucht. Putlers Versuche, die Sowjetunion wiederherzustellen, müssen gestoppt werden, und das JETZT.

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