Frage von Dinooo,

Warum sind Hakenkreuze, SS Zeichen etc. in Deutschland verboten?

Ich bin kein Nazi. Ich frag mich nur, wenn im Grundgesetz steht, dass jeder deutsche Bürger Meinungsfreiheit hat, wie geht es dann, dass es Verboten ist seine politische Einstellung (auch wenn sie noch so dumm ist) beispielsweise durch Hakenkreuze auf T-Shirts auszudrücken. Ich dachte kein Gesetz/Verordnung kann gegen das Grundgesetz verstoßen?

Antwort von TheQ86,
13 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Diese Symbole repräsentieren eine verfassungsfeindliche Ideologie, darum sind sie verboten.

Kommentar von suki11,

Weil es den öffentlichen Frieden stören würde, wenn es erlaubt wäre, dass die Rechtsradikalen hier mit roten Hakenkreuzfahnen und dem Horst-Wessel-Lied Fackelzüge veranstalten dürften ... ^^

Kommentar von AnnikaK74,

Sehr gut auf den Punkt gebracht, TheQ86. DH!

Kommentar von Freiwild666,

Leider tun sie das ja. Wenn man sich die Geschichte mal wirklich durcharbeitet, dann weiß man, dass die Nationalsozialisten diese uralten Symbole für ihre menschenverachtenden Ziele und Ideologien missbraucht haben. Die Swastika (Hakenkreuz) und auch die Sig-Rune sind ein fester Bestandteil der nordischen Mythologie. Und die Sig-Rune steht sogar immer noch im Runen-Alphabeth.

Diese Symbole sind aber nur in Deutschland verboten.

Antwort von jensenopulus,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Lies den Artikel 5 des Grundgesetzes doch mal richtig! Da steht in Absatz 2 (ich zitiere): "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Noch Fragen?

Kommentar von bizeps24,

Kannst Du auch die Schranken - Schranken mal erklären ?

Kommentar von jensenopulus,

Oh Mann: Schranken meint hier, dass dieses Grundrecht aufgrund von Vorschriften allgemeiner Gesetze eingeschränkt (Wortstamm "SCHRANKE") werden kann. In diesem speziellen Fall wäre das bspw. § 86a Strafgesetzbuch - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (dazu gehören ja Hakenkreuze, SS-Runen usw. usf.)! Zufrieden?

Kommentar von bizeps24,

ach so und ich dachte hier líegt ein Fall der praktischen Konkordanz vor

Kommentar von jensenopulus,

lol... Ja nee is klar! Nicht wissen, was mit "Schranken" gemeint ist, aber Fachidiotendeutsch von Konrad Hesse benutzen!

Kommentar von bizeps24,

Damit habe ich vor Jahren in der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen einen echten Glückstreffer gelandet, daher hänge ich so an diesem Konstrukt der Herrn Hesse

Kommentar von bizeps24,

nebenbei, deine Definitionen sind durchweg spitze, Kompliment

Kommentar von jensenopulus,

Danke danke!

Antwort von pierrot,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Diese Zeichen stellen eine verfassungsfeindliche Gesinnung dar und sind zum Glück deshalb verboten worden!

Antwort von Lupus1960,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Diese Zeichen sind Altlasten einer schlimmen Vergangenheit. Ich denke, niemand mit ein wenig Grips im Kopf, möchte solche Zeiten wieder erleben. Deswegen sind sie mit Recht verboten.

Antwort von urmel1981,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

überleg mal, wofür diese Dinge stehen und die Freiheit hört eben da auf, wo sie an andere Grenzen stößt

Antwort von Morrigan123,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Alles was gegen die Verfassung ist, ist verboten.

Das ist auch gut so

Kommentar von Dinooo,

Wir besitzen keine Verfassung, sondern ein Grundgesetz. Und in diesem Grundgesetz steht die Meinungsfreiheit eben als Grundgesetz

Kommentar von suki11,

Aber auch Meinungsfreiheit hat seine Grenzen. Bei Beleidigungen zum Beispiel. Und unwahren Behauptungen über andere.

