Was ist das Problem wenn es keine 5% Hürde gäbe?
Ich weiß Weimarer Republik und so, aber kann man das nicht auch gut
6 Antworten
Eine zu starke Zersplitterung eines Parlamentes erschwert die politische Arbeit ungemein. Allein Regierungsbildungen würden sich massiv verkomplizieren. Durch mehr Parteien stehen mehr Optionen zur Verfügung einerseits, andererseits ist es schwieriger, Kompromisse zu finden. Man sieht aktuell ja schon, dass die Zusammenarbeit von SPD + Grüne mit der FDP überaus schwierig ist, da es an gemeinsamen Schnittpunkten mangelt. Nun stelle man sich eine Regierung bestehend aus 6 Parteien vor, die sich auf etwas einigen müssen. Und wer wird dann abgestraft, wenn eine Regierung nicht funktioniert? Vermutlich die Parteien, die am wenigsten populistisch kommunizieren.
Auf der anderen Seite fordern auch viele, die 5% Hürde zu überdenken, da hierdurch teilweise immens viele Stimmen einer Wahl schlicht unbeachtet bleiben. Allerdings wird darüber gestritten, wie ein besseres System aussehen würde. Einige fordern die komplette Abschaffung von Hürden, andere würden den %-Satz gern verringern. Da wird auch oft pragmatisch gerechnet. Meines Wissens nach wäre z.B. 3,5% die Hürde, mit der man aus der kleinsten %-Senkung die meisten zusätzlichen Stimmen rausholen könnte, sprich das Verhältnis Senkung zu Stimmen ist hier am besten. Daher halte ich das auch für eine praktikable Möglichkeit.
Das Problem wäre das noch mehr Abgeordnete mit verschiedensten Ansichten im Bundestag sitzen würden und bei Entscheidungen oder Diskussionen eher kontraproduktiv beeinflussen.
Dass ist das große Problem der Demokratie, wenn zu viele ihre Meinung abgeben würden sie gar keine Gesetze mehr erlassen können.
Die 5% sind dann eher eine Minderheit.
Es lassen sich sehr schwer effektive Koalitionen bilden wenn das ganze Parlament aus 100 kleinpartein mit je 5 sitzen besteht. Dann musst du dich mit 50 anderen kleinpartein auf eine koalitonsvertrag einigen, viel Spaß.
3% Regelung wäre wohl noch okay.
Oder vielleicht wenn man 5% in einem Landtag hat, oder 5% im letzten Bundestag, reicht das um in den Bundestag zu kommen. Dann müsste man nicht raten ob eine Partei nun die Hürde schafft oder nicht.
Weil ich halte es für ein ziemliches Problem dass Leute partein wählen, die schaffen dann die 5% Hürde nicht, und dann ist die Stimme verloren. Oder man denkt dass eine Partei die 5% Hürde nicht schafft und wählt sie halt nicht. Dann würde die Stimme beeinflusst.
Man könnte auch auf dem Wahlzettel eine erste und zweite Wahl haben, und wenn die erste Wahl die 5% Hürde nicht schafft, geht die Stimme am die zweite Wahl.
Gibt schon denkbare alternativen. Weil so wie es aktuell ist, ist es natürlich schwer für neue Partein in den Bundestag zu kommen. Aber das ist natürlich auch so gewollt von den bestehenden Partein, das ist natürlich nicht in derem Interesse kleinere partein wählbarer zu machen.
Hier in SH haben wir die SSW, Partei der dänischen Minderheit. Für die gilt die 5% Grenze nicht. Aber die haben halt auch nur einen Sitz im Bundestag. Da denkt also dann niemand an einen Koalition mit denen.
Wenn es jetzt 50 partein mit 1-2 sitzen gibt, wäre das ziemlich sinnlos.
Ja das ist ja so ein System mit zweiter Wahl, worauf ich kurz eingegangen bin.
