warum kocht jedes Bundesland ihre eigene Suppe?
jedes Bundesland hat für sich selber Gesetze Vorschriften warum? wäre es nicht besser alle Bundesländer zu einem zu machen und eine Person wählen die dann das sagen hat und die Person dann das recht hat alles zu bestimmen?
Bayern wollte vor einiger zeit sich zb unabhängig machen und aus der BRD austreten
6 Antworten
Es lebe der Förderlarismus
wäre es nicht besser alle Bundesländer zu einem zu machen
Nein. (geändert. Siehe Kommentar)
und eine Person wählen die dann das sagen hat und die Person dann das recht hat alles zu bestimmen?
Das ist eine Diktatur und verstößt gegen das GG.
1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Die du meinst ist der Artigel 1 und 20 GG
Aber da hast du recht.
In absatz 3 steht dass man das nicht ändern kann.
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung [...] berührt werden ist unzulässig.
Es gibt in Deutschland auf ewigkeit Bundesländer und diese dürfen immer in der Gesetzgebung mitwirken. Das kann man nicht ändern.
Wir brauchen weder Zentralismus wie in Frankreich oder Russland, noch eine neue Diktatur. Es gab schon gute Gründe warum diese Gesetze erlassen wurden, sie sind ein Schutz der Bevölkerung vor einem neuen Hitler - oder Putler.
Föderalismus bedeutet, jedes Bundesland ist so unabhängig wie möglich, das macht es unmöglich durch einen Putsch in Berlin eine illegale Regierung zu installieren, denn selbst wenn jemand den Reichstag besetzt und alle Politiker dort gefangen nimmt oder ermordet, können alle anderen Bundesländer ihm den Mittelfinger zeigen, denn alle Bundesländer haben ihre eigenen legal gewählten Regierungen (oder wenigstens Stadträte in Bremen und Hamburg) und sind nicht auf Berlin angewiesen.
Vorbild Frankreich? Die haben den von dir gewünschten Zentralismus. Das bedeutet: die Regierung in Paris muss sich um jede Kleinigkeit in jedem Winkel des Landes kümmern.
Ich finde das mit dem Föderalismus einhergehende Subsidiaritätsprinzip an dieser Stelle sinnvoller.
Außerdem gibt es in D durchaus Angelegenheiten, um die sich ausschließlich der Bund kümmert.
man kann doch nicht in jedem Bundesland die gleichen Lehrpläne, die gleichen Schulbücher haben. Welchen Sinn hätte da noch eine Pisa-Studie. Dann ist es so wie in der DDR, jeder Schüler würde in jedem Bundesland problemlos weiter in die Schule gehen können, wenn die Eltern umziehen müssen.
Wer soll dann die Vorgaben für alle machen? Bayern beispielsweise ist absolut nicht scharf darauf, Berliner Verhältnisse zu bekommen, Migranten, Kriminalität, Drogenhandel, Gettos, Schulen in denen kein einziges deutsches Kind mehr zu finden ist. Die meisten anderen Bundesländer auch nicht.
Die Bayern sind aber nicht allein in Deutschland.
nicht scharf darauf, Berliner Verhältnisse zu bekommen, Migranten, Kriminalität, Drogenhandel, Gettos, Schulen in denen kein einziges deutsches Kind mehr zu finden ist.
Wäre es da nicht Zeit, die Vorgaben auch für Berlin von denen, die es können, machen zu lassen?
Betrachtet man nur die Bundesregierung. Eine Ministerin ist aus dem Osten.
Wenn man die Krimiserien in ARD und ZDF so sieht, dann scheint de Kriminalität in den westlichen Bundesländern stärker als in Berlin zu sein.
Föderalismus hat eben nicht nur Vorteile.
Kann man nicht. In Art 79 Absatz 3 steht dass man es nicht ändern kann. Das ist für die Ewigkeit so festgelegt. Einige artikel am grundgesetz sind nicht änderbar, das ist einer davon.