Kommentar von jensenopulus,

Das tollste ist ja, dass die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und das Grundgesetz exakt dasselbe sind... Nur heißt unsere Verfassung nicht "Verfassung", sondern "Grundgesetz"!

Kommentar von Stadler,

Das ist nicht ganz richtig das wir keine Verfassung haben. Wir haben noch die alte Verfassung der Weimarer Republik

Kommentar von kampione91,

Welche Verfassung?

Kommentar von onomant,

Unsere.

Kommentar von kampione91,

Deutschland hat keine "Verfassung".

Kommentar von onomant,

Schon mal was vom Bundesverfassungsgericht gehört?
Wir haben eine Verfassung, sie nennt sich halt nur Grundgesetz.

Kommentar von kampione91,

Ja, lauf ich täglich dran vorbei (; Und nein, ein Grundgesetz ist nicht das gleiche wie eine Verfassung.

Kommentar von bizeps24,

Können wir uns das auch schon nicht mehr leisten ?

Kommentar von kampione91,

Als Beleg Artikel 146 GG: " Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Kommentar von bizeps24,

Ach so, ich dachte wir hätten die verpfändet ! Aber auch in der staatsrechtlichen Literatur werden die Begriffe synonym verwandt und eine Unterschied in der SAche macht es ja auch nicht

Kommentar von jensenopulus,

Richtig! Da sich das deutsche Volk aber seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes, welches die westalliierten Besatzungsmächte nach dem 2. Weltkrieg verfasst haben, nicht dafür entschlossen hat eine neue Verfassung zu beschließen ist nach wie vor das Grundgesetz gültig und bildet damit die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland! Es heißt nur nicht offiziell "Verfassung" sondern "Grundgesetz"... oder willst du behaupten, dass wir in einem Staat ohne gültige Verfassung leben? Dann wäre ja Anarchie angesagt oder so!

Kommentar von bizeps24,

Nein. ich frage mich nur was daran wichtig ist wie man "es" nennt, so es um die Frage von Nazi Symbolen ghet

Antwort von kampione91,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Die Meinungsfreiheit findet da ihre Grenze, wo sie gegen das Grundgesetz verstößt. In den USA bspw. wird das freier gehandelt.

Kommentar von Dinooo,

Ja aber die Meinungsfreiheit ist ja im Grundgesetz (Artikel 5)

Kommentar von kampione91,

Die Würde des Menschens bspw. steht aber höher als die Meinungsfreiheit.

Kommentar von bizeps24,

§ 86a Abs. 1 Nr. 1 und 2 StGB sind eine Schranke des Art 5 I. Also ist § 86a Abs. 1 Nr. 1 und 2 StGB ein Gesetz im Sinne des Art 5 II. Die Würde des Menschen ist hier nicht betroffen

Kommentar von kampione91,

Ich schrieb "bspw. = beispielsweise".

Kommentar von bizeps24,

Sicher, nur ist Art. 1 hier nicht betroffen.

Antwort von Stadler,

eig müsste die kommunistische Fahne bzw. Zeichen genau so verboten werden. Stehen für Politische Unterdrückung.....

Antwort von jospe,

diese zeichen standen 12 jahre lange für diktatur - unterdrückung - völkermord - krieg. und das alles im zeichen deutschlands

Antwort von MarcSu,

Die berechtigte Begründung für die Einschränkung der Meinungsfreiheit:

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung, die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen, die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten, die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes, die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater), besonders relevant in Zeiten des zunehmenden Terrorismus, der unlautere Wettbewerb durch Herabsetzung („Madigmachen“) der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten. Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates vor Repression geben: Im Gegensatz zu den insoweit recht zurückhaltenden USA gehen die meisten europäischen Länder deutlich weiter. So steht die Rassendiskriminierung im Gegensatz zu den USA in Europa meist auch unter Privatleuten unter Strafe (siehe Volksverhetzung

Wikipedia

Antwort von knattertatter,

es ist ein dunkles Kapitel der Geschichte und es widerspricht unserer Verfassung bzw. Grundgesetz

Antwort von flirtheaven,

es gibt auch noch weitere grenzen der meinungsfreiheit. z.b. wenn du mit deiner meinung jemanden beleidigst, ist das ebenso strafbar. insofern könnte man die von dir genannten symbole als beleidigung der opfer des dritten reiches einordnen. nach links wurd und wird die meinungsfreiheit übrigens ebenso eingeschränkt. ich denke z.b. an die berufsverbote, die auch mitglieder von nicht verbotenen parteien betraf.

