Verfassung 1871
Hey,
War die Verfassung 1871 ein Fortschritt für eine Demokratie?
Danke im Voraus :))
3 Antworten
Hi, bereits im Jahr ~1849 hat die Bevölkerung eine Möglichkeit zur Verfassung herausgegeben, die angewendet werden soll, diese Verfassung sah vor, dass Der Kaiser sehr viel weniger macht hat und nur diejenigen macht haben, die auch vom Volk gewählt wurden.
Aber die Verfassung, die 1871 war ein Rückschritt, da der Kaiser immer noch große Macht hatte und den Reichstag auflösen konnte, ebenfalls konnte der Reichstag, der vom Volk gewählt werde, weder etwas entscheiden, noch beeinflussen, sie konnten nur "prüfen" und kritisieren.
Es gab ebenfalls kein unabhängiges Gericht, somit keine Judikative, die die 3. Säule der drei Gewalten ist, und der Kaiser hatte sozusagen die Macht über alle drei Gewalten
Hab alles grad runter geschrieben, ich hoffe es ist verständlich :)
Es gab ebenfalls kein unabhängiges Gericht, somit keine Judikative,
Auf der Ebene der Bundesstaaten schon.
Ja, war sie. Der Reichstag wurde vom Volk gewählt und hatte durch die Kontrolle über den Haushalt auch die Macht über Krieg und Frieden. Auch war die Zustimmung des Reichstags von Nöten, um Gesetze zu erlassen. Das Staatsoberhaupt, damals der Kaiser, konnte theoretisch den Reichstag auflösen, was heute in der BRD aber auch so ist (Bundespräsident). Zudem war es nach Auslaufen der Sozialistengesetze sogar möglich, dass verfassungsfeindliche Kräfte (zu denen damals auch die SPD gehörte) wählbar sind und im Reichstag schließlich sogar eine hohe bzw. die höchste Machtposition einnahmen. Es gab insgesamt nur einen einzigen Grund, wieso das Kaiserreich nicht die demokratische Entfaltung hatte, wie etwa das Vereinigte Königreich: Die Parteien im Reichstag waren untereinander so kompromisslos, dass sie nicht als Mehrheitskoalition das Recht zur Kanzlerernennung fordern konnten. So blieb es bei der Wahl des Kanzlers durch den Kaiser. Im wesentlichen lag das also in der Hand der Demokraten. Um aber kurz auf den Vergleich zur Paulskirchenverfassung zu kommen, wie es hier manche tun: Die Paulskirchenverfassung war bekanntlich nie ernsthaft die Verfassung eines Staates. Ohne einen solchen "Fortschritt" konnte die Reichsverfassung von 1871 auch kein "Rückschritt" sein.
Neben dem vom Volke gewählten Reichstag gab es auch den Bundesrat. Im Bundesrat wurden die Mitglieder von den Einzelländern und freie Städte entsendet, den Vorsitz hatte der Reichskanzler. Nur diese Kammer musste dem Kaiser die Zustimmung für den Kriegsfall geben.
@Karl37 Um mich selbst nochmal zu zitieren: "durch die Kontrolle über den Haushalt". Einen Krieg führt man nicht mit Kriegserklärungen, sondern mit Geld. Dafür war der Reichstag als einziges von Bedeutung.
Nein. Die Verfassung des Kaiserreichs war eher ein Rückschritt.
Könntest du mir noch sagen warum? :)