Einigerorts wird sowas verwendet.
Das Parteienkartell würde mehr Konkurrenz bekommen.
Man erklärte uns zwar in der Schule, die 5%-Hürde soll Splittergruppen vermeiden, allerdings führt sie dazu, dass ein größerer Anteil gerade auch der aufkommenden oppositionellen Stimmen im Bundestag nicht repräsentiert wird, was wiederum "undemokratisch" im Sinne unseres eigenen Systems ist.
MMn etwas übertrieben! In seltenen Fällen scheiten ein paar relativ große Parteien an der 5 %-Hürde, wodurch dann tatsächlich auch malmfast 15 % unter den Tisch fallen! Das gabs zB 2013 mit der FDP und der AfD.
Ansonsten scheitern aber eher sehr kleine Gruppen, unter 1 %, selten ein paar mit 2-3 %. Nach der Wahlrechtsreform könnten jetzt die Linken, aber vllt. sogar die FDP scheitern, selbst wenn sie ein paar Direktmandate erlangen!
Naja, dass kleine Partein so wenig stimmen haben liegt ja zum Teil auch an der 5% Hürde. Weil du wählst ja keine Partei bei der du denkst dass sie die 5% Hürde sowieso nicht schafft.
Ohne die 5% Hürde wäre das Wahlverhalten sicher sehr anders. Da würden sicher viele AFD Wähler dritten weg und NPD wählen, einige linke und SPD wähler die kommunistischen Partein usw..
In meinen Augen ist das aber kein Beinbruch. Es gab 2021 46,4 Mio Zweitstimmen und 736 Abgeordnete. Das sind ca. 60'000 Stimmen pro Abgeordneten. Wenn man die Grenze nicht so scharf zieht, kommt vllt. auch jemand mit 50 oder gar 40'000 Stimmen rein, da die ja nach Bundesländern vergeben werden. Dazu vergessen viele, dass wir ein ArbeitsParlament haben! Die Fraktionen führen sehr viele Diskussionen in den Ausschüssen, was eben eine Partei unterhalb des FraktionsStatusses nicht leisten kann. Auch wird die Redezeit nach FraktionsGröße verteilt. Da kommt dann ein einzelner Abgeordnete auf 20 s pro Sitzungswoche! (Scherz! ich weiß nicht wie viel). Auch der Einfluss das Opposition ist bei uns (eigentlich in allen Demokratien) eher gering! Man kann natl. seine Meinung äußern, in den Diskussionen den RegierungsVorschlag kritisieren, Alternativen aufzeigen, aber dass ein OppositionsVorschlag durchkommt, ist eher ein sehr seltener Fall (weshalb der Fall in Thüringen eher an den Haaren herbei gezogen ist! Klar kann man 'Vorschläge' machen. Aber jeder weiß, dass dies zu 95 % nur proforma passiert, weil er meist abgelehnt wird!)
Schau Dir mal an, auf wen wir durch die 5 %-Hürde 2021 verzichten 'müssen'!
FW 1,127 Mio
Tierschutz 675 Tsd
Basis 630 Tsd
Partei 461 Tsd
Todenhöfer 214 Tsd
Piraten 170 Tsd
Volt 165 Tsd
ÖDP 112 Tsd
NPD 64 Tsd
SSW 56 Tsd
Gesundheitsforschung 49 Tsd
Humanisten 48 Tsd
So manche Mehrheit hing schon an 1-3 Stimmen. Welche Partei ist wohl soo 'Wertvoll', dass es lohnen würde?
Die Grünen haben es vor 45 Jahren auch geschafft. Die Linke konnte sich aus der DDR in die BRD 'retten'. Zwischendurch gab es REPs, Schill, Piraten, immer wieder rechte Gruppen (DVU/NPD), jetzt die AfD!
1. geht es also trotzdem 2. sind die auch iwie verzichtbar 3. sehe ich keine Partei, die es iwie 'wert' wäre!