Antwort von bizeps24,

Ich habe zu Hause den Film "Der Untergang" muss ich den jetzt wegwerfen und sind die Schauspieler alle bestraft worden, das kann ich mir gar nicht vorstellen !

Kommentar von Unbekanntheit,

Das ist ein Film. Mord wird zum Beispiel bestraft. Wenn bei einem Film Leute getötet werden, werden die Mörder auch bestraft?

Kommentar von bizeps24,

Hier geht es aber nur ums tragen und sonst könnte doch jeder behaupten er dreht einen Film, wenn eine Kamera dabeihat

Kommentar von Unbekanntheit,

ja film mit handy aufnehmen

Kommentar von bizeps24,

ist das verboten, dann müssen die Handy Hersteller aber mal schreiben

Antwort von harryohnetoto,

Es handelt sich hier um Symbole des Nationalsozialismus und die sind nach § 86a verboten (öffentliches Zeigen). Allerdings gibt es derart Symbole schon seit Ewigkeiten, der Adi hat sie aber für seine Zwecke umgedeutet!

Antwort von Unbekanntheit,

Jeder hat Meinungsfreiheit und kann seine Meinung auch sagen, solange man damit nicht die Würde eines anderen Menschen verletzt. Du kannst zum Beispiel etwas gegen Menschen aus einem bestimmten Land haben, du darfst das aber nur nicht sagen.

Kommentar von urmel1981,

so ganz richtig ist es nicht, wenn ich den Hernn X aus Land Y nicht mag, kann ich das sagen, wenn ich aber jemanden wegeneiner herkunft, einer Rasse etc. beleidige oder Schaden zufüge, dann ist es verboten..zurecht

Kommentar von bizeps24,

Ich darf nicht sagen, dass ich keine Holländer mag, das ist aber blöd !

Kommentar von kampione91,

Natürlich darfst du das sagen!

Kommentar von bizeps24,

oben steht aber darf ich nicht ! und vor allem wäre das ungerecht weil die Holländer das sagen dürfen und ich micht dann nicht wehren könnte !

Kommentar von kampione91,

Und weil das irgendjemand schreibt glaubst du dem? :D Naivling.

Kommentar von DollyPond,

wehren darfst du dich schon gegen solche äußerungen. "wer´s sagt ist es selber" entspricht den richtlinien der genfer konvention.

Kommentar von bizeps24,

Gott ist das kompliziert, bald ist WM und man kann ja nicht mal mehr Fussball gucken, wenn man die Genfer Konventionen nicht gelesen hat, denn da ruft man immer "Ihr könnt nach Hause" fahren. Muss mal googlen, ob der Satz mit den Gener Konventionen vereinbar ist, oder ob es jetzt heissen muss "sollte Holland verlieren, muss die holländische Mannschaft nach Hause fahren", denn dann kann man nicht sagen, der Rufende habe alle Holländer gemneint.

Kommentar von DollyPond,

du könntest auch rufen "ihr könnt nach hause fahren wenn ihr mögt". ich glaube, damit bist du auf der sicheren seite. schön wenn sich jemand soviele gedanken macht!

Kommentar von bizeps24,

Einer muss ja die Völkerverständigung im Auge behalten und als Mann bin per se für eine differenzierte Betrachtungsweise prädestiniert.

Kommentar von DollyPond,

das stimmt allerdings und dafür ist eine horde fußballfans im stadion ein sehr guter ansatzpunkt. zu irgendetwas muss das y-chromosom ja gut sein.

Kommentar von bizeps24,

Eben und sei es nur das Große Ganze, hier ein Fussbalfeld, im Blick zu behalten !

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