Die Grünen kamen aus der Friedensbewegung und der AntiAkw-Bewegung, gepaart mit aufkommendem Umweltschutz, was bei den damals etablierten kaum gshört fand! Die SpartenPartei Piraten konnte sich nicht etablieren. Die rechten wollen die Zeit zurück drehen, am liebsten 80 Jahre. Die freien Wähler CXU-Politik ohne CXU-Filz (was ja OK wäre), haben aber ihre eigenen Probleme!
Ich sehe jedenfalls keinen Vorteil!
Die SSW ist bereits im bundestag, für die gilt die 5% hürde nicht.
Die grünen waren eine partei in der DDR, da gab es keine 5% grenze... Haben es also nicht geschafft.
Die grünen haben überigens die 5% hürde nicht geschafft, die partei wurde in der DDR volkskammer 1990 gewählt, da gab es keine 5% hürde. Da hatten sie 2%(und bündnis 90, mit denen sie sich zusammengetan haben später 2.9%). Mit der 5% hürde hätten wir die grünen vielleicht nie.
Würde glaub ich das Demokratieverständnis in Deutschland um einiges stärken wenn nicht einfach Stimmen ignoriert werden wenn die Partei es nicht auf über 5% schafft
Die Basis kenne ich, kenne Leute die da Mitglied sind. Dort sind meiner Erfahrung nach vorallem Verschwörungstheorethiker, Anhänger von Alternativmedizin (mit Homöopathie und anderen unwissenschaftlichen Methoden) und Querdenker unterwegs. Von liberaler Mitte wurde ich nicht sprechen, die sind schon ziemlich weit rechts.
Nun ja, wer den offiziellen Staatslügen anhängt, für den ist "die Basis" ein Ärgernis, und das sorgsam aufgebaute Schimpfwort "räächts" kommt da nur gelegen, aber nach normalem politische Verständnis sind sie liberale Mitte, sogar nach unterschiedlichen Definitionen der Begriffe "Rechts" und "Links", die es leider gibt.
Trotzdem habe ich AfD gewählt, da sie tatsächlich zur Zeit die bestmögliche Opposition gegen die greusliche entsetzliche Agenda 2030 bieten.
Wirklich demokratisch fände ich wäre es, wenn wirklich alle Parteien reinkämen, denen es möglich ist, mindestens einen Sitz zu erreich. Man könnte einführen, dass eine Partei unter 5 % keinen Klubstatus erhält und deshalb keine zustätzliche Klubförderungen, sondern nur die normale Parteienfinanzierung.
Im EU- Parlament ist es ja so, dass jeder reinkommt, der mind. 1 Sitz erreicht.
In Polen ist das schon heute so. Dort sind auch über 20 Parteien im Parlament vertreten, aber die Regierung ist trotzdem eine Koalition aus den stärksten 2.
Ich fänds cool wenn man zum Beispiel sagen könnte ich würde gerne die kleinstpartei "... " wählen und wenn die es nicht schaffen die Partei die wirklich ne Chance hat nämlich "..."
ist wahrscheinlich ein Organisatorischer Albtraum aber ich glaube das würde auf jeden fall dem Demokratieverständnis in Deutschland ziemlich helfen
Es gäbe sehr viele kleine SplitterParteien, bis runter zu EinzelKandidaten. Das könnten sogar mehr werden als die 4-9 % die meistens durch die 5 %-Hürde unter den Tisch fallen, da ja ihre ErfolgsChancen höher wären.
Ich fänds cool wenn man zum Beispiel sagen könnte ich würde gerne die kleinstpartei "... " wählen und wenn die es nicht schaffen die Partei die wirklich ne Chance hat nämlich "..."
ist wahrscheinlich ein Organisatorischer Albtraum aber ich glaube das würde auf jeden fall dem Demokratieverständnis in Deutschland ziemlich helfen